Die Spitzel des Eisbergs
ID 39101
Simon Bromma, der Heidelberger Polizeispitzel und sein britischer Kollege sind kürzlich aufgeflogen. Doch das sind wohl nur die Spitzel des Eisbergs. Und nicht nur staatliche Stellen schleusen ihre verdeckten Ermittler in die linke Szene ein – in England flog gerade auf, dass auch private Konzerne das Spitzelwesen benutzen, um ihre KritikerInnen auszuspionieren. So haben offenbar drei Energie-Konzerne die Überwachung von UmweltaktivistInnen in Auftrag gegeben.
Wohl kaum ein Einzelfall.
Wohl kaum ein Einzelfall.
Audio
08:46 min, 8223 kB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 16.02.2011 / 18:56
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Dateizugriffe: 860
Klassifizierung
Beitragsart: Gebauter Beitrag
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Umwelt, Internationales, Wirtschaft/Soziales
Serie: Focus Europa Einzelbeitrag
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Skript
ANMOD
Spricht man von den Revolutionen in Ägypten oder Tunesien, wird häufig erwähnt, das dort ein weit verzweigtes Spitzelwesen die ständige Überwachung politisch unliebsamer Gruppen garantiert hat.
Inzwischen ist es ebenfalls kein Geheimnis mehr, dass nicht nur arabische Diktatoren, sondern auch diverse europäische Polizeistellen verdeckte Ermittler (und wahrscheinlich auch verdeckte Ermittler_innen) einsetzen, um linke Gruppen auszuspionieren.
Noch kein Thema waren bis vor kurzem verdeckte Ermittler_innen, die im Auftrag von Privatunternehmen schnüffeln. Nun haben britische Umweltaktivist_innen dem Guardian Dokumente zugespielt, die belegen, dass mehrere Energiekonzerne verdeckte Ermittler in die Umweltszene eingeschleust hatten – unter anderem der bekannt Energiekonzern E.ON.
Diese privat beauftragten Spitzel bewegten sich wie ihre staatlichen Kumpane unerkannt in der Protestbewegung, überwachten deren Emailverkehr und informierten ihre Auftraggeber über geplante Kampagnen und Aktionen der Umweltaktiven – und wahrscheinlich auch über Namen und Kontakte.
Aufgeflogen ist jetzt die britische Sicherheitsfirma Vericola, die im Auftrag der Energie-Konzerne Scottish Resources Group, Scottish Power und E.ON spitzelte.
Kurios dabei: Die britischen Polizeibehörden hatten die Aufmerksamkeit auf ihre privaten Ermittler-Kollegen gelenkt. Unter politischem Druck verwunderten sie sich öffentlich, warum die viel zahlreicheren privaten Spitzel nicht ebenfalls Stein des medialen Anstoßes seien.
Global vernetzt, wie heute Energieriesen wie auch ihre Kritiker_innen sind, wäre es verwunderlich, wenn sich in Deutschland nicht ähnliches abspielte.
Wir haben bei Greenpeace Deutschland nachgefragt und uns außerdem beim Hamburger Rechtsanwalt Martin Lemke nach den Rechtsgrundlagen privater Ausspähungen erkundigt:
BEITRAG
Abmod:
Wir sprachen mit Martin Lemke vom republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein und Patric Salize von Greenpeace
Spricht man von den Revolutionen in Ägypten oder Tunesien, wird häufig erwähnt, das dort ein weit verzweigtes Spitzelwesen die ständige Überwachung politisch unliebsamer Gruppen garantiert hat.
Inzwischen ist es ebenfalls kein Geheimnis mehr, dass nicht nur arabische Diktatoren, sondern auch diverse europäische Polizeistellen verdeckte Ermittler (und wahrscheinlich auch verdeckte Ermittler_innen) einsetzen, um linke Gruppen auszuspionieren.
Noch kein Thema waren bis vor kurzem verdeckte Ermittler_innen, die im Auftrag von Privatunternehmen schnüffeln. Nun haben britische Umweltaktivist_innen dem Guardian Dokumente zugespielt, die belegen, dass mehrere Energiekonzerne verdeckte Ermittler in die Umweltszene eingeschleust hatten – unter anderem der bekannt Energiekonzern E.ON.
Diese privat beauftragten Spitzel bewegten sich wie ihre staatlichen Kumpane unerkannt in der Protestbewegung, überwachten deren Emailverkehr und informierten ihre Auftraggeber über geplante Kampagnen und Aktionen der Umweltaktiven – und wahrscheinlich auch über Namen und Kontakte.
Aufgeflogen ist jetzt die britische Sicherheitsfirma Vericola, die im Auftrag der Energie-Konzerne Scottish Resources Group, Scottish Power und E.ON spitzelte.
Kurios dabei: Die britischen Polizeibehörden hatten die Aufmerksamkeit auf ihre privaten Ermittler-Kollegen gelenkt. Unter politischem Druck verwunderten sie sich öffentlich, warum die viel zahlreicheren privaten Spitzel nicht ebenfalls Stein des medialen Anstoßes seien.
Global vernetzt, wie heute Energieriesen wie auch ihre Kritiker_innen sind, wäre es verwunderlich, wenn sich in Deutschland nicht ähnliches abspielte.
Wir haben bei Greenpeace Deutschland nachgefragt und uns außerdem beim Hamburger Rechtsanwalt Martin Lemke nach den Rechtsgrundlagen privater Ausspähungen erkundigt:
BEITRAG
Abmod:
Wir sprachen mit Martin Lemke vom republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein und Patric Salize von Greenpeace
