Hallo und herzlich willkommen zu zip-fm mit der Ausgabe vom Donnerstag, dem 22. Dezember 2011, zusammengestellt und moderiert von Radio Unerhört Marburg.

Wir berichten für euch heute über:

Kritik an der Ausländerbehörde in Erlangen
Föderalismus in der Schweizer Migrationspolitik
die problematischen Folgen sogenannter Negativbewerbungen
und stellen euch einen neuen Film über den Spanischen Büergerkrieg vor.

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(1. beitrag): FRN 45286: Streit um Vorgehen der Ausländerbehörde Erlangen Z, 7'18

Das Ausländeramt Erlangen in Bayern setzt Flüchtlinge massiv unter Druck, reißt Familien auseinander und verwehrt AsylantragstellerInnen ihre Rechte. Mit dramatischen Konsequenzen für die Betroffenen wie Abschiebung, Folter, Haft.
So lauten Vorwürfe von Flüchtlingen und ihren Unterstützungsgruppen. Speziell ein Mitarbeiter dort arbeite mit allen Tricks, um Flüchtlinge an der Wahrung ihrer Interessen zu hindern, und treffe Ermessensentscheidungen am äußersten rechten Rand, heißt es in der Kritik des Bayerischen Flüchtlingsrats, von Amnesty International, dem Ausländer- und Integrationsbeirat Erlangen und anderer Organisationen.

Daraufhin schlugen die Wellen hoch im Erlanger Rathaus.
Die Stadtratsfraktionen beschäftigten sich in mehreren Sitzungen mit den Vorwürfen, der kritisierte Mitarbeiter klagte wegen Verleumdung und Beleidigung, und sogar der Staatsschutz ermittelte gegen die Flüchtlingsorganisationen.
Die Verfahren wurden nun eingestellt - doch die Auseinandersetzungen gehen weiter.
Der Erlanger Oberbürgermeister Balleis lud den Ausländer- und Integrationsbeirat,
die „Arbeitsgemeinschaft der Ausländer- und Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns"
und die zuständige Rechtsreferentin Wüstner ins Rathaus zu einem Gespräch ein.
Wie dieses Gespräch verlief, fragte Heike Demmel von Radio Z den Vorsitzenden des Erlanger Ausländer- und Integrationsbeirat Jose Luis Ortega Lleras.

(2. Beitrag): FRN 45228: Jedem Kanton seine Migrationspolitik, RaBe, 4'32

Deutschland gilt ebenso wie die Schweiz als ein Land mit ausgeprägt föderalen Strukturen. In der Migrations- und Flüchtlingspoltik allerdings sind die restriktiven Regeln weitgehend vereinheitlicht. So bleiben zwar den lokalen Behören Auslegungs- und Handlungsspielräume, wie das ebengehörte Beispiel
aus Erlangen zeigt. In der Schweiz jedoch obliegt die Migrationspolitik der Entscheidungsgewalt der Kantone.
Wie viel Unterstützung sollen Asylsuchende erhalten? Wann darf jemand eingebürgert werden? Diese Fragen werden in den Kantonen sehr unterschiedlich beantwortet. Sie nutzen ihre Entscheidungsfreiheit offenbar auch sehr rege, vielleicht sogar zu rege?
Diesen Schluss legt jedenfalls eine neue Studie zur Migrationspolitik nahe.
Sie entstand im Auftrag der Eidgenössische Kommission für Migrationsfragen EKM. Radiio RaBe stellt sie uns vor:

-->Die 130-seitige Studie zu Migrationspolitik und Föderalismus ist online einsehbar, http://www.ekm.admin.ch/de/dokumentation...

(3. Beitrag): FRN 45282: Negativbewerbung darf sanktionert werden, RDL, 6'18

Arbeitslose und Hartz-IV-EmpfängerInnen sind verpflichtet, an ihrer Reintegration in den Arbeitsmarkt aktiv mitzuwirken. Dies bedeutet vor allem, sich in Form von Stellenbewerbungen um einen Job zu bemühen. Wird diese Pflicht verletzt, kann es entsprechende Sanktionen geben. Doch liegt eine Pflichtverletzung vor, wenn man in einer Bewerbung sein Licht uinter den Scheffel stellt?
Das Landessozialgericht NRW sagt ja und stellte am 05. Dezember fest, dass eine sogenannte "Negativ-Bewerbung sanktioniert werden darf.
Im vorliegenden Fall sahen die Richter die Form und den Inhalt einer Bewerbung als ungeignet an und stellten diese einer "Nichtbewerbung" gleich.
Eine Sanktion von weiteren 3 Monaten war die Folge.
Radio Dreyeckland weiß über den Fall näheres.


(4. Beitrag): FRN 45200: Filmkritik: "Mad Circus - eine Ballade von liebe und Tod", Z, 3'55

Der Spanische Bürgerkrieg, die Franco- Diktatur und ein paar Clowns – darum geht es im neuen Film von Álex de la Iglesias.
"Mad Circus – Eine Ballade von Liebe und Tod" begeisterte z.B. Quentin Tarantino. Dies lässt erahnen, wohin die Reise geht.
Christoph Fetzer von Radio Z über ein groteskes und provokantes Werk.


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Das war es auch schon wieder mit einer halben Stunde zip-fm.
Alle Beiträge und die gesamte Sendung findet ihr im netz unter freie-radios.net

Für Fragen und Mitteilungen erreicht ihr die Redaktion übrigens unter redaktion@zip-fm.net. Dort nehmen wir auch gern Angebote zur Mitarbeit entgegen.

Mit der heutigen Sendung verabschiedet sich die Zip-Redaktion in die Weihnachtsferien. Die erste Sendung im neuen Jahr gibt es am 10. Januar.

Vielen Dank fürs zuhören - Euch eine erholsame Zeit und einen guten Start ins Neue Jahr.

Am Mikrofon war Steffen von Radio Unerhört aus Marburg.