Hallo und herzlich willkommen (zu zip-fm), heute von Radio Dreyeckland aus Freiburg mit folgenden Themen:
Dresden nazifrei – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist – das sind Parolen, die die Strafverfolger in Sachsen auf den Plan rufen
Vorratsdatenspeicherung um Terroristen zu jagen? Die aktuelle Propagandaoffensive der Telefonüberwacher geht in die falsche Richtung
Landwirtschaft kann nur begrenzt wachsen – Ein Blick zur Tour de Lorraine nach Bern
Sechzig Jugendliche sind in München im Hungerstreik – wegen ihrer unsäglichen Lebensbedingungen
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In gut einem Monat soll in Dresden wieder der größte Naziaufmasch Europas stattfinden. Doch die bundesweite Mobilisierung gegen den Neonaziaufmarsch läuft schon auf Hochtouren. Viele NazigegnerInnen aber werden dieses Jahr in Dresden nicht ganz so unbefangen zum Mobiltelefon greifen. Gerade letztes Jahr begleitete eine beispiellose Repressionswelle die Proteste, die dann in der Handydatenaffäre gipfelte. Über eine Million Verbindungsdaten wurden dabei gesammelt, begründet mit dem Verdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die Nazis konnten letzlich nicht so marschieren wie sie wollten, doch was in der Linken gefeiert und in der Öffentlichkeit als großer Erfolg der Zivilgesellschaft aufgenommen wurde, hat bis heute Folgen für viele NazigegnerInnen. Viele Verfahren laufen noch, gleich am Abend damals stürmte die Polizei in Dresden das "Haus der Begegnung", auch die Immunität von Abgeordneten wurde aufgehoben. Mehr zu dieser massiven Repression und zum aktuellen Stand der Vorbereitungen gegen den Naziaufmasch berichtet Jojo, ein Vertreter der Kampagne "Sachsens Demokratie" gegenüber Radio Z aus Nürnberg.
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Von der Überwachung von Internet- und Telefonverbindungen hörten wir gerade, manche hierzulande träumen gar davon, gleich die ganze Bevölkerung zu erfassen, egal was dazu nun ein Richter sagt oder ob es irgendwelche Verdachtsmomente gibt. Die Vorratsdatenspeicherung eben, die vom Bundesverfassungsgericht erstmal gestoppt wurde. Neuen Aufwind wittern die Überwachungs-Freunde durch die Diskussion um die rechte Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Hätte die Vorratsdatenspeicherung hier geholfen? Dr. Patrick Breyer, Autor von http://daten-speicherung.de sagt „nein“ und hält die Vorratsdatenspeicherung auch in diesem Fall für Unsinn. Im Gespräch mit Coloradio aus Dresden erklärt er außerdem, wie mit einem eventuellen Vertragsverletzungsverfahren der EU umgegangen werden könnte.
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Wachstumswahnsinn los werden: Unter diesem Leitsatz steht die diesjährige Tour de Lorraine vom kommenden Samstag im west-schweizerischen Bern, mit viel Musik, aber auch Workshops und Infoveranstaltungen. Im Folgenden richten wir unseren Blick auf die Landwirtschaft. Auch dort könnte man den „Wachstumswahnsinn“ etwas zurückfahren. Das findet die Journalistin der linken Wochenzeitung „WOZ“ und Buchautorin Bettina Dyttrich. Sie macht einen Workshop zur Landwirtschaft als Care Arbeit. Es geht um die Frage, wie eine Landwirtschaft aussehen könnte, die Care Arbeit ernst nimmt.
Das Freie Radio RaBe aus Bern hat nachgefragt.
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Hungerstreik in der Bayernkaserne in München. 60 Jugendliche aus Afghanistan, Somalia und Iran verweigern in der dortigen „Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge“ seit zehn Tagen das Essen. Was treibt die jungen Männer im Alter von 16 und 17 Jahren zu diesem Schritt? Der Anlass sind die Bedingungen, unter denen sie hier leben – berichten Sozialarbeiter und beklagen, dass die Lebensbedingungen der jugendlichen Flüchtlinge alles andere als altersgerecht sind. Radio Dreyeckland aus Freiburg sprach mit Monika Steinhauser vom Münchner Flüchtlingsrat.
Pressespiegel: http://bayern.jogspace.net/
http://www.fluechtlingsrat-bayern.de
http://www.muenchner-fluechtlingsrat.de/
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Das wars für heute, herzlichen Dank fürs zuhören – morgen kommt zip-fm vom Freien Radio aus Marburg - bis dann … - tschüss.
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