zip-fm vom 23.03.12

ID 47259
 
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47241. adopt a revolution - Syrien
47225. Spitzelfall Simon Bromma:Ausgespitzelt aber nicht klagebefugt? Grün-rote Innenpolitik toppt Rechtlosigkeit des Polizeigesetz
47244. Kein "BMW Guggenheim Lab" in Berlin-Kreuzberg - Gespräch mit der Initiative "BMW-Guggenheim Lab verhindern!"
Audio
30:00 min, 41 MB, mp3
mp3, 192 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 23.03.2012 / 01:44

Dateizugriffe: 182

Klassifizierung

Beitragsart: Magazin
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Umwelt, Religion, Internationales
Serie: zip-fm - Gesamtsendung
Entstehung

AutorInnen: anja
Radio: Freies Radio Berlin, Berlin
Produktionsdatum: 23.03.2012
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
Hallo und herzlich Willkommen zu zip-fm, dem Infomagazin der Freien Radios im deutschspachigen Raum.
Produziert wurde die Sendung vom 23. März 2012 von der radiokampagne Berlin.

In der heutigen Sendung soll es um Bespitzelung und Aktivismus gehen,
sowohl in Syrien, als auch in Heidelberg und Berlin.

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Vor einem jahr, als der sogenannte arabische Frühling wehte, hatten einige Menschen die Hoffnung, Syrien könne sich mit in die Reihe derer Staaten einreihen, in denen das Volk das Diktatorische System gestürtz hat.
Jedoch herrscht seit Herbst letzen Jahres quasi Bürgerkrieg im Land zwischen der Türkei, dem Irak, Jordanien und dem Libanon.
Radio Blau aus Leipzig sprach mit André Find, einem Aktivisten von "adopt a revolution", einer linken soli-gruppe für die syrische revolution. über die geschichte und den zielen der syrischen revolutionskomitees.
Zunächst einmal, was ist "adopt a revolution"?

https://www.adoptrevolution.org/

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Heidelberg Dezember 2010
Der LKA-Beamte Simon Bromma wird als verdeckter Ermittler im links-studentischen Miliö enttarnt.
Das Polizeigesetzt des Landes Baden-Würtemberg gerät in Kritik. 2011 wird in Baden-Würdemberg der erste grüne Ministerpräsident gewählt. Grün-Rot löst das erstemal seit etwa 60 Jahren die CDU von der Regierung ab und verspricht unter anderem Ausbesserung am umstrittenen Polizeigesetzt und Aufklärung im Spitzelskandal aus Heidelberg.
Doch leider ist die Aufklärung im Fall Simon Bromma nicht vorangekommen.
Opfer dieser staatlicher Spizelei sollen auch nicht einmal klagebefugt sein. So steht es in einem Schriftsatz, der im Verfahren gegen die rechtswidrigen Polizeiaktion zur Ausforschung der linken und Umweltscene in Heidelberg von den Polizeijuristen vorgetragen wurde.
Die Hartnäckigkeit mit der grün-rot den rechtwidrigen Spitzeleinsatz von Simon Bromma abdeckt, wird zunehmend atemberaubend. Dandl vom AK Spitzelklage war im Gespräch mit Radio Dreyeckland.

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In Kreuzberg sollte mit dem "Guggenheim Lab" von Mai bis Juli ein temporäres Diskussions- und Kunstprojekt zur Zukunft der Städte entstehen. Gesponsert werden sollte dieses Projekt von BMW. Jetzt aber machten die Solomon R. Guggenheim Foundation und BMW einen Rückzieher. Das "Guggenheim Lab" kommt jetzt doch nicht nach Kreuzberg. Ein wichtiger Grund dafür war sicherlich auch ein befürchteter Imageverlust. Gegen das "Guggenheim Lab" gab es massive Proteste von Anwohner_innen.
Auch, weil das Viertel, in dem das "Guggenheim Lab" entstehen sollte, massiv von Gentrifizierung bedroht ist. Die Initiative "BMW-Guggenheim Lab verhindern!" befürchtet durch das "Guggenheim Lab" weitere Mietsteigerungen und Verdrängung.

PiRadio redete mit David Kaufmann von der Initiative "BMW-Guggenheim Lab verhindern!".