Bundeswehr im Innern - Vortrag von Ulla Jelpke

ID 14851
 
Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, geht in ihrem Vortrag auf dem diesjährigen Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI)auf die Rolle der Bundeswehr im Inneren ein. Ihr Fazit: Eine Erweiterung der Zuständigkeit des Militärs ist verfassungswidrig und bedient die Interessen der Herrschenden.
Audio
28:17 min, 26 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Mono (22050 kHz)
Upload vom 28.11.2006 / 14:07

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Klassifizierung

Beitragsart: Rohmaterial
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info
Entstehung

AutorInnen: Johannes Plotzki
Radio: WW-TÜ, Tübingen im www
Produktionsdatum: 28.11.2006
keine Linzenz
Skript
Ulla Jelpke geht in ihrem Vortrag auf die fortschreitende Vermischung von Militär- und Polizeiaufgaben am Beispiel von Bundeswehreinsätzen im Inneren ein. Das konnte man sehr gut bei der Fußball-Weltmeisterschaft beobachten.
Inlandseinsätze des Militärs finden zum Beispiel auch im Rahmen öffentlicher Militärzeremonien statt. Gelöbnisse und Zapfenstreiche gehören zum festen Ritual der Bundeswehr, und sie veranstaltet diese widerlichen Spektakel immer häufiger in aller Öffentlichkeit. Dazu wird dann einfach ein militärischer Sicherheitsbereich eingerichtet, mit oder ohne Rechtsgrundlage, eine bewaffnete Feldjägerkette davor postiert und der öffentliche Raum kurzerhand beschlagnahmt. Solcherart Einsätze dienen in erster Linie einem Reklameeffekt, die Bundeswehr will damit ihren Anspruch demonstrieren, legitimer Teil dieser Gesellschaft zu sein. Manchmal geht diese Werbemaßnahme allerdings gründlich in die Hose, wenn nämlich gegen die öffentlichen Zeremonien auch öffentliche Proteste stattfinden oder gar phantasievolle Protestaktionen, wie vor einem Jahr in Köln, als eine Gruppe Antimilitaristen während des Zapfenstreichs ein Transparent mit der Aufschrift "Soldaten sind Mörder" vom Dom aus entrollte.