Erste Proteste gegen den NATO-Gipfel

Am kommenden Wochenende findet in Prag der NATO-Gipfel statt. Erstmals treffen sich die Staats und Regierungschefs der NATO-Staaten in einem Ostblockland, ein Zeichen dafür wie sehr sich die Welt gewandelt hat, seit dem Zusammenbruch der ehemaligen Sowjetunion, des ehemaligen Hauptgegners des Militärbündnisses.
Antimilitaristische KritikerInnen stellen aus diesem Grund auch die Frage, warum sich die NATO, die ja ein Verteidigungsbündnis sein soll, nun nicht einfach auflöst. Gerade in der BRD ware ja die Grünen einmal angetreten mit einer solchen Forderung.
Antworten auf diese Frage findet man in den neuen Richtlinien der NATO, in denen seit kurzem zu lesen steht, dass auch die Durchsetzung der Zugänge zu den Rohstoffquellen eine Bündnisaufgabe sein soll. Antworten findet man auch in den Punkten, die in Prag auf der Tagesordnung stehen sollen: Zum neuen gemeinsamen Ziel nämlich, soll der Kampf gegen den Terrorismus erhoben werden - was läge da näher als über den von den USA immer noch favorisierten Krieg gegen den IRAK zu sprechen.

Präsident Bush selbst soll daher anreisen, um seine Argumente vorzulegen. Auch wenn die Positionen scheinbar klar liegen - Grossbritannien auf der Seite der USA, Frankreich und die BRD sind nicht für eine Beteiligung am Feldzug zu haben - die Gegner des NATO-Gipfels in Prag sagen: Es geht auch darum die Rollen zu verteilen - für die BRD könnte das heissen, in Afghanistan die Stellung zu halten und die USA auf diese Weise zu entlasten und die Flanken freizuhalten.

Bernd Moser reiste für Radio Z und für Zip-FM nach Tschechien, um nachzusehen was an Protest von den NATO-GegnerInnen zu erwarten ist. Ein erster Bericht von gestern Nachmittag aus Prag: