zip-fm vom 08.12.2009

ID 31022
 
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1) FRN 31001: Abschiebung der Roma
2) FRN 30974: Vorratsdatenspeicherung europäisch
3) FRN 30978: Fußballfans Im Panzerwagen? - Die WM in Südafrika
Audio
28:49 min, 26 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 08.12.2009 / 13:13

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Klassifizierung

Beitragsart: Magazin
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info
Serie: zip-fm - Gesamtsendung
Entstehung

AutorInnen: Anja Schöner
Radio: RDL, Freiburg im www
Produktionsdatum: 08.12.2009
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
Übersicht:

„Abgeschobene Roma und Angehörige anderer Minderheiten haben im Kosovo kaum eine Chance, eine menschenwürdige Existenz zu begründen. Ihnen steht ein Leben am Rande des physischen Existenzminimums bevor. Ihre Menschenrechte auf körperliche Unversehrtheit, auf Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung bleiben auf der Strecke“.

European Digital Rights und der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordern von der Europäischen Union, die 2006 beschlossene Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten aufzuheben. Falls die Richtlinie nicht ganz aufgehoben wird, fordern sie die Einführung eines Wahlrechts, damit künftig jeder Staat frei entscheiden kann, ob er eine Vorratsdatenspeicherung verlangt oder nicht.

Und: In gut 6 Monaten ist es soweit: die Fußballweltmeisterschaft 2010. Ein Blick nach Südafrika, wo die Vorbereitungen für die WM auf Hochtouren laufen.

Damit begrüße ich Sie und euch zu zip-fm, heute zusammengestellt und moderiert von Radio Dreyeckland Freiburg mit der Ausgabe von Dienstag, dem 8. Dezember.

Thema 1:
Die Innenminister von Bund und Ländern haben am vergangenen Freitag, dem 4. Dezember, das Bleiberecht für rund 30.000 Flüchtlinge um zwei Jahre verlängert. Ungeklärt bleibt die Situation für Roma aus dem Kosovo: Rund 10.000 Roma sind nach wie vor akut von Abschiebung bedroht. Bernd Mesovic von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl im Interview mit Radio Corax Halle.

Thema 2:
In mehreren EU-Mitgliedsstaaten prüften und prüfen Gerichte Beschwerden von BürgerInnen und Telekommunikationsanbietern, die in der flächendeckenden Sammlung von Kommunikationsinformationen eine Verletzung des Menschenrechts auf Achtung der Privatsphäre sehen. Verfassungsgerichte in Rumänien und Bulgarien haben Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung bereits für verfassungswidrig erklärt. Eine weitere Klage ist in Irland anhängig, vor dem Verfassungsgerichtshof der Tschechischen Republik wird gerade eine Klage vorbereitet. Das deutsche Bundesverfassungsgericht wird sich kommende Woche, am 15. Dezember, mit Beschwerden von über 34.000 Bürgerinnen und Bürgern befassen. Kai-Uwe Steffens vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung erklärt, was es mit der "EG-Richtlinie Vorratsdatenspeicherung" auf sich hat und warum der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ihre Aufhebung fordert. Ein Beitrag von coloRadio Dresden.

Thema 3:
Fußball ist in Südafrika eine der populärsten Sportarten und: 2010 wird dort die 19. Fußball-Weltmeisterschaft ausgetragen. Wer von dieser WM profitieren wird und wer nicht, dazu Hein Möllers von der Informationsstelle Südliches Afrika. Ein Beitrag von Andrasch Neunert, Radio LORA München.