Rückblick auf die Antirepressionsdemo in Leipzig - "Ich lass mich doch hier nicht verarschen"

ID 31403
 
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Am Mittwoch, dem 30. Dezember, gab es in Leipzig eine Demonstration gegen Repression. Radio Blau war dabei und berichtet.

[Ausführliche Anmod wahrscheinlich nicht nötig]
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11:33 min, 21 MB, mp3
mp3, 256 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 01.01.2010 / 20:51

Dateizugriffe: 452

Klassifizierung

Beitragsart: Gebauter Beitrag
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info
Entstehung

AutorInnen: Aktuell / Lutz Helm
Radio: RadioBlau, Leipzig im www
Produktionsdatum: 01.01.2010
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Silvester am Connewitzer Kreuz in Leipzig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. In den vorangegangenen Jahren lag das Augenmerk dabei vor allem auf brennenden Barrikaden, demolierten Telefonzellen und Haltestellenhäuschen und Menschen, die die Polizei, aber auch Einsatzkräfte der Feuerwehr attackierten. Im vorletzten Jahr hingegen drohte die Polizei schon vor Silvester mit einem harten Durchgreifen. Der Bereich rings um das Connewitzer Kreuz erfuhr auf diese Weise eine Art Ausgangssperre, denn die Polizei warnte davor, daß alle, die sich dort aufhielten, mit den Folgen von Polizeieinsätzen rechnen müssten und die Polizei im Zweifelsfall nicht zwischen Beteiligten und Unbeteiligten unterscheiden könne.

Diese Ankündigung wurde in der Silvesternacht vom Jahr 2008 zum Jahr 2009 dann auch in die Tat umgesetzt. Zahlreiche Menschen, die sich einfach nur am Kreuz oder in seiner Nähe aufgehalten hatten, wurden überrannt, mit Knüppeln attackiert oder erhielten Pfefferspray ins Gesicht.

Auch das gerade zurückliegende Silvester wurde von der Medienöffentlichkeit mit großer Spannung erwartet. Angeheizt wurde die Berichterstattung noch einmal durch die Ankündigung des Ladenschlussbündnisses, am 30 Dezember, also einen Tag vor der Silvesternacht, eine Demonstration durchzuführen. Die Demonstration unter dem Motto "Ich lass mich doch hier nicht verarschen – Police partout, justice nulle part" wendete sich gegen Repression und war nicht zufällig für den Vorabend von Silvester angekündigt. Denn mit der Demonstration sollten auch der Umgang der Ordnungsbehörden mit Silvester und die Vorfälle des Vorjahres kritisiert werden. Die Kritik am polizeilichen Vorgehen war aber nur ein Punkt unter vielen, wie Tille vom Ladenschlussbündnis ausführt:

[O-Ton Tille vom Ladenschlussbündnis]

Mit dem Aufruf zur Demonstration hatte das Ladenschlussbündnis freilich in ein Wespennest gestochen. So sprach die Leipziger Volkszeitung von einem "Protestzug gegen Polizei von Links-Autonomen" und versuchte, die Demonstration in die Nähe von Krawallen und den Silvesterauseinandersetzungen zu rücken. Und so waren dann auch eine ganze Reihe Journalisten bei der Demonstration anwesend. Einer von ihnen, ein Journalist des MDR-Fernsehens, äußerte mehr oder weniger augenzwinkernd: "Schade, das nichts passiert ist."
Stellvertretend für solche und ähnliche Denkweisen wurde auf der Demonstration am Mittwoch die Leipziger Volkszeitung und ihre Berichterstattung über Demonstrationen in Leipzig in einem satirischen Beitrag aufs Korn genommen.

[O-Ton Satire über LVZ]

Etwa 450 bis 500 Menschen versammelten sich ab 18.00 Uhr in der Karl-Liebknecht-Straße und lauschten dabei zunächst den Klängen des Münchner Rappers LEA WON. Gegen 19.00 Uhr setzte sich der Zug dann bei kaltem Wetter und Dauerregen in Bewegung und zog durch die Südvorstadt in Richtung Zentrum und anschließend wieder nach Connewitz. In zahlreichen Redebeiträgen wurde deutlich, was die Protestierdenden unter Repression verstehen.
Repression sehen die Demonstrierenden dabei nicht nur im Umfeld von politischen Versammlungen. Zahlreiche Maßnahmen, die im Umgang mit politischen Demonstrationen verwendet werden, würden zunächst etwa im Fußball und an Fußballfans getestet, führte eine Rednerin vom Red Star Supporters Club aus dem Umfeld des Roten Stern Leipzigs aus. Kritisiert wurde etwa die Gewalttäterdatei Sport, in die viele der darin Aufgeführten ohne eigenes Verschulden gelangt seien und die als Grundlage auch für Stadionverbote oder Ausreiseverbote bei Länderspiele Verwendung findet.

[O-Ton Repression im Fußball]

Seltener im Blickfeld der Kritik steht, wenn man an den Begriff Repression denkt, der Umgang mit Menschen aus anderen Ländern, insbesondere mit AsylbewerberInnen. Der Verein Bon Courage versucht im Landkreis Leipzig, da einen Gegenpol zu setzen. So organisierte er im vergangenen Herbst eine Aktion, bei der Weihnachtsgeschenke für AsylbewerberInnen gesammelt werden sollten.

[O-Tone Bon Courage]

So wollte die Ausländerbehörde zunächst nicht mitteilen, wieviele HeimbewohnerInnen in welchem Alter es gibt. Außerdem wurden den an der Aktion Beteiligten zahlreiche Auflagen gemacht, so durften einige Heime nur von wenigen der Beteiligten betreten werden, teilweise mussten die Übergaben der Geschenke außerhalb der Heime stattfinden. Nach vielen Mühen gelang es schließlich doch, die Übergaben zu organisieren.

[O-Tone Bon Courage]

Auf der Demonstration wurde also mit eine ganze Zahl von Kritikpunkten geäußert, und da stellt sich doch die Frage, wie diese inhaltliche Fülle von Demonstrierenden selbst oder gar von Unbeteiligten aufgenommen wurde. Tille vom Ladenschlussbündnis gibt sich da optimistisch:

[O-Ton Tille vom Ladenschlussbündnis]

Von besonderem Interesse ist während einer Demonstration, die sich gegen Repression richtet, natürlich auch das Verhalten der Ordnungsbehörden. Im Vorfeld hatte die Polizei eine harte Linie angekündigt, etwas was das Zünden von Feuerwerkskörpern durch DemonstrationsteilnehmerInnen angeht. Einen Tag vor Silvester lies dies für den Mittwoch zunächst nichts gutes erwarten.
Doch es kam anders. So verzichtetet die Polizei auf Vorkontrollen. Und anders als sonst bei vergleichbaren Anlässen üblich, musste die Demonstration auch nicht in einem Spalier kampfgerüsteter Bereitschaftspolizei laufen, sondern wurde lediglich vor und hinter dem Zug von einigen Beamten und Polizeifahrzeugen begleitet, die auch auf verbale Provokationen aus der Demonstration ungewöhnlich gelassen reagierten. So fand die Demonstration unter Mitwirkung aller Beteiligten zu einem friedlichen Ende.


Kommentare
03.01.2010 / 14:27 marie,
wird gesendet
morgen im morgenmagazin "kaffeesatz". danke
 
04.01.2010 / 16:19 meike, Radio Unerhört Marburg (RUM)
.... wird gespielt...
bei gleis 16... danke!
 
13.01.2010 / 11:08 theo,
gesendet 2.1.2010 / 17.53 in - siehe Titel
vielen Dank, gesendet in einer 10 minütigen "Programmlücke"