"Das ist doch Steinzeit" - Öffentliche Anhörung in Sachsen zu Sende- und Leitungskosten

ID 33808
 
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Mitschnitt der Öffentlichen Anhörung im Sächsischen Landtag im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien am 3. Mai 2010 (Tag der Pressefreiheit). Die Anhörung begann eine Stunde verspätet, da auf die Erlaubnis für dieses Mitschneiden durch den Landtagspräsidenten gewartet werden musste. Als Sachverständige eingeladen wurden Jörg Braune (Radio T. e. V. Chemnitz), Dr. Daniel Brückl (Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Mitautor des SächsPRG, Rechtsanwalt von apollo-Radio), Prof. Dr. Degenhart (Universität Leipzig, Medienrat der SLM), Boris Lochthofen (Regiocast GmbH & Co. KG, welche Gesellschafter von apollo-Radio ist, Leiter Unternehmenskommunikation), Kurt-Michael Menzel (Radio Dreyeckland, Stellvertretender Geschäftsführer), Thomas Neie (Rechtsanwalt der freien Radios), Christian Schurig (ehemaliger Direktor der Medienanstalt Sachsen-Anhalt), Hardy Sieglitz (Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, kurz SLM).
Es geht darum, ob die SLM die Sende- und Leitungskosten der sächsischen freien Radios aus Rundfunkgebühren zahlen soll. Es geht insgesamt um 40.000,-€ aller 3 Radios im Jahr. Der eingebrachte Gesetzentwurf heißt „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes zur Durchführung des Staatsvertrages über den Rundfunk im vereinten Deutschland und zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes"Apollo beautragte den Sendemastbetreibermonopolisten Media Broadcast, die 3 sächsischen freien Radios am 17. April abzuschalten, was sie immer noch sind.

Irgendwann nach der Öffentlichen Anhörung, vielleicht 2 Wochen später, wird über den Gesetzentwurf erst vom Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien abgestimmt und danach wird er zur 2. Lesung ins Plenum kommen, wo dann endgültig darüber abgestimmt werden wird.
Audio
02:26:03 h, 53 MB, mp3
mp3, 50 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 05.05.2010 / 23:12

Dateizugriffe: 601

Klassifizierung

Beitragsart: Rohmaterial
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Wirtschaft/Soziales, Politik/Info
Entstehung

AutorInnen: coloRadio
Radio: coloradio, Dresden im www
Produktionsdatum: 03.05.2010
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
Länge: 2:26:03 Stunden

mehr Infos:
http://radio.fueralle.org