Zu hohen Haftstrafen verurteilte gestern das Oberlandesgericht in München 10 Angeklagte, denen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland vorgeworfen wurde. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die 9 Männer und eine Frau die türkische kommunistische Partei TKP/ML unterstützt haben.
Als „Auftragsarbeit für die Türkei“ bezeichnet Antonia von der Behrens, eine der Rechtsanwältinnen in dem Verfahren, den Prozess. Das Besondere am Prozess: die TKP/ML ist in Deutschland nicht verboten. In der Türkei aber schon.
Nach dem Urteil sprach Heike Demmel mit dem Rechtsanwalt Yunus Ziyal, der eine Nürnberger Ärztin in dem Verfahren verteidigt hat:


Mehr Einschätzungen von der Verteidigung findet ihr in einem gemeinsamen Blog der Rechtsanwält*innen unter:
www.tkpml-prozess-129b.de