https://mannheim-gegen-rechts.de/

Digitaler Kongress gegen Rechts 2021 „Rassist*innen in den Sicherheitsorganen“

Rassismus tötet! Diese Feststellung gilt nach wie vor: Jüngstes Beispiel sind die neun Menschen, die vor einem Jahr von einem Rassisten in Hanau ermordet wurden.

Rassismus ist ein Alltagsphänomen in unserer Gesellschaft. Rassistische Äußerungen und rassistisches Handeln aufgrund von Vorurteilen gibt es seit 500 Jahren. Sie bildeten die ideologische Rechtfertigung des Kolonialismus und wirken bis heute.

Rassismus ist im Grundgesetz geächtet: „Niemand darf wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“.

In den Sicherheitsorganen – Bundeswehr, Geheimdiensten und Polizei – ist dieser Rassismus auch allgegenwärtig.

Wir nehmen es nicht als Entschuldigung hin, dass Menschen in diesen Sicherheitsorganen nur ein Abbild des Geschehens in der Gesellschaft seien. Die in den Sicherheitsorganen Tätigen üben staatliche Gewalt aus. Sie haben die Legitimation zur Gewaltausübung und nutzen diese auch. Es gibt eingeübte Routinen und Entscheidungsabläufe. Wir sprechen hier von strukturellem Rassismus.

Eine Berliner Antifa-Initiative sammelt auf der Internetseite https://entnazifizierungjetzt.de öffentlich zugängliche Informationen über das alltägliche rassistisch motivierte Geschehen in den Sicherheitsorganen.
Ermutigend ist, dass als Reaktion auf den von Polizisten getöteten George Floyd die Black-Lives-Matter-Bewegung überall auf der Welt dagegen machtvoll demonstrierte.

All dies sind also Gründe genug, dass wir uns in diesem Jahr von Mannheim gegen Rechts mit diesem Thema durch zwei Vorträge ausführlicher befassen.

Unsere beiden Referenten sind: Sebastian Wehrhahn, Mitarbeiter im Bundestagsbüro von Martina Renner von den Linken, sowie Luca Heyer von der Informationsstelle Militarismus (IMI) aus Tübingen.

Vorab wird uns Manuel Neumann vom Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES) in Mannheim einen kurzen Überblick über die Ergebnisse der baden-württembergischen Landtagswahl mit dem Schwerpunkt auf das Abschneiden der AfD hin geben.