Dämmerung des demokratischen Rechtsstaates?

ID 26263
 
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Die Bundesrepublik Deustchland feiert "60 Jahre Grundgesetz" und eine "erfolgreich praktizierte Demokratie"

Der Politikwissenschaftler Marcus Hawel (Universität Hannover) schaut unter die Oberfläche. Dort verdunkelt sich der demokratische Rechtsstaat und ein antidemokratischer Dezisionismus im Geiste der "konservativen Revolution" eines Carl Schmitt feiert fröhliche Urstände.

Personen wie der Innenminister Wolfgang Schäuble und der Verteidigungsminister Franz Josef Jung sind die Protagonisten eines autoritären Staates in rechtsstaatlichem Gewand. Der Rechtsgelehrte Otto Depenheuer ist einer ihrer aktuellen Stichwortgeber, die die Suspendierung der rechtsstaatlichen Behandlung von vermeintlichen "Feinden" unserer Rechtsordnung sowie den personenbezogenen Ausnahmezustand parallel zum Normalzustand fordert, wodurch Internierung, Folter oder gar gezielte Tötung ohne vorherige Gerichtssprechung möglich werden würde. Depenheuer nennt das die "Selbstbehauptung des Rechtsstaates" - faktisch aber ist es dessen Abschaffung.
Audio
35:37 min, 33 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 11.02.2009 / 02:55

Dateizugriffe: 866

Klassifizierung

Beitragsart: Kommentar
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Andere, Kultur, Politik/Info
Serie: Demokratie (allgemein)
Entstehung

AutorInnen: Marcus Hawel
Radio: radio flora, Hannover im www
Produktionsdatum: 11.02.2009
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
Der Beitrag wurde am 10.2.2009 um 19 Uhr auf dem freien Sendeplatz Interpol von Radio Flora gesendet.

Darüber hinaus freut sich der Autor über jede weitere Ausstrahlung in freien Radios und bietet den Beitrag zur freien Verfügung an.

Bitte bei weiterer Verwendung einen Kommentar mit Hinweis auf Sendetermin hinterlassen.

Kontakt zum Autor:
www.marcushawel.de

Kommentare
24.02.2009 / 01:23 theo,
gesendet am 22.2.2009 / 19.00-20.00 in "Dämmerung ...."
vielen Dank