Vergeltungsschlag gegen ältestes besetztes Haus Kataloniens? Repression gegen AnarchistInnen und Verbot von Spontandemos in Spanien

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In Spanien fand am Dienstag früh ein massiver Polizeieinsatz gegen AnarchistInnen statt. In Barcelona und Madrid wurden mehrere Privatwohnungen, besetzte Häuser und soziale Zentren von insgesamt 400 PoilizistInnen gestürmt und durchsucht. 11 Festnahmen soll es gegeben haben. 7 Betroffene sitzen aktuell noch in Untersuchungshaft. Die Presse schrieb vom anarchistischen Terrorismus.

Über die Hintergründe dieses Repressionsschlags und auch das Gesetz zur Sicherheit der Bürger mit dem die Demonstrationsfreiheit massiv eingeschränkt wird und absurd hohe Strafen für Ordnungswidrigkeiten angesetzt werden, sprachen wir unserem Spanienkorrespondenten, dem freien Journalisten Ralf Streck aus dem Baskenland.

Das Gesetz zur Sicherheit der Bürger, das jüngst von der 1. Kammer des spanischen Parlaments verabschiedet wurde, soll neben der Unterdrückung von spontanem Protest und der Dokumentation von Polizeiarbeit auch sogenannte Push-Back Operationen der Polizei z.B. in Melilla und Ceuta, also Abschiebungen ohne die Chance auf das Stellen eines Asylantrags, legalisieren.
Audio
13:33 min, 12 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 19.12.2014 / 12:55

Dateizugriffe: 39

Klassifizierung

Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Internationales
Serie: Focus Europa Einzelbeitrag
Entstehung

AutorInnen: Fabian
Radio: RDL, Freiburg im www
Produktionsdatum: 19.12.2014
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
Anmoderation In Spanien fand am Dienstag früh ein massiver Polizeieinsatz gegen AnarchistInnen statt. In Barcelona und Madrid wurden mehrere Privatwohnungen, besetzte Häuser und soziale Zentren von insgesamt 400 PoilizistInnen gestürmt und durchsucht. 11 Festnahmen soll es gegeben haben. Die Presse schrieb vom anarchistischen Terrorismus.

Über die Hintergründe dieses Repressionsschlags und auch das Gesetz zur Sicherheit der Bürger mit dem die Demonstrationsfreiheit massiv eingeschränkt wird und absurd hohe Strafen für Ordnungswidrigkeiten angesetzt werden, sprachen wir unserem Spanienkorrespondenten, dem freien Journalisten Ralf Streck aus dem Baskenland.

Angeordnet hat die Durchsuchung gegen die AnarchistInnen ein Sondergericht, das sich u.a. um Terrorismus kümmert. Was wird als Grund für die Durchsuchungen gegen AnarchistInnen angegeben?