Under Control - Interview mit der Demobeobachtungsgruppe Leipzig

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Normalerweise gilt gemäß Artikel 8 des Grundgesetzes das Recht, „sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“. Normalerweise finden sich aber auch stetig Abweichungen und Einschränkungen dieses grundlegenden Rechtes durch die Polizei – ohne dass diese Eingriffe durch geltende Gesetze abgedeckt wären. So zum Beispiel das pauschale Filmen von Demonstrationszügen, von denen keine Gefahr ausgeht.
Solche niedrigschwelligen Eingriffe würden oft wegen teuren und langwierigen verwaltungsrechtlichen Verfahren keine gerichtliche Überprüfung erfahren, womit Rechtsverstöße zumeist unerkannt bleiben würden, so die Demobeobachtungsgruppe Leipzig.
Das Ziel dieser ehrenamtlich agierenden Gruppe ist es, diesem Zustand etwas entgegen zu setzen. Sie begleiten politische Versammlungen, dokumentieren dabei aus unabhängiger Perspektive das Verhalten von Behörden wie der Polizei und machen diese Informationen der Öffentlichkeit zugänglich, so z.B. eine Zusammenfassung zu den Gegenprotesten von LEGIDA.

weitere Informationen:
- https://demobeobachtung.noblogs.org/
- Auswertung LEGIDA-GegenProteste: http://demobeobachtung.noblogs.org/files...
Audio
16:53 min, 21 MB, mp3
mp3, 171 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 26.01.2016 / 15:32

Dateizugriffe: 611

Klassifizierung

Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info
Entstehung

AutorInnen: Aktuell
Radio: RadioBlau, Leipzig im www
Produktionsdatum: 22.01.2016
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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