"Das ist bitter für die Betroffenen" - Über das Ausweichen des Bundesverfassungsgerichts bei der Frage der Verfassungswidrigkeit von Hartz 4 Sanktionen

ID 77606
 
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Vor zwei Wochen lehnte das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit von Hartz-IV-Sanktionen aus formalen Gründe ab. Das Sozialgericht Gotha forderte eine Entscheidung zur gesetzlichen Sanktionsregelung. In Karlsruhe wurden also Formfragen, vorgeschoben.
Philipp Siedenburg ist Jurist. Mit ihm sprach Michael Nicolai von Radio Corax über die Vorgänge.
Audio
18:00 min, 33 MB, mp3
mp3, 256 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 14.06.2016 / 10:44

Dateizugriffe: 2650

Klassifizierung

Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich:
Serie: CX - Corax - Soziales - Strike
Entstehung

AutorInnen: tagesakuelle redaktion
Radio: corax, Halle im www
Produktionsdatum: 14.06.2016
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
siehe auch den Artikel von Philipp Siedenburg: "Die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen nach dem SGB II. Zum Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Gotha" im Grundrechtereport 2016: http://www.humanistische-union.de/publik...

Kommentare
14.06.2016 / 23:06 Max, coloRadio, Dresden
gesendet...
...heute in einer sonst leeren Sendestunde zusammen mit weiteren Beiträgen aus dem FRN. Vielen Dank!