Zur Frage der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen

ID 81776
 
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Zwei Jahre ist es her, da hat das Sozialgericht Gotha klar gesagt: Die Sanktionierung von Erwerbslosen durch Jobcenter ist verfassungswidrig. Die Folge: Das Bundesverfassungs­gericht musste prüfen, ob Kürzungen des Arbeitslosengelds mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Ein Jahr nach der Ansage aus Gotha lehnte das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Sommer eine Entscheidung über Hartz-IV-Sanktionen ab - aus formalen Gründen. Es wurden also Formfragen vorgeschoben. Am Telefon begrüßte Saskia von Radio Corax den Rechtsreferent Roland Rosenow. Ausgehend von der damaligen Entscheidung des Gerichtes, geht es im Gespräch darum, warum es dennoch möglich ist, dass die Sanktionen fallen werden.
Audio
15:35 min, 29 MB, mp3
mp3, 256 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 09.03.2017 / 12:01

Dateizugriffe: 6319

Klassifizierung

Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich:
Serie: CX - Corax - Soziales - Strike
Entstehung

AutorInnen: tagesaktuelle redaktion
Radio: corax, Halle im www
Produktionsdatum: 09.03.2017
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript

Kommentare
14.03.2017 / 12:06 detlef,
gesendet am18 03 2017 bei OSMOSE
danke