Der Bundestag hat im Sommer 2017 ein Gesetz gegen Hate Speech (also Hassrede im Internet) verabschiedet. „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ heißt es in der Langform, meist eher Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder NetzDG genannt. Das Gesetz trat im Oktober 2017 in Kraft, doch bis Ende Dezember hatten die betroffenen sozialen Netzwerke noch Zeit, sich für manche Forderungen dieses Gesetzes auszurüsten.

In dieser halbstündigen Sendung befassen wir uns damit, wie wirksam dieses Gesetz gegen Hassrede ist, und welche Grenzen dieser Ansatz hat. Denn es interveniert im Spannungsfeld zwischen freier Rede einerseits und der Bekämpfung von Diskriminierung sowie von Hasskriminalität andererseits.

Wer entscheidet, ab wann es sich bei Postings um Hassrede handelt und was gelöscht werden muss? Welche Rolle spielen Justiz und Unternehmen dabei? Hilft diese Zensur überhaupt? Und welche Erfahrungen hat es mit diesem Gesetz seit seinem Inkrafttreten gegeben? Zu Wort kommen im Folgenden verschiedene Organisationen für die Pressefreiheit, für das freie Internet und gegen Rassismus sowie eine Sozialwissenschaftlerin.

Ein Feature von Matthieu Cuisnier

Sprecherinnen: Matthieu und Eva.

Es kommen im Feature zu Wort:

# Christoph Dreyer, Pressereferent von Reporter ohne Grenzen
# Julia Krüger, freiberufliche Sozialwissenschaftlerin (interviewt von Yoshi für RDL)
# Constanze Kurz (interviewt von Radio Corax, Halle) und Markus Reuter (interviewt von Yoshi für RDL) vom Blog Netzpolitik.org
# Robert Lüdecke, Pressesprecher von der Amadeu Antonio Stiftung
# Georg Restle, Moderator des ARD-Magazins Monitor und ehemaliger Redakteur von Radio Dreyeckland