Bisher profitieren Google, Facebook und Co. von großzügigen
Steuersparmodellen einiger EU-Mitgliedstaaten wie Irland und den
Niederlanden und zahlen nahezu keine Steuern. Die Europäische
Kommission präsentiert heute ihre Vorschläge, wonach Digitalunternehmen ab einem Jahresumsatz von 750 Millionen Euro Umsatz und davon mindestens 50 Millionen Euro innerhalb der Europäischen Union eine Sondersteuer zahlen müssen. Umsätze aus dem Verkauf von Nutzerdaten an Werbetreibende und aus Geschäften, die über verschiedene Plattformen abgewickelt werden, sollen mit drei Prozent belastet werden.Langfristig will die Europäische Kommission allerdings die Sondersteuer ersetzen durch eine digitale Betriebsstätte im Unternehmenssteuerrecht. Die Gewinne sollen dann nach den üblichen Körperschaftsteuern berechnet werden.
Karl-Martin Hentschel ist u. a. Attac-Vertreter im Netzwerk Steuergerechtigkeit. Er nennt uns die Details.