Europa und die Rechtsentwicklung:von völkisch faschistoiden Regierungen,white pride und islomophobem Kulturrassismus bis faschistische Banden,Nazikollaborateure als "Freiheitskämpfer",Geschichts-Revisionismus und zu wenig Widerstand dagegen

ID 93770
 
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... und was das alles mit der Dominanz der militärischen, ökonomischen,politischen,neokolonialen Politik der Austeritätsdiktaten und Kapitalweltexpansion deutscher Konzerne und ihren Regierungen inklusive miltärischer Durchsetzung zu tun hat ...

Vortrag von Dr.Ullrich Schneider, Historiker und Sprecher des Bundesvorstands der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes,Bund der AntifaschistenInnen,VVN BdA und Generalsekretät der FIR, Federation International de Resistance

Erklärung der FIR zur Vorbereitung der Europa-Wahl
https://www.fir.at/2018/10/21/erklaerung...

Zum Programm der LINKEN zur Europawahl 2019

EIN SPAGAT, DER NICHT MEHR FUNKTIONIERT

von Thies Gleiss

https://www.antikapitalistische-linke.de...
Audio
01:13:57 h, 54 MB, mp3
mp3, 102 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 22.02.2019 / 00:10

Dateizugriffe: 2808

Klassifizierung

Beitragsart: Reportage
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Wirtschaft/Soziales, Internationales, SeniorInnen, Arbeitswelt, Jugend, Kultur, Politik/Info
Serie: Grenzenlos
Entstehung

AutorInnen: Reinhard
Radio: bermuda, Mannheim im www
Produktionsdatum: 22.02.2019
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
https://mannheim.vvn-bda.de/beitrage/

Vortrag: Europa und die Rechtsentwicklung

Dr. Ulrich Schneider

Dr. Ulrich Schneider, Historiker aus Kassel, Generalsekretär der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer(FIR) und Bundessprecher der VVN-Bund der Antifaschist*innen spricht zu diesem spannenden und komplexen Thema am:

Do. 21. Februar 2019
18 Uhr
im Bürgerhaus Mannheim Neckarstadt-West
Lutherstr. 17

Seit Jahren sind die Rechtskräfte in Europa auf dem Vormarsch. Als Antifaschistinnen und Antifaschisten machen wir uns alle große Sorgen, wie diese Entwicklung weitergeht und ob die Spaltung Europas sich fortsetzt.

Wir schauen nach Polen und sehen die Politik der nationalistischen PIS-Regierung. Wir beobachten Ungarn, wo sich Orban mit der FIDESZ-Regierung nach außen abschottet und sich weigert Flüchtlinge aufzunehmen.

Wir sehen die Entwicklung in Österreich und in Italien, die sich massiv von Brüssel distanzieren und ihren eigenen nationalistischen Kurs verfolgen.

Auch der Brexit-Beschluss in Großbritannien spaltet nicht nur das eigene Land, er vertieft auch die europäische Spaltung.

Wir sehen aber auch die banken- und konzernfreundliche Politik der deutschen Regierung aus CDU/CSU und SPD.

In vielen europäischen Ländern haben sich rechtspopulistische und neofaschistische Kräfte formiert, die an die Macht streben. Auch bei uns hat die AfD zum Angriff auf das EU-Parlament geblasen.

Mit einem solidarischen und demokratischen Europa hat diese fremdenfeindliche und rassistische Politik nichts zu tun.

Europa hat aus unserer Sicht nur dann eine demokratische Perspektive, wenn es sich glaubwürdig gegen rechtspopulistische und extrem rechte Tendenzen und Bestreben zur Wehr setzt. Dies bedeutet, die neoliberalen EU-Verträge müssen überwunden und Europa muss neu begründet werden.

Wie die Gegenkräfte in einzelnen Ländern aufgestellt sind und wie diese außerparlamentarisch Einfluss nehmen können und bei der Europawahl am

26. Mai sich gegen rechts positionieren, dazu wird Dr. Ulrich Schneider als Kenner der politischen Verhältnisse in Europa viele wichtige Erkenntnisse vortragen können.

Erklärung der FIR zur Vorbereitung der Europa-Wahl
https://www.fir.at/2018/10/21/erklaerung...

Im Mai 2019 finden die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Für die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten, ihre Mitgliedsverbände in fast allen europäischen Ländern und Israel sowie für die Veteranen des antifaschistischen Kampfes und für die Antifaschisten heutiger Generationen sind diese Wahlen aus mehreren Gründen von großer Bedeutung:

In den letzten Jahren mussten wir oft schmerzhaft erleben, dass die gegenwärtige Politik und Entwicklung der Europäischen Union nicht den Interessen großer Teile der Menschen in den europäischen Ländern entspricht. Insbesondere die Reaktion auf die Flüchtlingssituation und die finanzpolitische Knebelung einzelner Staaten haben die soziale Spaltung in Europa vertieft. Zahlreiche Entscheidungen führen zu massiver sozialer Ausgrenzung und Abbau von Rechten der Beschäftigten, gehen zu Lasten der Schwächsten der jeweiligen Länder.
Zeitgleich wird die Abschottung der „Festung Europa“ massiv verstärkt und der Aufbau einer europäischen Militärmacht für internationale Einsätze vorangetrieben.

Dagegen müssen auch im Europäischen Parlament die Stimmen gestärkt werden, die sich für eine demokratische, friedensorientierte, solidarische und sozial gerechte Entwicklung Europas einsetzen.

Außerdem erleben wir in zahlreichen europäischen Ländern einen deutlichen Vormarsch offen rassistischer, nationalistischer und extrem rechter Parteien und Gruppen. Sie sind nicht nur in nationalen Parlamenten stark vertreten, sondern mittlerweile in mehreren Staaten an der Regierung beteiligt und setzen dort ihre antidemokratische und rassistische Politik in Regierungshandeln um.

Die antifaschistischen, antirassistischen und friedensbewegten Organisationen und Gruppen sowie Gewerkschaften, soziale und gesellschaftliche Bewegungen müssen ihre Kräfte bündeln, um solchen Entwicklungen im Wahlkampf und später im Europäischen Parlament engagiert und erfolgreich entgegenzutreten.

Die Grundlage dieses Handelns ist kein Wahlaufruf für eine Partei, sondern das gemeinsame Eintreten für ein Europa,

das jeder Form der rassistischen Diskriminierung oder der Fremdenfeindlichkeit entgegentritt,
das für vergleichbare Lebensbedingungen in allen Ländern eintritt, um erzwungene Arbeitsmigration aus den Notwendigkeit der Lebensbedingungen zu verhindern,
das sich für Flüchtlinge und Minderheiten einsetzt und allen eine menschenwürdige Behandlung garantiert,
das gegen jede Form von Nationalismus und separatistischen Bestrebungen eintritt und kulturellen Eigenheiten von Minderheiten und Regionen in Europa schützt,
das sich gegen jegliche Form von Holocaustleugnung, Verfälschung des Widerstandskampfes, Zerstörung von Gedenkorten, Geschichtsrevisionismus und Rehabilitierung von SS-Verbrechern einsetzt,
das eine soziale Politik gewährleistet, durch die allen Menschen Arbeit, Bildung, Ernährung und eine angemessene Wohnung garantiert wird als Basis für eine wirkliche Demokratie,
das eine Gemeinschaft im Interesse der Menschen darstellt und deutlich macht, dass Europa nicht auf die Herrschaft von Großbanken und Wirtschaftslobbyisten reduziert werden darf,
das für eine Friedenspolitik eintritt, die nicht auf hegemonialer Dominanz in der Außenpolitik, sondern auf nichtmilitärischer Konfliktlösung beruht.

Ein solches Europa ist möglich, wenn sich die Völker aktiv und vernehmbar für ihre Interessen einsetzen.

Die FIR wird ihren Beitrag dazu leisten, damit die unterschiedlichen politischen Bewegungen und Kräfte gemeinsam auf diesem Weg vorankommen. Ebenso wie die nationalen Mitgliedsverbände sich in ihren Ländern für gesellschaftliche Bündnisse gegen Rechtsentwicklung und für die Verteidigung der antifaschistischen Grundlagen einer Gesellschaft einsetzen, so arbeitet die FIR auf internationaler Ebene auf eine Vernetzung bestehender Initiativen und Bewegungen hin, um gemeinsam als politische Stimme in Europa gehört zu werden.

Zum Programm der LINKEN zur Europawahl 2019

EIN SPAGAT, DER NICHT MEHR FUNKTIONIERT

von Thies Gleiss

https://www.antikapitalistische-linke.de...


...Die Behauptung eines Teils der LINKEN, dass diese nationalistischen, rechten Parteien zur Krise der EU geführt haben und dass eine linke EU-Kritik sich nicht daran beteiligen darf, „eine Rückkehr zum Nationalismus“ zu befördern, stellt die Entwicklung auf den Kopf. Die Maßnahmen der einzelnen Regierungen, ihre besonderen Märkte und ökonomischen Interessen angesichts der EU-Austeritätspolitik unter deutschem Kommando zu schützen, waren der „Rückschritt zum Nationalismus“, den die EU niemals in ihrer Geschichte überwunden hatte und auch nicht überwinden wollte. Die rechten Parteien haben daran nur angedockt und sich als die konsequente Antwort auf die EU-Krise verkauft....