HDP bürgermeisterInnen in der türkei abgesetzt

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interview mit leyla imret, vorsitzende der hdp deutschland. https://www.hdp-deutschland.org/
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und wieder hat die akp regierung mehrere bürgermeisterInnen in türkisch-kurdistan abgesetzt. gewählte, unliebsame politikerInnen werden in der türkei oft unter dem vorwurf der terrorunterstützung abgesetzt,verhaftet und durch linientreue ersetzt.
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07:21 min, 10 MB, mp3
mp3, 185 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 22.08.2019 / 07:32

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Klassifizierung

Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Internationales
Entstehung

AutorInnen: aktuell
Radio: RadioBlau, Leipzig im www
Produktionsdatum: 22.08.2019
CC BY-NC-SA
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Skript
Kurdische Bürgermeister durch AKP-Regierung abgesetzt

Der türkische Staatspräsident und seine AKP gehen wieder gegen die kurdischen Stadtverwaltungen im Land vor. In den Metropolen Amed (Diyarbakir), Mêrdîn (Mardin) und Wan (Van) sind die HDP-Oberbürgermeister*innen Selçuk Mızraklı, Ahmet Türk und Bedia Özgökçe Ertan auf Betreiben des Innenministeriums ihres Amtes enthoben worden. Die Stadtverwaltungen wurden bereits unter die kommissarische Leitung von AKP-Bürokraten gestellt. Um 6 Uhr morgens hat die Polizei zudem in allen drei Städten die Rathäuser abgeriegelt und umstellt. Die rechtliche Grundlage für dieses Vorgehen ergebe sich aus Ermittlungen gegen die betroffenen Bürgermeister*innen wegen Terrorvorwürfen, heißt es in einer Stellungnahme des Innenministeriums.

Der abgesetzte Ko-Bürgermeister von Amed, Selçuk Mızraklı, machte mit in einer ersten Stellungnahme deutlich, dass das Vorgehen der AKP nicht nur die Bevölkerung von Amed, Wan oder Mêrdîn betrifft „Kein Mensch, der in der Türkei lebt, kann sich unter dem Schirm der Rechtstaatlichkeit mehr sicher fühlen. Dieser Schritt gegen die HDP-Stadtverwaltungen muss als eine Haltung gegen die Werte der Demokratie und gegen die demokratische Opposition im ganzen Land betrachtet werden. Was hier passiert, ist die unrechtmäßige Beschlagnahmung des Wähler*innenwillens," so Mızraklı

In Amed war es bereits Sonntagnacht zu Razzien bei führenden Politikern der HDP und DBP gekommen. Bisher ist die Festnahme von 22 Betroffenen bekannt.

Für weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Bei Interesse können wir Ihnen auch Interviews mit Sprecherinnen und Sprechern der HDP zu den aktuellen Ereignissen vermitteln.

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