Blindflug – was wissen Schily und Steinmeier über die Flüge der CIA?
Es hört sich an wie ein Krimi – Entführungen, Folterungen in geheimen Gefängnissen, geheime Flüge mit Gefangenentransporten. Doch wir reden nicht von Fiktion. Tag für Tag erhärtet sich der Verdacht, dass diese Vorgänge ganz real über Jahre von der CIA und der amerikanischen Regierung praktiziert wurden. Nicht James Bond, nicht Abenteuer, sondern Verbrechen und Verletzung des Völkerrechts, wenn’s stimmt. Der Besuch der amerikanischen Außenministerin Condoleeza Rice in Deutschland wäre die Gelegenheit, Klarheit in die Angelegenheit zu bringen, doch wirklich erwartet hat das wohl niemand. Wir sprachen mit Norman Paech, Völkerrechtler und außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke über den hohen Staatsbesuch, niedere Beweggründe und die mögliche Verstrickung von alten und neuen Ministern der Bundesregierung in die Affäre.