Happy Royal Take Over in Nepal
ID 11356
Die von König Gyanendra gegen jeden Widerstand angesetzten Kommunalwahlen am 8.Februar werden zur Pharse....Während dessen jährt sich der sogenannte royal take over, die Machtübernahme von Gyanendra vom 1.Feb 2005....
Audio
07:05 min, 6645 kB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 02.02.2006 / 16:41
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Dateizugriffe:
Klassifizierung
Beitragsart: Reportage
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Kultur, Jugend, Internationales, Wirtschaft/Soziales
keine Linzenz
Skript
Happy royal take over’ oder ein Intermezzo zu den nahenden „freie, unabhängigen und verfassungsmäßigen“ Wahlen in Nepal.
Bis vor kurzem konnte man, aus dem entsprechenden Abstand, den ganzen Trubel um die Kommunalwahlen in Nepal als recht beschauliches Amüsement verdauen. Bisher....
Ihr Charakter als natürlich mit Nichten freie noch unabhängige oder faire Wahlen völlig außer Frage, sollen sie die Bemühungen des Königs Gyanendra untermauern, Nepal dauerhaft Frieden zurück bringen zu wollen und nebenbei seine seit 1.Feb 2005, dem ‚royal take over’, illegitimen Regierung zu legitimieren.
Von der Blockade der Wahlen durch alle nennenswerten gesellschaftlichen Kräfte: politische Parteien die über 90% des Parlamentes repräsentieren, den Maoisten, die über 80% nepalesischer Gebiete kontrollieren und der Zivilgesellschaft bestehend aus Intellektuellen, Künstlern, MenschenrechtsaktivistInnen und einer Fülle an NGOs und INGOs hat sich Gyanendra allerdings mit Nichten vom weiteren Festhalten an Zeitpunkt und Durchführung der Wahlen abbringen lassen.
Ganz im Gegenteil versucht seine Regierung, von polizeilicher Repression, Arrestwellen, Ausgangssperre mit Schussbefehl mal abgesehen durch Ausheblung des rechtlichen Wahlprozederes den Spielraum zu vergrößern, die den Wahlen zu dem erwarteten und benötigten Erfolg verhelfen sollen.
So wurde großzügigerweise der Einschreibezeitraum für die Kandidaturen verlängert, normalerweise benötigte Bürgen als unnötig erklärt, der Zeitraum am Wahltag auf ein Maximum ausgeweitet und sogar eine Verlängerung um etwaige weitere Wahltage angekündigt, sofern das Ereignis wohl nicht zufrieden stellen sein sollte.
Ist natürlich auch eine Art und Weise zu seinen Ergebnissen zu kommen und es bleibt spannend welche weiteren „Ausnahmeregelungen“ verfunden und Sonderregelungen aus Schubladen gekramt werden.
Der sich mittlerweile notgedrungen im Untergrund aufhaltende Menschenrechtsaktivist Dr. Gopal Krishna Siwakoti dazu: „Seit dem die gesamte Regierung seit nunmehr einem Jahr verfassungswidrig ist, ist es müßig zu betonen welche rechtlichen Regelungen sie jetzt neu erfindet, sie kann im Grunde machen was sie wollen. Und selbst wenn die Wahlen jenseits der jetzigen Repression stattfinden würde, änderte das nichts an ihrem grundsätzlich illegitimen Charakter.“
Der Strukturschwäche und Entlegenheit mancher Gebiete geschuldet kommt es ohnehin nur in 58 von insgesamt 75 Bezirken Nepals zu Wahlen.
Verängstigt und um ihre eigene Sicherheit bzw. die ihrer Angehörigen besorgt folgen bereits am nächsten Tag nach dem Veröffentlichen der Namen und Identitäten der Kandidaten eine Pharse der massiven Widerrufe.
Dritte hatten sogar Personen an deren statt angemeldet.
Jenseits dessen nehmen sich die Kandidaten recht unorthodox an. Die überwiegende Anzahl hatte mit Politik noch keinerlei Berührung und nach eigener Aussage auch kein weiteres Interesse. Das Gros der Aufstellungen bestand aus Straßenkehrern, Bettlern, Trägern, Lastwagenfahrern welche bisweilen und durch die Anweisungen ihrer Vorgesetzten wie die schwangeren Jungfrauen zur Kandidatur gekommen sind.
Wenn das mal keine Aufstiegschancen für die „kleinen“ Leute bietet....
Schlussendlich blieben von den ohnehin schon wenigen Aufstellungen für 1816 zu besetzende Posten lediglich 569 Kandidaturen übrig.
Tulsi Giri, Sprecher des politischen Beraterstabs Gyanendras und anstelle Vicechairman im Volksmund auch Voicechairmen genannt, bezeichnete das Ergebnis der angemeldeten Kandidaturen, völlig unangebracht euphorisch mit „re-energizing of democracy“
In 20 von 58 Bezirken wurden die Kandidaten indes in Ermangelung jeglicher Konkurrenz bereits in ihren Posten bestätigt.
Die Maoisten hatten in ihrer Presseerklärung zu Weihnachten bereits „special actions against candidates participating in the elections“ angekündigt, welche mit dem nur wenig Wochen zurückliegenden Mord an Bijav Lal Das von der royalistischen Sadhawana Partei in Janakpur nun Realisierung zu erfahren scheint.
Vor wenigen Tagen (30.01.2006) ist ein weiterer Kandidat für den Bürgermeisterpost in Lalitpur erschossen worden. Die lapidaren Worte des Innenministers Kamal Thapa, welcher bisher keine Gelegenheit ausgelassen hat, Bürger zu Kandidaturen und aktiven Teilnahme an den Wahlen zu bewegen quittierte das Ereignis mit einer besonders zynischen Bemerkung: „it was foolish to stand for the polls on his father part. he didn´t pay heed to our request not to stand for the polls.”
Die Regierung Gyanendra hat indessen zu Motivation der noch verbliebenden Kandidaten verlauten lassen, ein Minimum an 700.000 Rs (Rupies) in deren Sicherheit zu investieren. Und sogenannte Camps für Sicherung des Lebens und Wohlbefindens der Kandidaten eingerichtet.
Ob sich deren Wahlkampf ebenso auf die Camps beschränken wird ist noch fraglich. J
Gyanendras gestrigen Rede an die Nation anlässlich des Einjährigen seiner Machtübernahme hätte indes kaum widersprüchlicher und realitätsfremder sein können. Seine Schritte mit dem Ziel der Friedenssicherung und Re-etablierung der Demokratie rechtfertigend bemerkte er: “i hope that the “collective wisdom” of the Nepalis will end the murder and violence that had put the multi-party democracy in danger“
Keine 6 Stunden später, angeheizt und mit strickten Anweisungen ausgestattet, prügelt die armed police force wahllos auf Bürger und sogar Presse und Vertreter von Menschenrechtsorganisationen ein, die sich angesichts dieses schwarzen Tages für Nepal zum friedlichen Protest versammelt hatten.
Was bleibt mir da resigniert anderes zu sagen, als „Happy royal take over“ und die Hoffnung auf die Worte von Gopal Siwakoti zu bewahren der kürzlich auf einer Kundgebung verlauten lies:
“Since now we steps on the tail of the snake and it was still able to bite us back, but now time has come to step directly on the head of the snake to finaly strength it down!”
Bis vor kurzem konnte man, aus dem entsprechenden Abstand, den ganzen Trubel um die Kommunalwahlen in Nepal als recht beschauliches Amüsement verdauen. Bisher....
Ihr Charakter als natürlich mit Nichten freie noch unabhängige oder faire Wahlen völlig außer Frage, sollen sie die Bemühungen des Königs Gyanendra untermauern, Nepal dauerhaft Frieden zurück bringen zu wollen und nebenbei seine seit 1.Feb 2005, dem ‚royal take over’, illegitimen Regierung zu legitimieren.
Von der Blockade der Wahlen durch alle nennenswerten gesellschaftlichen Kräfte: politische Parteien die über 90% des Parlamentes repräsentieren, den Maoisten, die über 80% nepalesischer Gebiete kontrollieren und der Zivilgesellschaft bestehend aus Intellektuellen, Künstlern, MenschenrechtsaktivistInnen und einer Fülle an NGOs und INGOs hat sich Gyanendra allerdings mit Nichten vom weiteren Festhalten an Zeitpunkt und Durchführung der Wahlen abbringen lassen.
Ganz im Gegenteil versucht seine Regierung, von polizeilicher Repression, Arrestwellen, Ausgangssperre mit Schussbefehl mal abgesehen durch Ausheblung des rechtlichen Wahlprozederes den Spielraum zu vergrößern, die den Wahlen zu dem erwarteten und benötigten Erfolg verhelfen sollen.
So wurde großzügigerweise der Einschreibezeitraum für die Kandidaturen verlängert, normalerweise benötigte Bürgen als unnötig erklärt, der Zeitraum am Wahltag auf ein Maximum ausgeweitet und sogar eine Verlängerung um etwaige weitere Wahltage angekündigt, sofern das Ereignis wohl nicht zufrieden stellen sein sollte.
Ist natürlich auch eine Art und Weise zu seinen Ergebnissen zu kommen und es bleibt spannend welche weiteren „Ausnahmeregelungen“ verfunden und Sonderregelungen aus Schubladen gekramt werden.
Der sich mittlerweile notgedrungen im Untergrund aufhaltende Menschenrechtsaktivist Dr. Gopal Krishna Siwakoti dazu: „Seit dem die gesamte Regierung seit nunmehr einem Jahr verfassungswidrig ist, ist es müßig zu betonen welche rechtlichen Regelungen sie jetzt neu erfindet, sie kann im Grunde machen was sie wollen. Und selbst wenn die Wahlen jenseits der jetzigen Repression stattfinden würde, änderte das nichts an ihrem grundsätzlich illegitimen Charakter.“
Der Strukturschwäche und Entlegenheit mancher Gebiete geschuldet kommt es ohnehin nur in 58 von insgesamt 75 Bezirken Nepals zu Wahlen.
Verängstigt und um ihre eigene Sicherheit bzw. die ihrer Angehörigen besorgt folgen bereits am nächsten Tag nach dem Veröffentlichen der Namen und Identitäten der Kandidaten eine Pharse der massiven Widerrufe.
Dritte hatten sogar Personen an deren statt angemeldet.
Jenseits dessen nehmen sich die Kandidaten recht unorthodox an. Die überwiegende Anzahl hatte mit Politik noch keinerlei Berührung und nach eigener Aussage auch kein weiteres Interesse. Das Gros der Aufstellungen bestand aus Straßenkehrern, Bettlern, Trägern, Lastwagenfahrern welche bisweilen und durch die Anweisungen ihrer Vorgesetzten wie die schwangeren Jungfrauen zur Kandidatur gekommen sind.
Wenn das mal keine Aufstiegschancen für die „kleinen“ Leute bietet....
Schlussendlich blieben von den ohnehin schon wenigen Aufstellungen für 1816 zu besetzende Posten lediglich 569 Kandidaturen übrig.
Tulsi Giri, Sprecher des politischen Beraterstabs Gyanendras und anstelle Vicechairman im Volksmund auch Voicechairmen genannt, bezeichnete das Ergebnis der angemeldeten Kandidaturen, völlig unangebracht euphorisch mit „re-energizing of democracy“
In 20 von 58 Bezirken wurden die Kandidaten indes in Ermangelung jeglicher Konkurrenz bereits in ihren Posten bestätigt.
Die Maoisten hatten in ihrer Presseerklärung zu Weihnachten bereits „special actions against candidates participating in the elections“ angekündigt, welche mit dem nur wenig Wochen zurückliegenden Mord an Bijav Lal Das von der royalistischen Sadhawana Partei in Janakpur nun Realisierung zu erfahren scheint.
Vor wenigen Tagen (30.01.2006) ist ein weiterer Kandidat für den Bürgermeisterpost in Lalitpur erschossen worden. Die lapidaren Worte des Innenministers Kamal Thapa, welcher bisher keine Gelegenheit ausgelassen hat, Bürger zu Kandidaturen und aktiven Teilnahme an den Wahlen zu bewegen quittierte das Ereignis mit einer besonders zynischen Bemerkung: „it was foolish to stand for the polls on his father part. he didn´t pay heed to our request not to stand for the polls.”
Die Regierung Gyanendra hat indessen zu Motivation der noch verbliebenden Kandidaten verlauten lassen, ein Minimum an 700.000 Rs (Rupies) in deren Sicherheit zu investieren. Und sogenannte Camps für Sicherung des Lebens und Wohlbefindens der Kandidaten eingerichtet.
Ob sich deren Wahlkampf ebenso auf die Camps beschränken wird ist noch fraglich. J
Gyanendras gestrigen Rede an die Nation anlässlich des Einjährigen seiner Machtübernahme hätte indes kaum widersprüchlicher und realitätsfremder sein können. Seine Schritte mit dem Ziel der Friedenssicherung und Re-etablierung der Demokratie rechtfertigend bemerkte er: “i hope that the “collective wisdom” of the Nepalis will end the murder and violence that had put the multi-party democracy in danger“
Keine 6 Stunden später, angeheizt und mit strickten Anweisungen ausgestattet, prügelt die armed police force wahllos auf Bürger und sogar Presse und Vertreter von Menschenrechtsorganisationen ein, die sich angesichts dieses schwarzen Tages für Nepal zum friedlichen Protest versammelt hatten.
Was bleibt mir da resigniert anderes zu sagen, als „Happy royal take over“ und die Hoffnung auf die Worte von Gopal Siwakoti zu bewahren der kürzlich auf einer Kundgebung verlauten lies:
“Since now we steps on the tail of the snake and it was still able to bite us back, but now time has come to step directly on the head of the snake to finaly strength it down!”
