Nachdem eine Härtefallregelung im Zuwanderungsgesetz verankert wurde, richteten fast alle Bundesländer Härtefallkommissionen ein. Die Zusammensetzung, die Antragsbedingungen, die Zusammensetzung und auch die Entscheidungspraxis der Kommissionen ist sehr unterschiedlich. Andreas Schwendtner von Amnesty International hat vor kurzem eine Zusammenstellung zu den Härtefallkommissionen der Bundesländer erarbeitet. Wir fragten ihn, wie denn die Erfahrungen mit der Arbeit der Kommissionen sind.

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Soweit Andreas Schwentner von Amnesty international zu den Erfahrungen mit den Härtefallkommissionen der Bundesländer. Auch für Bayern bleibt zu wünschen, dass eine Härtefallkommission bald eingerichtet wird und dass sie auch so besetzt wird, dass Flüchtlingsschicksale nicht dem Parteienproporz und politischer Eitelkeit geopfert werden, sondern dass Vertreter unterschiedliche, in Flüchtlingsbelangen erfahrener Institutionen dort berufen werden.