Indien und Saudi-Arabien an Euro-Fightern interessiert

Die ersten Anzeichen für den außereuropäischen Verkauf des Eurofighters haben sich verstärkt. Nachdem das Kampfflugzeug bei den Ausscheidungen in Singapur und Griechenland durchgefallen waren, werden sie jetzt warscheinlich nach Saudi-Arabien geliefert. Auch Indien kündigte eine Ausschreibung für 162 Flugzeuge im Wert von 5 Milliarden Euro an. Es wäre damit der größte Auftrag einer asiatischen Luftwaffe seit Jahren.




Uran-Verhandlungen der EU mit Teheran gescheitert.

Nach einem Treffen mit der EU-Troika Deutschland, Frankreich und Großbrittannien in Brüssel gab der Iranische Außenminister Manucher Mottaki gestern auf einer Pressekonferenz bekannt, dass der Iran in Zukunft nur noch bilateral mit den Staaten Europas verhandeln wird. Damit können die 2 einhalb Jährigen Verhandlungen zwischen der EU und dem Iran als gescheitert betrachtet werden.
Somit bleiben als letzte Hoffnung die Verhandlungen des Iran mit Russland. Russland hatte dem Iran angeboten, Uran auf russischem Gebiet anzureichern, um eine Waffenproduktion ausschließen zu können. Die iranische Regierung zeigte sich zunächst wenig überzeugt, erklärte sich jetzt jedoch zu Verhandlungen bereit. Eine iranische Delegation reiste gestern jedoch unverrichteter Dinge wieder aus Moskau ab, die Gespräche sollen morgen in Teheran fortgesetzt werden.


Hamasführer Hanija ist neuer Regierungsschef der Palästinenser

Ismail Hanija ist von Palästinenserpräsident Abbas offiziell zum neuen Regierungschef erklärt worden. Er hat nun drei Wochen Zeit für die Regierungsbildung, kann im Notfall jedoch auch eine Fristverlängerung beantragen. Derweil klagt die Autonomiebehörde über chronischen geldmangel durch die isreaelischen wirtschaftssanktionen. Insgemsamt seien auch die internationalen Hilfsgelder verringert worden. Schweden kündigte hingegen an, 5 Millionen Euro an hilfsgeldern zur Verfügung zu stellen, und die EU will ihre Zahlungen zumindest bis zur Regierungsbildung fortsetzten, um dann die Lage neu zu prüfen. Derweil kämpft die US-Außenministerin Condoleezza Rize in Kairo, Saudi-Arabien und den emiraten um den harten amerikanischen Kurs.

Polynesien verlangt Antworten von Paris auf die französischen Atomtests

40 Jahre ist es her, seit die erste Atombombe in Polynesien gezündet wurde. 40 Jahre hat es gedauert, bis erstmals eine polynesische Regierung eine Untersuchung über die Folgen der französischen Atomtests in Auftrag gab. Gestern stellte die Kommision ihre Ergebnisse vor, die jedoch nach eigenen Aussagen mehr Fragen denn Antworten aufgeben. 6 Monate lang befragte die Kommision Ärzte, GeologInnen und andere Experten, besuchte die Einwohner und untersuchte Wasserproben, Betonreste und kramte Geheimakten aus den Archiven. Dabei prallte sie jeoch immer wieder am französischen Verteigigungsgeheimnis ab, das über den französischen Atomtests liegt. Insgesamt 46 mal testete die franzöische Regierung auf Polynesien zwischen 1966 und 1974 Atomwaffen. Eine umfassende Aufklärung, die die medizinischen Folgen erfasst und die Strahlenkrankheiten als solche anerkennt, fehlt bis heute. Der vollständige Bericht lässt sich im Internet unter www.obsarm.org abrufen.

Spanien reagiert kühl auf Übernahmeangebot on E-On

Sowohl die Spanische Regierung als auch die Führung des spanischen Energiekonzerns Endesa gaben sich kühl gegenüber Deutschlands größtem Atomkraftwerkbetreiber E-On. E-On hatte am Dienstag ein überraschendes Übernahmeangebot für den spansichen Konzern gemacht und dabei 29.1 Milliarden Euro in Bar geboten. Damit hätte E-On sowohl die innerspansiche Konkurrenz ausgestochen und wäre gleichzeitig zum weltweit größten Stromversorger geworden. Der spansiche Ministerpräsidente Zapaterro kündigte gestern gegenüber E-On an, dass er dem Übernahmeangebot ablehnend gegenüber stehe und Endesa als strategisch wichtigen Konzern für Spanien ansehe. Mit Hilfe der sogenannten goldenen Aktie kann die spanische Refgierung die Übernahme jederzeit ablehnen.

Die Umsetzung der Binnenmarktrichtlinien geht immer schneller voran.

Wie aus dem gestern vorgelegten Binnenmarktanzeiger hervorgeht, setzen die europäischen Länder die Richtlinien immer schneller in nationales Recht um. Dabei liegen die Osteuropäischen Länder vorne, Portugal, Luxembourg und Griechenland gehen die Umsetzungen langsamer an. Deutschland liegt mit 1.3 Prozent nicht rechtzeitig umgesetzter Richlinien etwas unter dem Durchschnitt.





Die EU will Eliteuni gründen

Trotz aller Proteste will die Europäische Union die Konzentration des Universitätswesens in europa vorantreiben. So schlug sie gestern vor, die Spitzenforschungsinstitute Europas nach amerikanischem Vorbild zusammenzuschließen. Ob diese auch geographisch vereint bleiben sollen, blieb offen, sie soll jedoch vorerst mit 2 Milliarden Euro aus dem gemeinsamen Budget gefördert werden. Die Uni soll ab 2009 ihre Arbeit aufnehmen. Der Entwurf der Kommission soll jetzt im März auf dem Gipfeltreffen der Europäischen Staaten beraten werden.