Herzlich Willkommen zu Zip-FM, dem Magazin der Freien Radios am Donnerstag den 2. März 2006. Zusammengestellt heute von Radio Z aus Nürnberg.

Am Anfang des heutigen Magazins wird sich alles um den Streik bei AEG in Nürnberg drehen. Seit über 40 Tagen streikt die Nürnberger AEG-Belegschaft gegen die geplante Schließung des Werks. Doch das nur inoffiziell. Da ein Streik gegen Werkschließungen in Deutschland verboten ist, ging es bei dem Streik offiziell um einen Sozialtarifvertrag. Der wurde nun zwischen dem AEG-Mutterkonzern Electrolux und der Gewerkschaft IG Metall ausgehandelt. Ob der Streik nun am Montag zu Ende geht und ob die Belegschaft mit dem ausgehandelten Ergebnis zufrieden ist, erfahrt ihr im ersten Beitrag.

Der zweite Beitrag ist ein Kommentar, der sich mit den jüngsten Ereignissen bei AEG auseinandersetzt.

Immer mehr Menschen sind gezwungen, ihre Geburtsländer aus unterschiedlichsten Gründen zu verlassen. In Deutschland bemühen sich die Behörden diese Menschen, wenn sie es denn über die deutschen Grenzen schaffen, möglichst schnell wieder abzuschieben. Zu diesem Zweck wurden Lager geschaffen, in denen Menschen, deren Aufenthalt geduldet wird, konzentriert werden. Ziel dieser Lager ist, die ungewollten Gäste von einer freiwilligen Ausreise zu überzeugen. Einen Beitrag zu einem dieser Lager, nämlich der sogenannten Landesaufnahmestelle in Bramsche-Hesepe am Ende der Sendung.


Der seit gut fünf Wochen dauernde Streik der AEG Belegschaft in Nürnberg geht - so scheint es - einem Ende entgegen. Von Montag auf Dienstag Nacht kam die Meldung IGM Metall und der schwedische Konzern Electrolux hätten sich auf einen Sozialvertrag für die über 1700 Beschäftigten geeinigt.

Schrittweise soll bis Ende 2007 nun der Traditionsbetrieb geschlossen werden. Die Produktion wird nach Polen und Italien verlagert - die ersten 600 ArbeiterInnen müssen bereits diesen Sommer gehen. Sie werden -wie alle AEG Beschäftigten nach Verlust ihres Arbeitsplatzes für weitere zwölf Monate in einer Beschäftigungsgesellschaft integriert.
Für MitarbeiterInnen über 53 Jahre gilt eine Vorruhestandsregelung, die ihnen bis zum 63. Lebensjahr eine Weiterzahlung von mindestens 79 Prozent des bisherigen Bruttogehalts sichert. Allerdings gilt diese Vorruhestandsregelung nur für MitarbeiterInnen, die bereits über 20 Jahre im Werk AEG beschäftigt sind, und das sind die wenigsten.

Die Beschäftigten sollen 1,8 Monatsgehälter pro Beschäftigungsjahr als Abfindung erhalten.
Ursprünglich hatte Electrolux 0,7 Monatsgehälter geboten. Die IG Metall hatte 2,7 Monatsgehälter gefordert , um die Kosten für eine Schließung so hoch zu treiben, dass bei dieser Rechnung ein Weiterführen des Werkes billiger wäre, als die Schließung.
ArbeitsrechtlerInnen zeigen sich positiv überrascht von diesem Sozialvertrag -die Größenordnung der Abfindung suche in Deutschland ihresgleichen.
Doch die 240 Millionen, die der Sozialplan kostet ist genau die Kostenhöhe, die Electrolux für die Schließung ursprünglich veranschlagt hatte.

Wie reagiert nun die noch immer streikende Belegschaft?
Radio Z war nach der Verkündung des Verhandlungsergebnisses bei AEG vor Ort.


Mit dem Ergebnis bei AEG ist niemand richtig zufrieden. Ausser vielleicht Electrolux, immerhin behauptet der Konzern, die durch den Sozialtarifvertrag entstehenden Kosten wären schon zuvor eingeplant gewesen. Dass eine Schließung nicht verhindert werden könne, war keineswegs von vornherein klar, und auch jetzt ist theoretisch noch alles offen. Immerhin muss die Belegschaft dem Verhandlungsergebnis erst noch zustimmen. Es wird eines deutlich: Die Situation bei AEG fordert einen Kommentar. Bernd Moser von Radio Z hat sich dieser Aufgabe gestellt:

Armut, Hunger und Verfolgung treiben Menschen dazu aus ihrer Heimat zu fliehen. Oft kommen sie auf beschwerlichen und gefährlichen Wegen, traumatisiert oder zumindest psychisch und physisch in schlechter Verfassung in ein Land wie Deutschland, von dessen Rechtsstaat sie sich eine faire Behandlung und Sicherheit sowie ein Leben in Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit erhoffen. Doch am Ende steht oftmals nur erneut Ungleichbehandlung, Ausgrenzung und Internierung. Lager sind seit einigen Jahren wieder hoffähig in Deutschland, das hat das Abschiebelager in Fürth bewiesen und auch in anderen Bundesländern greift man auf den sanften Druck der „freiwilligen Rückführung“ und Semiinternierung zurück. Das wollen aber nicht alle stillschweigend hinnehmen. Sandra Pauli von Radio Lora München sprach mit Franzis vom NoLager Bündnis über das wohl größte Abschiebelager in Deutschland und die geplanten Proteste dagegen.



Das war Zip-FM, das Magazin der Freien Radios, am 2. März 2006. Zusammengestellt von Radio Z aus Nürnberg. Zip-FM gibt's auch im Internet unter www.zip-fm.net.