Anmod:
„Dublin II“ ist kein Reiseveranstalter und auch kein Plattenlabel, nein, was da so unverbindlich klingt ist eine EU-Verordnung, die seit 2003 die Zuständigkeit für Asylverfahren regelt. Schafft es ein Flüchtling also innerhalb die EU-Grenzen zu gelangen und in einem der Mitgliedsstaaten einen Asylantrag zu stellen, wird ersteinmal geprüft, welcher Staat denn überhaupt für diesen Antrag zuständig ist. Das ist dann in der Regel der Staat, in dem man zu allererst registriert wurde, nicht der, in dem man den Asylantrag stellte.
Der Europäische Flüchtlingsrat ECRE, ein Zusammenschluss von 70 Organisationen aus 29 Ländern, hat letzten Donnerstag eine Studie veröffentlicht, die die Umsetzung dieser Dublin II-Verordnung zum Inhalt hat. Das Ergebnis ist wie kaum anders zu erwarten war: Aufgrund der Dublin II Verordnung werden Flüchtlinge von einem EU-Staat ind den nächsten geschoben, in manchen Mitgliedsstaaten wird dann allerdings nicht das Asylgesuch geprüft, sondern gleich ins Herkunftsland weiter angeschoben.
Unfair, ineffizient und teuer sei die EU-Verordnung zur Asylzuständigkeitsregelung, so das Urteil des Europäischen Flüchtlingsrates ECRE.
Wir sprachen mit Karl Kopp, dem Europareferenten von Pro Asyl, was in der Studie ganau untersucht wurde und wie die Ergebnisse der Studie zu bewerten sind.





Abmod:
Der Europäische Flüchtlingsrat hat seine Studie mit zahlreichen Empfehlungen versehen, welche Schritte nötig seien, die EU-Verordnung Dublin II zu reformieren. Fernziel sei aber natürlich, die Abschaffung dieser Zuständigkeitsverordnung. Pro Asyl sieht den Europäischen Flüchtlingsrat diesbezüglich auf einem guten Weg: auch amnesty international und der UNHCR werden demnächst Untersuchungen zu Dublin II vorlegen, die EU-Kommission muss sich also mit der Verordnung erneut beschäftigen.