Dieser Beitrag erschien in den Antifa-News vom 20.04.2023.
Habt ihr einen Lichtbildausweis? Also einen Perso, Reisepass oder ein Ähnliches Ausweisdokument der Bundesrepublik? Falls ja: Wisst ihr, was für Daten alles darauf gespeichert sind und – vielleicht fast noch wichtiger - wer alles Zugriff auf diese Daten hat? Im folgenden Beitrag geht es jetzt nämlich um ein Thema, dem leider viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wird: Der Digitalisierung bzw. Modernisierung des Passwesens. Klingt erst mal irrelevant, ist aber tatsächlich irre relevant. Den tatsächlich gibt es in den letzten Jahren immer mehr Bestrebungen, die gewohnten Ausweise im Papierformat durch digitale Dokumente zu ersetzen. Argumentiert wird dabei oft mit mehr Komfort, beispielsweise bei Grenzkontrollen. Doch zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure kritisieren diese Bestrebungen scharf: Denn tatsächlich bedeuten diese in der Realität einen Verlust der Anonymität, im Netz und auf der Straße. Besonders diese ist aber für viele antifaschistisch Engagierte unabdingbar.
Die Bundesregierung hat jetzt einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der einen Schritt in diese Richtung gehen soll und mit den Auswirkungen dieses Gesetzes auf (antifaschistisches) Engagement hat sich die Tagesaktuelle Redaktion beschäftigt: