Hiergeblieben – Bleiberecht jetzt

Am gestrigen Mittwoch fand in München die zentrale Kundgebung des Bündnisses für Bleiberecht statt. Mehr als Tausend Flüchtlinge und Einheimische nahmen an der Demonstration für ein Bleiberecht für Flüchtlinge teil.
Donnerstag und Freitag dieser Woche tagen in Garmisch Partenkirchen die Innenminister der Bundesländer unter dem Vorsitz des Bayerischen Innenministers Günther Beckstein. Einer der Punkte auf ihrer Tagesordnung ist eine Bleiberechtsregelung für Flüchtlinge, die nach wie vor sich von Monat zu Monat einen Stempel auf ihre Duldung abholen müssen. Duldung, das ist lediglich die Aussetzung der Abschiebung. Die Flüchtlinge sitzen auf einem Schleudersitz, und das meist jahrelang. Das Zuwanderungsgesetz sollte eine Regelung finden, doch die Landesinnenminister torpedierten eine sinnvolle Auslegung. Nun könnten sie sich in Garmisch zu einer Bleiberechtsregelung durchringen. Auf dem Münchner Marienplatz adressierte Bernd Mesovic von Pro Asyl seine Forderungen an das Treffen in Garmisch.

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Mindestens ebenso nachdrücklich wie Bernd Mesovic von Pro Asyl wiesen zwei Jugendliche, die mit Duldung in Deutschland leben, auf die Notwendigkeit einer Bleiberechtsregelung hin. Paimana und Schauo sind vom Bündnis Jugendliche ohne Grenzen, die parallel zur Innenministerkonferenz eine Konferenz jugendlicher Flüchtlinge in Garmisch veranstalten.

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Die Forderungen der jugendlichen Flüchtlinge und der Menschenrechtsorganisationen wurden während der Demonstration zum Bayerischen Innenministerium am Münchner Odeonsplatz, etwas verkürzt, aber lautstark übernommen.

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