Focus Europa 97, Di.13-6-2006
ID 12939
News.
++ Türkei-EU:1 Kapitel abgearbeitet.Stoßseufzer Ferrero-Waldner ++ Kongoeinsatz von Aupßenministern abgenickt ++ Tehmen des EP- in der aktuellen Sitzungswoche des Ep in straßburg und im EU-RATSgipfel in Brüssel ++ SIPI-Bericht: EU führend im Waffenexport ++ Spaniens Gerichtshof reagiert auf Europaratsbericht wegen CIA-Flügen
Beitrag:
SOUND OF SECONDOS- Migranten und Musikscene in der Schweiz
++ Türkei-EU:1 Kapitel abgearbeitet.Stoßseufzer Ferrero-Waldner ++ Kongoeinsatz von Aupßenministern abgenickt ++ Tehmen des EP- in der aktuellen Sitzungswoche des Ep in straßburg und im EU-RATSgipfel in Brüssel ++ SIPI-Bericht: EU führend im Waffenexport ++ Spaniens Gerichtshof reagiert auf Europaratsbericht wegen CIA-Flügen
Beitrag:
SOUND OF SECONDOS- Migranten und Musikscene in der Schweiz
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18:41 min, 17 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 13.06.2006 / 12:47
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Klassifizierung
Beitragsart: Magazin
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Kultur, Musik, Internationales
Serie: Focus Europa
keine Linzenz
Skript
Nachrichten Focus EU 13-6-06
O-Ton Ferero Waldner 1 23:37 1
Mit diesem Stoßseufzer der Erleichterung der EU-Aussenkommisarin Ferrero Waldner begrüssen wir Euch die Hörerinnen des Dreyecklandes und aller ausstrahlenden freien sender im deutsprachigen Raum zur 97. Ausgabe von Focus Europa am heutigen Di den 13. Juni.
Frau Ferreo-Waldner tätigt den Stoßseufzer um 23.37 in Brüssel und sie sagte weiter:
o-Ton 2 und 3.
Das Thema Beitritt der Türkei wird in der weiteren 31 Kapiteln angesichts vielfältiger Widerstände in der EU aber auch in der Türkei selbst in den nächsten ca 10 Jahren manche spannende überraschungen präsentieren.
Auch die weiteren Nachrichten sind heute EU- Institutionen lastig. Kein Wunder, da in Straßburg das Parlament und auch die Kommission tagt und ab Donnerstag der EU-Ratsgipfel in Brüssel stattfinden wird.
Ohne jede erneute Aussprache verabschiedete der EU-RAT der Aussenminister am montag den Beschluss über den Einsatz einer EU Battlegroup im Kongo. Und legitimierte so auch das schon aktive Vorauskomando der Bundeswehr, die die Masse dieser EU-Schlachtgruppe - so die wörtliche Übersetzung von EU-Battlegroup- von 1500 SoldatInnnen stellt. Um 11 Uhr am Dienstag begründeten in einer ausführlichen Pressekonferenz ein deutscher und ein französischer General und der Spezialbeauftragte für die Region Große Afrikanische Seen, Aldo AJELLO, die militärische Mission zur Unterstützung MONUC Truppe der UN und zu den Wahlen im Juli ausführlich.
Die Selbsttötungen in Guantanamo veranlassten vergangene Woche die verschiedenen Fraktionen des Europäische Parlament zu einer gemeinsamen Entschließung, die am Dienstag verabschiedetet wird: IN IHR WIRD die Schließung von Guatanamo durch die Bush-Administration verlangt.
Die weiteren Themen der Parlamentswoche zu Straßburg sind u.a.:
Der Umweltausschuss verlangt strengere Anforderungen an den Schutz des Grundwassers vor Verschutzung und Verschlechterung als sie bisher vom zuständigen Ministerrat zugebilltgt werde.
Ein Beicht des ÖVP Abgeordneten Seeber verlangt ein koordinierteres Vorgehen auf EU-Ebene gegen Hochwasserkatastrophen.
Der Dienstag steht im Zeichen der Debatte um das 50,8 MRD schwere siebte EU-Forschungsrahmenprogramm, dass mit dem Antrag des Ausschusses, doch die Forschung an embryonalen und adulten Stammzellen zu erlauben am Donnerstag den 15 Juni verabschiedet werden soll.
In der europäischen Mainstreamöffentlichkeit dürften dagegen am Dienstag die Berichte zu einer Rahmenstrategie gegen Diskriminierung und für Chancengleichkheit sowie zum „Schutz personern bezogener Daten eher untergehen.
Die Hauptdebatte des Mittwoch geht zur Vorbereitung des Europäischen Rates in Brüssel am 15/16.Juni.
Die sogenannte Reflexionsphase zur EU-Verfassung, Außen- und Sicherheitspolitik, sogenannte terrorbekämpfung Asyl und Migration.. All dies soll am Mittwochvornmittag verhandelt werden, nur die EU-Strategie für eine nachhaltige Entwicklung hat Debattenplatz im Parlament am Mittwoch nachmittag. Rat und Kommsion wollen dann noch Erklärungen zur Zunahme rassistischer gewalttaten in Europa im Parlament anbgeben.
Neben den Abstimmungen am Donnerstag beschäftigen Berichte zu Regeln für Skymarschalls und technische Optimierunngssystem für Zugsicherung, Zugsteuerung und Signalgebungssysteme die Abgeordneten.
Soweit unserer EU Instititutionennachrichten
Kommen wir zu den restlichen Nachrichten:
SIPRI enthüllt: EU ist Weltmeister im Waffenexport
Die EU-Staaten führen seit letztem Jahr in der Rangliste der Waffenexporteure und haben dabei Rußland und die USA übertroffen. Dies geht aus Statistiken hervor, die das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag veröffentlichte. Laut neuestem Jahrbuch des angesehenen Instituts verkauften die EU-Länder 2005 konventionelle Waffen im Wert von 7,821 Milliarden Dollar, mehr als sowohl die USA als auch Russland. Die größten Lieferanten waren dabei Frankreich und Deutschland. Aber auch die Niederlande, Italien und Schweden sind unter den zehn größten Rüstungsexporteuren. Insgesamt verkauften 18 EU-Staaten in den letzten 5 Jahren Waffen für 25, 371 Milliarden Dollar. Damit deckten sie 27 Prozent der globalen Exporte ab.
Die vor allem von Frankreich aufgerüsteten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien sowie Australien, die Türkei und Kanada waren beste Kunden der EU-Staaten. Deutschland verkaufte außerhalb des EU-Kreises vor allem an die Türkei, Südafrika, Malaysia und Israel.
Laut dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut hat der von den USA angeführte Krieg gegen den Terror die weltweiten Rüstungsausgaben im Vorjahr auf neue Höchstwerte getrieben. Sie betrugen 1118 Milliarden Dollar. Das sind 2,5 Prozent der gesamten Weltproduktion oder ander gesagt: 137 Euro pro Kopf der Weltbevölkerung. Washington gibt dabei für Rüstung so viel aus wie die übrige Welt zusammen. Der Etat des Pentagon macht 48 Prozent der weltweiten Rüstungsmittel aus
Nationaler Gerichthof Spaniens reagiert auf Europaratsbericht
Der Ausschuss des Europaparlaments tagt und ermittelt noch.
Der Ermittler des Europarates – also aller Staaten in Europa nicht nur der EU – hatte vergangene Woche seinen Bericht schon vorgelegt: 14 Staaten , Deutschland inclusive, wird vom Schweizer Ermittler Dick Marty vorgeworfen, mit der CIA zusammengearbeitet zu haben und bei den Entführengen von über ca 200 Personen Beihilfe geleistet zu haben.
Der Nationale Gerichtshof Spaniens reagiert jetzt auf die Vorwürfe zu den Gefangenentransporten in Spanien. Ermittlungen zu den Vorwürfen ,die die spanische Regierung zurückweist, sollen jetzt aufgenommen werden, verlautete am Montag aus Justizkreisen. Dabei handelt es sich um Zwischenladungen von CIA-Fliegern auf Mallorca in 2004 und 2005 in denen sich angebliche Terroristen befunden hätten.
Aus der BRD und den anderen kritisierten Staaten sind vergleichbare Aktivitäten der Justiz nicht zu vermelden. Der generalbundeswalt mauert vielmehr bisher.
ANMODERATION INTERVIEW:
Werfen wir nun ein Blick auf das Land das nicht zur EU gehört aber im Herzen Europas liegt: Die Schweiz.
Auch hier gibt es die aus dem Rest von Europa bekannten Probleme mit Rassismus und rechtspopulistischer Stimmungsmache.
Deswegen ruft nun ein Bündnis aus Gewerkschaften und Migrantengruppen am Samstag den 17. Juni 2006 unter dem Motto „Wir sind die Schweiz“ zu einer Großdemo in Bern auf. Hintergrund ist eine anstehende Volksabstimmung über die verschärften Asyl und Ausländergesetze. U.a. soll bei 700.000 Menschen die als nicht-EU-Bürger in der Schweiz leben das recht auf Familiennachzug beschränkt werden.Darüberhinaus soll auch der Aufenthaltsstatus eingeschränkt werden. Selbst nach 10 Jahren regulären Aufenthalts wird nicht EU-Bürgerinnen kein Rechtsanspruch auf Niederlassung zugestanden.
Um die Rolle der Migranten in der schweiz geht es auch in unserem nächsten Beitrag: 20% der Bevölkerung der Alpenrepublik haben keinen Schweizer Pass – und das obwohl viele von ihnen schon sin der zweiten oder dritten Generation dort leben. Obwohl die Secondos und Terceros; wie sie genannt werden, arbeiten und Steuern zahlen wie alle anderen Bürger auch, haben sie nicht die gleichen Rechte.
Trotzdem sind die Migranten im Alltag der Schweiz fest verankert. Das gilt auch für das kulturelle Leben wie ein neuer Musiksampler zeigt, der den Einfluß der Migranten auf die eidgenössische Musikszene beleuchtet.
Sounds from Home – La Suisse internationale heisst dieser empfehlenswerte Musikcompliation. Wir sprachen mit dem Herausgeber der CD, dem Musikjournalisten Thomas Burkhalter.
O-Ton Ferero Waldner 1 23:37 1
Mit diesem Stoßseufzer der Erleichterung der EU-Aussenkommisarin Ferrero Waldner begrüssen wir Euch die Hörerinnen des Dreyecklandes und aller ausstrahlenden freien sender im deutsprachigen Raum zur 97. Ausgabe von Focus Europa am heutigen Di den 13. Juni.
Frau Ferreo-Waldner tätigt den Stoßseufzer um 23.37 in Brüssel und sie sagte weiter:
o-Ton 2 und 3.
Das Thema Beitritt der Türkei wird in der weiteren 31 Kapiteln angesichts vielfältiger Widerstände in der EU aber auch in der Türkei selbst in den nächsten ca 10 Jahren manche spannende überraschungen präsentieren.
Auch die weiteren Nachrichten sind heute EU- Institutionen lastig. Kein Wunder, da in Straßburg das Parlament und auch die Kommission tagt und ab Donnerstag der EU-Ratsgipfel in Brüssel stattfinden wird.
Ohne jede erneute Aussprache verabschiedete der EU-RAT der Aussenminister am montag den Beschluss über den Einsatz einer EU Battlegroup im Kongo. Und legitimierte so auch das schon aktive Vorauskomando der Bundeswehr, die die Masse dieser EU-Schlachtgruppe - so die wörtliche Übersetzung von EU-Battlegroup- von 1500 SoldatInnnen stellt. Um 11 Uhr am Dienstag begründeten in einer ausführlichen Pressekonferenz ein deutscher und ein französischer General und der Spezialbeauftragte für die Region Große Afrikanische Seen, Aldo AJELLO, die militärische Mission zur Unterstützung MONUC Truppe der UN und zu den Wahlen im Juli ausführlich.
Die Selbsttötungen in Guantanamo veranlassten vergangene Woche die verschiedenen Fraktionen des Europäische Parlament zu einer gemeinsamen Entschließung, die am Dienstag verabschiedetet wird: IN IHR WIRD die Schließung von Guatanamo durch die Bush-Administration verlangt.
Die weiteren Themen der Parlamentswoche zu Straßburg sind u.a.:
Der Umweltausschuss verlangt strengere Anforderungen an den Schutz des Grundwassers vor Verschutzung und Verschlechterung als sie bisher vom zuständigen Ministerrat zugebilltgt werde.
Ein Beicht des ÖVP Abgeordneten Seeber verlangt ein koordinierteres Vorgehen auf EU-Ebene gegen Hochwasserkatastrophen.
Der Dienstag steht im Zeichen der Debatte um das 50,8 MRD schwere siebte EU-Forschungsrahmenprogramm, dass mit dem Antrag des Ausschusses, doch die Forschung an embryonalen und adulten Stammzellen zu erlauben am Donnerstag den 15 Juni verabschiedet werden soll.
In der europäischen Mainstreamöffentlichkeit dürften dagegen am Dienstag die Berichte zu einer Rahmenstrategie gegen Diskriminierung und für Chancengleichkheit sowie zum „Schutz personern bezogener Daten eher untergehen.
Die Hauptdebatte des Mittwoch geht zur Vorbereitung des Europäischen Rates in Brüssel am 15/16.Juni.
Die sogenannte Reflexionsphase zur EU-Verfassung, Außen- und Sicherheitspolitik, sogenannte terrorbekämpfung Asyl und Migration.. All dies soll am Mittwochvornmittag verhandelt werden, nur die EU-Strategie für eine nachhaltige Entwicklung hat Debattenplatz im Parlament am Mittwoch nachmittag. Rat und Kommsion wollen dann noch Erklärungen zur Zunahme rassistischer gewalttaten in Europa im Parlament anbgeben.
Neben den Abstimmungen am Donnerstag beschäftigen Berichte zu Regeln für Skymarschalls und technische Optimierunngssystem für Zugsicherung, Zugsteuerung und Signalgebungssysteme die Abgeordneten.
Soweit unserer EU Instititutionennachrichten
Kommen wir zu den restlichen Nachrichten:
SIPRI enthüllt: EU ist Weltmeister im Waffenexport
Die EU-Staaten führen seit letztem Jahr in der Rangliste der Waffenexporteure und haben dabei Rußland und die USA übertroffen. Dies geht aus Statistiken hervor, die das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag veröffentlichte. Laut neuestem Jahrbuch des angesehenen Instituts verkauften die EU-Länder 2005 konventionelle Waffen im Wert von 7,821 Milliarden Dollar, mehr als sowohl die USA als auch Russland. Die größten Lieferanten waren dabei Frankreich und Deutschland. Aber auch die Niederlande, Italien und Schweden sind unter den zehn größten Rüstungsexporteuren. Insgesamt verkauften 18 EU-Staaten in den letzten 5 Jahren Waffen für 25, 371 Milliarden Dollar. Damit deckten sie 27 Prozent der globalen Exporte ab.
Die vor allem von Frankreich aufgerüsteten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien sowie Australien, die Türkei und Kanada waren beste Kunden der EU-Staaten. Deutschland verkaufte außerhalb des EU-Kreises vor allem an die Türkei, Südafrika, Malaysia und Israel.
Laut dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitut hat der von den USA angeführte Krieg gegen den Terror die weltweiten Rüstungsausgaben im Vorjahr auf neue Höchstwerte getrieben. Sie betrugen 1118 Milliarden Dollar. Das sind 2,5 Prozent der gesamten Weltproduktion oder ander gesagt: 137 Euro pro Kopf der Weltbevölkerung. Washington gibt dabei für Rüstung so viel aus wie die übrige Welt zusammen. Der Etat des Pentagon macht 48 Prozent der weltweiten Rüstungsmittel aus
Nationaler Gerichthof Spaniens reagiert auf Europaratsbericht
Der Ausschuss des Europaparlaments tagt und ermittelt noch.
Der Ermittler des Europarates – also aller Staaten in Europa nicht nur der EU – hatte vergangene Woche seinen Bericht schon vorgelegt: 14 Staaten , Deutschland inclusive, wird vom Schweizer Ermittler Dick Marty vorgeworfen, mit der CIA zusammengearbeitet zu haben und bei den Entführengen von über ca 200 Personen Beihilfe geleistet zu haben.
Der Nationale Gerichtshof Spaniens reagiert jetzt auf die Vorwürfe zu den Gefangenentransporten in Spanien. Ermittlungen zu den Vorwürfen ,die die spanische Regierung zurückweist, sollen jetzt aufgenommen werden, verlautete am Montag aus Justizkreisen. Dabei handelt es sich um Zwischenladungen von CIA-Fliegern auf Mallorca in 2004 und 2005 in denen sich angebliche Terroristen befunden hätten.
Aus der BRD und den anderen kritisierten Staaten sind vergleichbare Aktivitäten der Justiz nicht zu vermelden. Der generalbundeswalt mauert vielmehr bisher.
ANMODERATION INTERVIEW:
Werfen wir nun ein Blick auf das Land das nicht zur EU gehört aber im Herzen Europas liegt: Die Schweiz.
Auch hier gibt es die aus dem Rest von Europa bekannten Probleme mit Rassismus und rechtspopulistischer Stimmungsmache.
Deswegen ruft nun ein Bündnis aus Gewerkschaften und Migrantengruppen am Samstag den 17. Juni 2006 unter dem Motto „Wir sind die Schweiz“ zu einer Großdemo in Bern auf. Hintergrund ist eine anstehende Volksabstimmung über die verschärften Asyl und Ausländergesetze. U.a. soll bei 700.000 Menschen die als nicht-EU-Bürger in der Schweiz leben das recht auf Familiennachzug beschränkt werden.Darüberhinaus soll auch der Aufenthaltsstatus eingeschränkt werden. Selbst nach 10 Jahren regulären Aufenthalts wird nicht EU-Bürgerinnen kein Rechtsanspruch auf Niederlassung zugestanden.
Um die Rolle der Migranten in der schweiz geht es auch in unserem nächsten Beitrag: 20% der Bevölkerung der Alpenrepublik haben keinen Schweizer Pass – und das obwohl viele von ihnen schon sin der zweiten oder dritten Generation dort leben. Obwohl die Secondos und Terceros; wie sie genannt werden, arbeiten und Steuern zahlen wie alle anderen Bürger auch, haben sie nicht die gleichen Rechte.
Trotzdem sind die Migranten im Alltag der Schweiz fest verankert. Das gilt auch für das kulturelle Leben wie ein neuer Musiksampler zeigt, der den Einfluß der Migranten auf die eidgenössische Musikszene beleuchtet.
Sounds from Home – La Suisse internationale heisst dieser empfehlenswerte Musikcompliation. Wir sprachen mit dem Herausgeber der CD, dem Musikjournalisten Thomas Burkhalter.
