Hallo und willkommen zu Focus Europa, dem Europa- Magazin von Radio Dreyeckland. Es ist Freitag der 30.Juli 2006.

Bei uns geht es heute um das Thema Piratenfischerei. Dazu gibt es in der zweiten Hälfte der Sendung ein Interview mit dem Meeresbiologen Thilo Mark von Greenpeace. Zunächst aber wie immer die Nachrichten:



Hier die Nachrichten:


Militärtribunale sind illegal:
Washington: Die Unterstellung der in Guantanamo Bay gefangengehaltenen Häftlinge unter das Kriegsrecht ist illegal. Das entschied gestern, der Oberste Gerichtshof in den USA in einem Grundsatzurteil mit 5 zu 3 Richterstimmen. Demnach habe US- Präsident Busch seine Rechte überschritten in dem er Militärtribunale über die Gefangenen habe richten lassen. Mit der Entscheidung, dass Militärtribunale im Kampf gegen vermeintliche Terroristen gegen internationales Recht verstoße, hat der Oberste Gerichtshof dem us- amerikanischen Gefängnis- System Guantanamo damit das rechtliche Fundament entzogen. Künftig müssen Gefangene vor ein Zivilgericht gestellt werden. Wie die US- Regierung nun weiter in Sachen Gunatanamo verfährt ist unklar. Entgegen internationaler Forderungen nach einer baldmöglichsten Schließung des Lagers, kündigte US- Präsident Busch gestern gegenüber der Presse an, keinesfalls Mörder in die Freiheit entlassen zu wollen.
Derzeit sitzen in Guantanamo Bay noch immer über 400 Menschen unter folterähnlichen Bedingungen in Haft. Manche von ihnen warten seit Jahren auf eine offizielle Anklage und auf Kontakt zu Anwälten und Angehörigen.


. Lage im Gaza-Streifen spitzt sich zu
Das israelische Militär hat seine Luftangriffe im Gaza-Streifen fortgesetz. Wie palästinensische Sicherheitskreise melden, sei hierbei auch eine Rakete in das Büro von Innenminister und Hamas-Führer Said Sejam eingeschlagen. Auch ein Gebäude der Fatah-Bewegung von Präsident Mahmud Abbas und ein Ausbildungslager der Hamas seien attackiert worden. Im nördlichen Gazastreifen legte israelischer Artilleriebeschuss nach palästinensischen Angaben die Stromversorgung zum Teil lahm.
Der UN-Koordinator für Humanitäre Fragen, Jan Egeland, warnte vor den Folgen der Zerstörung der Elektrizitätsversorgung. Innerhalb von 3 Tagen würde es zu einer schweren humanitären Krise kommen, wenn Israel nicht für die Strom- und Wasserversorgung für die 1,4 Millionen Menschen im Gaza-Streifen sorge.
Bereits in der ersten Nacht der israelischen Militäraktion hatten Kampfflugzeuge das größte Elektrizitätswerk in Gaza bombardiert und zerstört. Seitdem verfügen schätzungsweise über 60 Prozent der Einwohner nicht mehr über fließendes Wasser.
Mit der Offensive will Israel die Freilassung eines am Sonntag von palästinensischen Extremisten verschleppten Soldaten erreichen.

Selektion weiblicher Föten bliebt legal:
China: Die Selektion weiblicher Föten bleibt weiterhin legal, das entschied eine Mehrheit des chinesischen Volkskongresses in dieser Woche. Eine Gesetzesinitiative, die das gezielte Töten von weiblichen Föten unter Strafe stellen wollte scheiterte somit.
Seit der Einführung der chinesischen Ein- Kind- Politik Anfang der 1990 er Jahre, entscheiden sich immer mehr chinesische Paare bewusst für männliche Nachkommen, die gesellschaftlich höher angesehen sind. In manchen Gebieten, wie etwa in Hebei kommen mittlerweile statistisch gesehen auf 134 männliche Kinder, nur noch 100 weibliche Kinder. Weltweit liegt der Durchschnittswert bei 103 zu 107.

Finnland übernimmt Ratspräsidentschaft
Am Samstag den 1. Juli übernimmt Finnland tournusgemäß von Österreich die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union.
Bei der Präsentation der finnischen EU-Präsidentschaft in Brüssel wollte der finnische Außenminister Erkki Tuomioja von einer Krise der EU nichts wissen. Als besondere Herausforderungen wies er in erster Linie auf die Zukunft der EU-Verfassung hin.
Das finnische Parlament wolle das Vertragswerk im September ratifizieren,obwohl seine Regierung "mit fast hundertprozentiger Sicherheit" wisse, dass es in ihrer jetzigen Fassung nicht in Kraft trete.
Tuomioja unterstützt die Pläne der EU-Kommission, auf der Grundlage bestehender Verträge die Polizei- und Justizkooperation voran zu treiben. Beim EU-Gipfel im Dezember wird die Aufnahmefähigkeit der EU für neue Mitglieder eines der Hauptthemen sein. Tuomioja erklärte, Finnland wolle dabei "falsche Signale" an Kandidatenländer vermeiden. Die EU müsse für alle interessierten Länder offen bleiben, welche die Kriterien erfüllten.


III. Rene noch immer in Warschau in Haft
Am 10. Juni wurde während des Christopher Street Day in Warschau Rene aus Berlin festgenommen. Martin von Queerberlin gegenüber Radio Dreyeckland zur aktuellen Situation:


Soweit die Nachrichten

Anmoderation:
Leider! Mit den Welt- Meeren steht es alles andere aber nicht zum Besten: Giftige Abwässer, die Zufuhr radioaktiver Giftsstoffe und die industrielle Überfischung der Ozeane, all das gefährdet die Meere existenziell. Und auch die illegale Fischerei ist so ein Problem, dass das biologische Gleichgewicht der Meereswelt bereits in naher Zukunft zum Umkippen bringen könnte. Und das nicht nur weit draußen im indischen oder pazifischen Ozean. Auch direkt vor Europas Haustür, nämlich im Mittelmeer droht die Situation bald schon zu eskalieren: Ein Interview mit Thilo Mark, Meeresbiologen bei der Nichtregierungsorganisation Greenpeace zum Thema Piratenfischerei.