Focus Europa am 14.07.2006 – Moderation: Benne, Philipp

JINGLE:

Liebe Hörerinnen und Hörer. Ihr hört Focus Europa, das Europamagazin von Radio Dreyeckland am Freitag den 14. Juli.

Am Mikrophon für Euch sind heute Philipp und Benne.

In der kommenden Viertelstunde, zunächst Nachrichten und anschließend ein Erklärstück zum G8 und ein Erklärstück zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.


MUSIK

Die Nachrichten:

I.Israel weitet Offensive im Libanon aus
Israel hat seine Angriffe auf den Libanon in der Nacht zum Freitag massiv verstärkt. Die Luftwaffe bombardierte das Hauptquartier der radikal-islamischen Hizbullah im Süden der libanesischen Hauptstadt sowie die Autobahn zwischen Beirut und Damaskus. Die Autobahn ist die einzige Landverbindung zur arabischen Welt. Wie das israelische Militär mitteilte, bombardierte die Luftwaffe auch Brücken und ein Kraftwerk in Beirut und nahm Treibstofflager Libanons unter Feuer. Israel hatte den Angriff auf Beirut angekündigt. In den dicht besiedelten Stadtteilen wurden Flugblätter mit Warnungen für die Bevölkerung abgeworfen. Die Hisbollah feuerte in der vergangenen Nacht weiter mit Raketen auf Ziele in Nordisrael. Die USA mahnten Israel zur Zurückhaltung. UNO-Generalsekretär Annan und der EU-Außenbeauftragte Solana kündigten Vermittlungsmissionen an.
Im Weltsicherheitsrat scheiterte derweil eine Verurteilung der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen am Veto Amerikas. In dem vom Golfstaat Qatar eingebrachten Resolutionsentwurf wurde Israel „unverhältnismäßiger Einsatz von Gewalt“ vorgeworfen.


Moskau / St. Petersburg: Mit massiver Repression versuchen noch immer Polizei und Geheimdienste in Russland Aktivistinnen vor Protesten gegen den G- 8 Gipfel am morgigen Samstag abzuhalten. Laut Berichten des linken Internet- Nachrichtenmagazins „Indymedia“ seien in den vergangenen Tagen bereits dutzende Aktivistinnen verhaftet worden. Oftmals seinen Beschuldigungen gegen sie, ganz offensichtlich konstruiert. So wurden zwei deutsche Foto- Aktivisten, die eine Dokumentation über die Proteste rund um den G8- Gipfel planten etwa unter dem Vorwurf in einen Vorgarten gepinkelt zu haben, zu zehn Tagen Haft verurteilt. Andere Demonstrantinnen, die sich auf der Anreise zum Gipfel befanden, seinen aus dem Zug heraus verhaftet worden, einigen von ihnen schmuggelten Beamte sogar Dynamit unter um einen Haftgrund konstruieren zu können.
Und auch ob es überhaupt zu einer Demonstration am morgigen Samstag in St. Petersburg kommen wird, ist bislang nicht geklärt. Entgegen bisheriger Zusicherungen von Stadt und Polizei, will man den DemonstrantInnen nun doch nur eine Marschroute genehmigen, die weit außerhalb St. Petersburg liegt. Praktisch kommt das einem Demonstrationsverbot gleich, kommentierte eine Veranstalterin.


II.US-Ministerium für Heimatschutz will die Bestimmungen für Flugreisen in die USA verschärfen.
Nach den am Mittwoch vorgelegten Vorschlägen sollen Passagierdaten künftig schon vor dem Start der Maschinen in den Abflugländern an die US-Behörden übermittelt werden. Bisher müssen die Flugesellschaften die Daten nach dem Start und vor dem Einfliegen in den US-Luftraum übermitteln. In der Europäischen Union wird derzeit an einem neuen Abkommen mit den USA zur Weitergabe von Flugpassagierdaten gearbeitet. Der Europäische Gerichtshof hatte zuvor das bisherige Abkommen kassiert.

Kosulin zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt:
Weißrussland: Ein weißrussisches Gericht hat den Oppositionspolitiker Alexander Kosulin zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Kosulin war in diesem Jahr als einer der aussichtsreichsten Kandidaten gegen Präsident Lukaschenko in der Präsidentschaftswahl angetreten. Dem Mathematiker, wurde nun vorgeworfen, er hätte im März dieses Jahres zu Protesten gegen Präsident Lukaschenko aufgerufen. Kosulins Anwälte kritisierten das Verfahren als politisch motiviert.
Soweit die Nachrichten

BEITRAG 1: – Benne - G8

ANMOD: Am kommenden wochende findet der g-8 2006 mit dem Treffen der g-8 Staats- und regierungschefs in St. Petersburg seinen diesjährigen höhepunkt. Ein grund zum demonstrieren ist das allemal. aber genauso gut auch eine hervorragende gelegenheit einmal einen blick auf die geschichte der g-8 zu werfen. Benedikt Strunz von RDL hat die Geschichte der G8 auf 5 min zusammengeschnitten.

B E I T R A G

ABMOD:

Musik

Beitrag 2: - Philipp – Brechmittel und EUGHMR


So, dass war es auch schon wieder von uns. Die nächste Focus Europa Sendung könnt Ihr am Montag den 17.07 hören. Am Mikrophon verabschieden sich benne und Philipp.

JINGLE