Focus Europa am 25.08.2006 – Moderation: Philipp

JINGLE:

EINSPIELUNG

Liebe Hörerinnen und Hörer. Ihr hört Focus Europa, das Europamagazin von Radio Dreyeckland -Und in den kommenden 15 Minuten, erfahrt ihr, warum Thilo Mark, Meeresbiologe bei Greenpeace, der Meinung ist, dass das Mittelmeer heute ein lebensfeindlicher Raum geworden sei. Mit ihm sprachen wir über die Greenpeace Kampagne SOS-Weltmeer. Davor jedoch wie gewohnt die Nachrichten.

Am Mikrophon und verantwortlich für die kommenden 15 Minuten ist heute Philipp.

MUSIK

Hier sind sie - Die Nachrichten:

I. Amnesty fordert Untersuchung der israelischen Luftangriffe
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft in einem am 23. August veröffentlichen Bericht Israel vor, während des Libanonfeldzuges mit Absicht zivile Ziele angegriffen zu haben. Die Zerstörung tausender Häuser sowie zahlreicher Brücken, Straßen, Wasserwerke und Treibstofflager habe laut Amnesty-Bericht von Anfang an zur israelischen Militärstrategie im Libanon gehört. Gudrun Sidrassi-Harth, Libanon-Expertin von Amnesty, beklagt, dass viele der Angriffe nicht zwischen militärischen und zivilen Zielen unterschieden hätten. Damit hätten Verantwortliche der israelischen Politik und Armee, aller Wahrscheinlichkeit nach Kriegsverbrechen begangen. Den libanesischen Behörden wirft die Organisation vor, mögliche Kriegsverbrechen der Hisbollah gar nicht zu untersuchen. Amnesty fordert den UN-Sicherheitsrat auf, unverzüglich eine unabhängige internationale Untersuchung über mögliche Völkerrechtsverletzungen vonseiten Israels wie der Hisbollah einzuleiten. Israel hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Außenamtssprecher Mark Regev betonte, dass das israelische Militär "so chirurgisch wie nur möglich" vorgegangen sei, um die "Militärmaschinerie der Hisbollah" zu treffen.
In den USA wird derzeit ein anderer Vorwurf im Zusammenhang mit dem Libanonfeldzug untersucht. Laut einem Bericht der New York Times, hat die für Rüstungskontrollen zuständige Abteilung im US-Außenministerium Ermittlungen gegen Israel eingeleitet. Hierbei geht es um den Vorwurf, Israel habe umstrittene Streubomben gegen zivile Ziele im Südlibanon eingesetzt. Die Streubomben, welche sich in der Luft öffnen und weitflächig kleinere Bomben abwerfen, werden in den USA produziert. Laut Spiegel-Online hat die US-Regierung mit Israel in den siebziger Jahren abgemacht, wann die in den USA hergestellten Bomben verwendet werden dürfen. Der Anti-Minen-Ausschuss der Vereinten Nationen hatte gestern berichtet, dass im südlichen Libanon an 267 Stellen Streubomben eingeschlagen hätten
II.EU-Außenminister beraten über Libanon Mission

Heute beraten die Außenminister der Europäischen Union in Brüssel über die UN-Libanon Mission. Im Mittelpunkt des Treffens steht die Zusammensetzung der UNO Friedenstruppe, die insgesamt 15 000 Soldaten umfassen soll. An der Sitzung in Brüssel nimmt auch UNO-Generalsekretär Annan teil. Er will bekannt geben, welche Nation die Führung der Libanon-Mission übernehmen soll. Neben Frankreich hatte sich auch Italien angeboten. Frankreich ist bereit 2000 Soldaten der UN-Mission zur Verfügung zu stellen. Deutschland soll laut Süddeutscher Zeitung das Marine-Kommando leiten.


III. Störfall in Schweden war schwere als vermutet
Der Störfall im schwedischen Kernkraftwerk Forsmark war laut einem Prüfbericht offenbar schwerer als bislang vermutet. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Verweis auf einen Bericht der Deutschen Gesellschaft für Reaktorsicherheit und des Öko-Instituts. Demnach gab es in dem Reaktor eine ganze Reihe von Fehlern, welche dazu geführt haben, dass die Notstromaggregate in Betrieb gehen mussten. Hierbei sei zunächst der Zugriff auf ein Reservestromnetz missglückt. Die Notstromversorgung mit Dieselgeneratoren scheiterte zunächst auch, da die Wechselrichter bei zwei von vier Generatoren ausgefallen waren. Dies legte die Überwachungswarte zeitweise lahm.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) verlangte eine lückenlose Aufklärung des Vorfalls. In der vergangenen Woche hatte die Organisation eine Studie vorgelegt, der zufolge auch die Notstromversorgung des Kernkraftwerks Brunsbüttel vor einem ähnlichen Störfall nicht gefeit sei. Eine Sondersitzung des Umweltausschusses war von den Koalitionsfraktionen abgelehnt worden, berichtet die Tageszeitung die Welt.

IV. Der Bremer Guantanamo Häftling Murat Kurnaz ist frei

Vor viereinhalb Jahren wurde der in Bremen geborene Murat Kurnaz in Pakistan festgenommen und nach Guantanamo gebracht. In dem US-Gefangenenlager auf Kuba, saß er seitdem ohne Anklage oder Verurteilung ein. Die US-Behörden warfen ihm vor ein feindlicher Kämpfer zu sein.Sein Anwalt ist der Meinung, dass er schon vor Jahren entlassen worden wäre, wenn die Bundesregierung dies gewollt hätte.
Auch die Tagesschau berichtet auf ihrer Homepage, dass offensichtlich weder die rot-grüne Regierung noch die Türkei großes Interesse gehabt habe, den Unschuldigen aus der US-Haft zu holen. So hätten die USA im Oktober 2002 aufgrund fehlender Terrorbeweise durchblicken lassen, den Bremer freizulassen. Bei einer Besprechung im Bundeskanzleramt sei jedoch die Entscheidung gefallen, dass Murat Kurnaz nicht nach Deutschland zurückkehren solle. Ein Guantanamo-Heimkehrer könne ein Sicherheitsproblem sein. Da auch die Türkei ihren Staatsbürger nicht aufnehmen wollte, bliebt Kurnaz in US-Haft. Bewegung sei letztlich in den Fall gekommen, da Bundeskanzlerin Merkel bei ihrem US-Besuch im Januar 2006 den Fall angesprochen habe. In Guantanamo werden noch knapp 300 Menschen ohne Anklage und Verhandlung festgehalten. Ehemalige Gefangene und Menschenrechtsorganisationen werfen der USA systematische Gefangenen-Misshandlungen vor.


V. Debatte über Offenlegung der EU-Agrarsubventionen
In Österreich wird derzeit eine kontroverse Debatte über die Offenlegung von EU-Agrarsubventionen geführt. Der Bauernsprecher der Sozialdemokratische Partei Österreichs Heinz Gradwohl wirft der regierenden Östereichischen Volkspartei ÖVP eine "Klientelpolitik für Großgrundbesitzer und Bodenrentenbezieher" vor. Wie der Standard berichtet, wirft Gradwohl insbesondere Landwirtschaftsminister Josef Pröll und Bauernbundpräsident Fritz Grillitsch vor, sie machten "einigen wenigen Großagrariern die Mauer, obwohl sich eine überwiegende Mehrheit der Bauern zur vollen Transparenz bei den Fördergeldern bekennt." Auslöser der Debatte war die neuerliche Forderung von Finanzminister Karl-Heinz Grasser, die Liste der Empfänger von EU-Subventionen offen zu legen. Die EU-Agrarsubventionen betragen jährlich über 40 Milliarden Euro. Die Transparenz bei der Vergabe wird auch von vielerlei Nicht-Regierungsorganisationen bemängelt.


BEITRAG – Benne (Greenpeace)

ANMOD:
SOS- Weltmeer, so lautet der Name einer Tour ganz besonderer Art. Seit bereits über sechs Monaten sind mehrere Schiffe von der Nichtregierungsorganisation Greenpeace auf den Weltmeeren unterwegs. Gemeinsam wollen sie die massive Bedrohung der Meere durch den Menschen dokumentieren und publik machen. Und auch einige Lösungskonzepte hat man bei den Umweltschützern parat, weiß Thilo Maak, Meeresbiologe bei Greenpeace.


B E I T R A G

ABMOD:
Soweit Thilo Maack, zur aktuellen Greenpeace Kampagne SOS- Weltmeer. Das Interview wurde vergangene Woche von Benne geführt. Weitere Informationen zur Kampagne SOS-Weltmeere findet ihr unter: www.sosweltmeer.org, www.sosweltmeer.org.


Musik

So, dass war es auch schon wieder. Die nächste Focus Europa Sendung könnt Ihr am Montag den 28. August hören. Am Mikrophon verabschieden sich Philipp.

JINGLE