Focus Europa Nr. 156 vom 4.9.2006
ID 13768
Beitrag: Interview mit Tobias Müller in Amsterdam zur Sklavereigeschichte der Niederlande (Teil 1)
Nachrichten:
1. Deutscher Einsatz im Libanon noch offen
2. EU setzt gegenüber Teheran auf Diplomatie
3. Flüchtlingsdrama vor den Kanarischen Inseln
Nachrichten:
1. Deutscher Einsatz im Libanon noch offen
2. EU setzt gegenüber Teheran auf Diplomatie
3. Flüchtlingsdrama vor den Kanarischen Inseln
Audio
15:21 min, 14 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 04.09.2006 / 12:32
15:21 min, 14 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 04.09.2006 / 12:32
Dateizugriffe:
Klassifizierung
Beitragsart: Magazin
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Internationales, Wirtschaft/Soziales
Serie: Focus Europa
keine Linzenz
Skript
Beirut/Berlin
Die Frage nach einem Einsatz deutscher Soldaten im Libanon im Rahmen einer UN-Friedenstruppe bleibt weiterhin offen.
Die dafür notwendige offizielle Anfrage der libanesischen Regierung bei den Vereinten Nationen lässt auf sich warten. Im Kabinett von Premierminister Fouad Siniora gibt es offenkundig unterschiedliche Einschätzungen darüber, welche Konsequenzen es für die Souveränität des Landes hat, wenn internationale Truppen die Grenzen des Landes kontrollieren.
Die Bundesregierung sagte daher eine für den heutigen Montag geplante Kabinettssitzung zum Einsatz der Bundeswehr im Libanon kurzfristig ab. Ob der Einsatz überhaupt zustande kommt, ist noch unklar.
Unterdessen wird in Deutschland die Aussage von Vetreidigungsminister Jung diskutiert, derzufolge es sich beim geplanten Marine-Einsatz im Libanon um einen „Kampfeinsatz“ handele.
Der grüne Wehrexperte Nachtwei sieht in Jung zunehmend eine Belastung für die Bundesregierung. Habe er den Kongo-Einsatz der Bundeswehr noch verharmlost, spreche er jetzt „waghalsig“ von einem Kampfeinsatz im Libanon.
Lappeenranta/Teheran
Nachdem der Iran am Donnerstag die UN-Frist zum Stopp der Urananreicherung hatte verstreichen lassen, setzen UNO und EU weiterhin auf Diplomatie.
Die Außenminister der 25 EU-Staaten erteilten EU-Chefdiplomat Javier Solana am Samstag im finnischen Lappeenranta ein Mandat für weitere Gespräche mit Teheran, um noch einmal Chancen für eine Verhandlungslösung auszuloten.
Solana sagte, einen festen Zeitrahmen gebe es nicht, "aber er wird kurz sein".
Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates sowie Deutschland bieten dem Iran technische und wirtschaftliche Hilfe bis hin zum Bau eines Atomkraftwerks an, wenn die islamische Republik auf eine selbständige Uran-Anreicherung verzichtet.
Kanarische Inseln
Am vergangenen Wochenende hat die Zahl der Flüchtlinge, die per Boot die Kanaren erreichen, einen neuen Höchtstand erreicht: Innerhalb von nur 36 Stunden landeten mehr als 1100 afrikanische Flüchtlinge auf der spanischen Inselgruppe.
Allein am Samstag wurden mehr als 670 afrikanische MigrantInnen vor der Inselgruppe Kanaren abgefangen, eine Rekordzahl für einen einzelnen Tag. Seit Januar sind damit bereits rund 20.000 afrikanische Flüchtlinge auf den Kanaren gelandet, etwa vier Mal so viele wie im gesamten Jahr 2005. Nach Schätzungen von Hilfsorganisationen sind dieses Jahr bereits bis zu 4000 Menschen bei der Überfahrt ums Leben gekommen.
Vor Sizilien starben neun Flüchtlinge aus Eritrea, 8 bereits während der 10tägigen Überfahrt von Libyen. Das kleine Boot mit 9 Überlebenden wurde am Samstag von der italienischen Küstenwache aufgegriffen. Einer der geschwächten Afrikaner überlebte die Nacht nicht.
Die Behörden auf den Kanarischen Inseln haben die Situation als internationale Notlage bezeichnet und die EU und die internationale Gemeinschaft zur Intervention aufgefordert. Noch in diesem Monat soll in Madrid eine Konferenz der Mittelmeer-Anrainerstaaten der EU stattfinden. Zu diesem Treffen werden die Innen- sowie die Verteidigungsminister von Frankreich, Italien, Griechenland, Zypern, Malta, Slowenien und Portugal erwartet. Ziel der Gespräche soll eine bessere Kontrolle und Abschottung der EU-Außengrenzen gegen Flüchtlinge sein.
Die Frage nach einem Einsatz deutscher Soldaten im Libanon im Rahmen einer UN-Friedenstruppe bleibt weiterhin offen.
Die dafür notwendige offizielle Anfrage der libanesischen Regierung bei den Vereinten Nationen lässt auf sich warten. Im Kabinett von Premierminister Fouad Siniora gibt es offenkundig unterschiedliche Einschätzungen darüber, welche Konsequenzen es für die Souveränität des Landes hat, wenn internationale Truppen die Grenzen des Landes kontrollieren.
Die Bundesregierung sagte daher eine für den heutigen Montag geplante Kabinettssitzung zum Einsatz der Bundeswehr im Libanon kurzfristig ab. Ob der Einsatz überhaupt zustande kommt, ist noch unklar.
Unterdessen wird in Deutschland die Aussage von Vetreidigungsminister Jung diskutiert, derzufolge es sich beim geplanten Marine-Einsatz im Libanon um einen „Kampfeinsatz“ handele.
Der grüne Wehrexperte Nachtwei sieht in Jung zunehmend eine Belastung für die Bundesregierung. Habe er den Kongo-Einsatz der Bundeswehr noch verharmlost, spreche er jetzt „waghalsig“ von einem Kampfeinsatz im Libanon.
Lappeenranta/Teheran
Nachdem der Iran am Donnerstag die UN-Frist zum Stopp der Urananreicherung hatte verstreichen lassen, setzen UNO und EU weiterhin auf Diplomatie.
Die Außenminister der 25 EU-Staaten erteilten EU-Chefdiplomat Javier Solana am Samstag im finnischen Lappeenranta ein Mandat für weitere Gespräche mit Teheran, um noch einmal Chancen für eine Verhandlungslösung auszuloten.
Solana sagte, einen festen Zeitrahmen gebe es nicht, "aber er wird kurz sein".
Die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates sowie Deutschland bieten dem Iran technische und wirtschaftliche Hilfe bis hin zum Bau eines Atomkraftwerks an, wenn die islamische Republik auf eine selbständige Uran-Anreicherung verzichtet.
Kanarische Inseln
Am vergangenen Wochenende hat die Zahl der Flüchtlinge, die per Boot die Kanaren erreichen, einen neuen Höchtstand erreicht: Innerhalb von nur 36 Stunden landeten mehr als 1100 afrikanische Flüchtlinge auf der spanischen Inselgruppe.
Allein am Samstag wurden mehr als 670 afrikanische MigrantInnen vor der Inselgruppe Kanaren abgefangen, eine Rekordzahl für einen einzelnen Tag. Seit Januar sind damit bereits rund 20.000 afrikanische Flüchtlinge auf den Kanaren gelandet, etwa vier Mal so viele wie im gesamten Jahr 2005. Nach Schätzungen von Hilfsorganisationen sind dieses Jahr bereits bis zu 4000 Menschen bei der Überfahrt ums Leben gekommen.
Vor Sizilien starben neun Flüchtlinge aus Eritrea, 8 bereits während der 10tägigen Überfahrt von Libyen. Das kleine Boot mit 9 Überlebenden wurde am Samstag von der italienischen Küstenwache aufgegriffen. Einer der geschwächten Afrikaner überlebte die Nacht nicht.
Die Behörden auf den Kanarischen Inseln haben die Situation als internationale Notlage bezeichnet und die EU und die internationale Gemeinschaft zur Intervention aufgefordert. Noch in diesem Monat soll in Madrid eine Konferenz der Mittelmeer-Anrainerstaaten der EU stattfinden. Zu diesem Treffen werden die Innen- sowie die Verteidigungsminister von Frankreich, Italien, Griechenland, Zypern, Malta, Slowenien und Portugal erwartet. Ziel der Gespräche soll eine bessere Kontrolle und Abschottung der EU-Außengrenzen gegen Flüchtlinge sein.
