focus europa nr. 166 vom 18.9.06

ID 13905
 
Nachrichten (s. Skript) & Beitrag zu Roma in Bulgarien von radio corax
Audio
13:59 min, 13 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 18.09.2006 / 12:38

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Klassifizierung

Beitragsart: Magazin
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Internationales, Wirtschaft/Soziales
Serie: Focus Europa
Entstehung

AutorInnen: niels, julia
Radio: RDL, Freiburg im www
Produktionsdatum: 18.09.2006
keine Linzenz
Skript
Nachrichten 18.9.06

Stockholm

Schweden wird künftig von einem Mitte-Rechts-Bündnis regiert. Das konservative Lager aus vier Parteien erzielte bei den gestrigen Parlamentswahlen mit 48,1 Prozent der Stimmen einen deutlichen Sieg und stellt mit Fredrik Reinfeldt den künftigen Ministerpräsidenten. Der Sozialdemokrat Persson kündigte seinen Rücktritt an.
Abgesehen von kurzen Unterbrechungen hatten die Sozialdemokraten Schweden fast 70 Jahre lang regiert. Als Grund für ihre Abwahl gilt v.a. die hohe Arbeitslosigkeit. Zwar beträgt die Arbeitslosigkeit offiziell nur 6%, es existiert jedoch eine große sogenannte versteckte Arbeitslosigkeit aus FrührentnerInnen, Langzeitkrankgeschriebenen und UmschülerInnen, so dass das konservative Lager die Arbeitslosenquote auf 17% hochrechnete.


Berlin/Schwerin

Die Wahlbeteiligung bei den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern am gestrigen Sonntag war niedrig wie nie zuvor.
In Berlin lag die Wahlbeteiligung bei ca. 58%, in Mecklenburg-Vorpommern bei rund 59 %. Damit bilden die Nicht-WählerInnen in beiden Ländern bei Weitem die stärkste Fraktion.

Ungeachtet daraus entstehender Legetimationsprobleme interpretieren fast alle Parteien die Wahlergebnisse als Erfolg.
Die SPD freute sich über den ausgebliebenen „Merkel-Bonus“ und spricht ungeachtet der Wahlbeteiligung von einem „klaren Regierungsauftrag“. Die Union bejubelt den Abwärtstrend der SPD. Die Grünen freuen sich über das angeblich „klare Votum für Rot-grün“ in Berlin, obwohl sie in Meck-Pom an der 5%-Hürde scheiterten. Der FDP-Vorsitzender Westerwelle sieht seine Partei als „gesamtdeutsche Kraft“. Ähnliche Begriffe tönen naturgemäß von der rechtsextremen NPD, die in Meckpom erstmals im Landtag vertreten sein wird.

Allein die Linkspartei kann die Wahlergebnisse nicht schönreden, und interpretiert sie – wohl zurecht – als Antwort auf die von ihr mitgetragene Politik des sozialen Kahlschlags.

ROM

Der Papst hat gestern erstmals persönlich sein tiefes Bedauern über die Reaktionen ausgedrückt, die seine Regensburger Vorlesung über Religion und Gewalt in der muslimischen Welt ausgelöst hat.
Während dies von manchen Beobachtern als historisch außergewöhnlicher Schritt gewertet wurde, stuften einflussreiche geistliche Vertreter der Muslime,sowie Politiker und Meinungsmacher der muslimischen Welt die Entschuldigung von Benedikt als halbherzig ein.
So meinte der bekannte islamische Rechtsgelehrte Scheich Jusuf al Karadawi in al Jazeera: „Das sind keine Entschuldigungen. Das ist ein an die Muslime gerichteter Vorwurf, dass sie seine Worte nicht verstanden haben.“

Die Empörung in der muslimischen Welt wird in amerikanischen Medien als „Firestorm“ bezeichnet. Dabei fordern nicht nur islamistische Hardliner eine Entschuldigung, sondern auch gemäßigte Gruppen und Regierungen.
Beobachter werten dies als strageische Maßnahme, um die Empörung nicht den radikalen Gruppen zu überlassen.
Der Papst hatte in Regensburg eine Textstelle aus dem 14. Jhdt. Zitiert, in der der Islam als gewaltätige Religion bezeichnet wird.
Abidjan

Auch die Elfenbeinküste hat wieder eine Regierung. Premierminister Charles Konan Banny, der am 6. September aufgrund der Affäre um illegal verklappten Giftmüll mitsamt seines gesamten Kabinetts zurückgetreten war, präsentierte am Samstag der Öffentlichkeit in Abidjan eine neue Kabinettsliste, die weitgehend mit der alten identisch ist. Lediglich der Transport- und der Umweltminister verloren ihre Posten.

Insgesamt 581 Tonnen hochgiftigen Mülls waren Ende August vom örtlichen Vertragspartner der niederländischen Ölhandelsfirma Trafigura illegal auf 14 Deponien in Abidjan entsorgt worden.
36.000 Menschen sind seitdem wegen Vergiftungserscheinungen ärztlich behandelt worden, mindestens sechs sind gestorben. Nach europäischem Recht ist die Ausfuhr gefährlichen Mülls in Entwicklungsländer grundsätzlich verboten.

Französische ExpertInnen begannen am Sonntagmit der Entsorgung des Giftmülls. Die nach faulen Eiern stinkende Flüssigkeit soll nach Europa zurückgebracht und in einer französischen Sondermüllanlage verbrannt werden.