Willkommen zur 177. Sendung von Focus Europa am Dienstag den 3-10-06


Buchmesse in Frankfurt am Main wird eröffnet - Schwerpunkt Indien

In Frankfurt am Main wird heute um 17 Uhr die 58. Internationale Buchmesse eröffnet. Zur größten Bücherschau der Welt werden mehr als 7.000 Aussteller aus 111 Staaten erwartet. Gastland ist in diesem Jahr Indien. Zur Eröffnung sprechen Bundesaußenminister Steinmeier, sein indischer Kollege Singh sowie die Schriftstellerin Mahasweta Devi. Die Buchmesse dauert bis Sonntag.


Iran schlägt Uran-Anreicherung unter französischer Kontrolle vor
Im Streit um sein Atomprogramm hat der Iran eine Uran-Anreicherung unter französischer Kontrolle ins Gespräch gebracht. Paris solle zu diesem Zweck ein entsprechendes Konsortium gründen, schlug der stellvertretende Chef der Teheraner Atomenergiebehörde, Saidi, im Radiosender France Info vor. Auf diese Weise könne Frankreich die iranischen Aktivitäten überprüfen. - Die internationale Staatengemeinschaft sucht derzeit nach einer gemeinsamen Haltung im Konflikt mit dem Iran, nachdem die Regierung in Teheran eine Frist des UNO-Sicherheitsrates zur Einstellung der Uran-Anreicherung verstreichen ließ.

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Neue Kämpfe zwischen Fatah und Hamas im Gazastreifen

Im Gazastreifen dauern die Gefechte zwischen Anhängern der Hamas-Regierung und der Fatah von Palästinenser-Präsident Abbas an. Dabei wurden mindestens drei Menschen getötet und mehr als 20 weitere verletzt. Auch im Westjordanland kam es zu neuen Auseinandersetzungen. Präsident Abbas erwägt nach Angaben eines Beraters inzwischen, eine Notstandsregierung einzuberufen oder vorgezogene Neuwahlen anzusetzen. Der Machtkampf hatte nach dem Wahlsieg der Hamas im Januar begonnen. Gespräche über eine Koalition der beiden Gruppen kommen nicht voran.



Morgen: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission!

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem zwei Richtlinien zur Sicherheit auf den Straßen in der EU. Beraten wird über den ersten Entwurf einer Richtlinie, die die Standards des Straßen-Sicherheits-Managements erhöhen soll. Die zweite Richtlinie legt fest, dass schwere Fahrzeuge mit extra Spiegeln für die toten Winkel ausgerüstet werden müssen, um die Zahl der Unfälle mit Fahrrad- und Motorradfahrern zu senken.

Bereist hinter sich gebracht hat die wöchentliche Sitzung das ...

SPD-Präsidium. Es erneuerte Nein zu Abkehr vom Atomausstieg
am montag den 02. Okt. 2006
Die SPD bleibt derzeit bei ihrem Nein zu einer Abkehr vom so genannten Atomausstieg. Es bleibe Zitat "beim geordneten Ausstieg aus der Atomkraft", sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Montag nach einer Präsidiumssitzung seiner Partei in Berlin. In einem zuvor von dem Spitzengremium verabschiedeten Beschluss heißt es dazu:Zitat "Der Atomausstieg gilt. Wir sind vertragstreu. Das erwarten wir auch von der Energieindustrie." Wer zu Recht langfristige Investitionssicherheit und Verlässlichkeit von der Politik fordere, dürfe "mit geschlossenen Vereinbarungen nicht sprunghaft umgehen". Die rot-grüne Bundesregierung hatte der Atomindustrie mit dem so genannten Atomkonsens vor Jahren aus einer schwierigen Lage geholfen, indem sie standortnahe Zwischenlager genehmigte. Dadurch wurde die Atomindustrie ihre akuten Atommüll-Probleme los.
Sowohl bei der "Behandlung bestehender Atomkraftwerke" als auch bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Müll habe für die SPD "Sicherheit oberste Priorität", heißt es in dem Papier weiter. Damit der Atommüll so sicher wie möglich endgelagert wird, müsse erkundet werden, ob es in Deutschland sicherere Standorte als Gorleben gebe.
Mit Blick auf den Energiegipfel am 9. Oktober sagte Heil, nach dem Willen der SPD solle der Vorteil Deutschlands auf dem Weltmarkt in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien weiter ausgebaut werden, um so auch zum Klimaschutz beizutragen. Auch trete seine Partei dafür ein, die Treibhausgasemissionen in Europa bis 2020 um 30 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren. Dazu sollten auch die EU-Ratspräsidentschaft und der G8-Vorsitz Deutschlands im kommenden Jahr genutzt werden.
Text unter Verwendung von Material von: ddp Quelle BGO-Online





Forsmark 2 trotz Panne wieder gestartet

Wie der Vattenfall-konzern am Montag den 2.10. um 19.50 mitteilte,ist das AKW Forsmark 2 seit gestern abend wieder voll am Netz. Am Samstag war es wegen einer Fehlermeldung im Kontrollsystem beim Neustart abgeschaltet worden.
Vor der gestrigen Wideraufnahme des Volllastbetriebes sei ein Fehler im Kontrollsystem im AKW Forsmark 2 behoben worden. Der Fehler lag in einem System, das bis zu einer acht prozentigen Reaktorleistung den Neutronenfluss misst.
Forsmark 2 war im Juli vorsorglich zusammen mit dem beinah Gau AKW formark 1 abgeschlatet worden, um das System zu reparieren.
Der vattenfallkonzern nutzte die Revision um die Niederdruckturbinen auszuwechseln. Ihr gesteigerter Wirkungsgrad erhöht die elektrische Leistung um ca. 50 MW. Außerdem gabs eine neue Schalttafel für die Elektrik im Kontrollraum, eine Lichtbogenüberwachung für das Schaltwerk und 2 zusätzliche Kühlkreisläufe um die
in Zukunft geplante höhere Reaktorleistung aufzufangen.
AtomkritikerInnen monieren die technischen Unsicherheiten, die solche Veränderungen an den Alt-Anlagen mit sich bringen, und warnenvor der steigenden Strahlenbelastung durch die zusätzlich produzierte thermische Wärme.

Die Umbauten waren durch eine Ausnahmegenehmigung der schwedischen Regierung möglich, die auch einen möglichen, gegenläufigen Richterspruch des Verwaltungsgerichtes aushebelte.
Quelle: X-Tausenmal quer Übersetzung
http://www.vattenfall.se/om_vattenfall/p...

Züblin AG: Verbände- Protest gegen Hermes-Bürgschaft für Ilisu-Staudamm in der Türkei (02.10.06)
Umweltschützer wenden sich gegen die Beteiligung Deutschlands am Bau des Ilisu-Staudamms im Südosten der Türkei, mit dem der Tigris gestaut, eine Fläche von 312 Quadratkilometern überflutet und 1.200 Megawatt Strom erzeugt werden soll.
Die Aufstauung des letzten unverbauten Abschnittes des Tigris in Südostanatolien hat nach Ansicht der Verbände irreversible Schäden für die Biodiversität im Ilisu-Gebiet zur Folge.
Mit Blick auf die geplanten Türkei-Reisen von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel fordern der Naturschutzbund NABU, die Umweltstiftung WWF und die Entwicklungsorganisation WEED die Bundesregierung auf, keine Hermes-Bürgschaft für das am Bau des Ilisu-Staudamms in der Türkei beteiligte Unternehmen zu gewähren. Die Bundesregierung muss in Kürze über eine mögliche Hermes-Exportkreditversicherung in Höhe von rund 100 Millionen Euro für das deutsche Bauunternehmen Züblin AG entscheiden. Im Jahre 2001 war ein Bürgschaftsantrag bereits einmal diskutiert worden. Damals sei jedoch das Konsortium wegen der Diskussionen um die ökologischen und sozialen Probleme zerbrochen. Die türkische Regierung scheint nun fest entschlossen, den Bau des Ilisu-Damms im Rahmen ihres Infrastruktur-Programms für Südostanatolien (GAP), das Dutzende von Staumauern an den Flüssen Euphrat und Tigris umfasse, durchzusetzen.
Die Verbände sehen in dem Projekt auch einen Stolperstein auf dem Weg der Türkei in die EU. Eine bundesdeutsche Unterstützung des Vorhabens ist nach Auffassung der Verbände fatal, da dies die Vorbereitung auf die Integration und den Vollzug europäischen Umweltrechts völlig konterkariere.
Quelle NGO-online


Neues von den fronten:

Heute und am gestrigen Montag tagen die EU-Verteidigungsminister in so Zitat aus der Einladung des finnischen Verteidigungsministers „der friedlichen Umgebung“ Zitatende des finnischen Ortes Levii.

Verteidigungsminister Jung gab dort gestern bekannt, er wolle Kongo-Einsatz pünktlich beenden

Verteidigungsminister Jung ist weiter gegen eine Verlängerung des Militäreinsatzes der Europäischen Union im Kongo. Nach einem Treffen mit seinen EU-Kollegen im finnischen Levi sagte Jung, der Einsatz zur Sicherung der Wahlen solle wie geplant am 30. November enden. Der Kommandeur des französischen Kontingentes, Damay, hatte sich dafür ausgesprochen, zumindest bis zur Vereidigung des neuen Präsidenten am 10. Dezember im Land zu bleiben. Jung stellte außerdem in Aussicht, die Zahl der in Bosnien- Herzegowina stationierten deutschen Soldaten bald zu reduzieren.
Am heutigen DIENSTAG soll es nun um die EU-Verteidigungsagentur EDA gehen.

Deren Experten fordern Verkleinerung der Streitkräfte

Die europäische Verteidigungsagentur EDA fordert eine Verkleinerung der Streitkräfte in Europa. Angesichts niedriger Geburtenraten werde es bald noch schwieriger und teurer sein, Männer und Frauen im wehrfähigen Alter zu rekrutieren, heißt es in dem Bericht, den die EDA den EU- Verteidigungsministern vorstellte. Schon jetzt machten die Personalkosten rund 50 Prozent der Verteidigungshaushalte der EU-Staaten aus. Die EDA verlangte ferner, Soldaten in Europa müssten besser auf internationale Kriseneinsätze vorbereitet werden. Außerdem verlangen die Experten, die EU-Staaten müssten mehr in Rüstung investieren, wenn sie nicht militärisch den Anschluss verlieren wollten. Derzeit gäben die USA sechsmal so viel in Forschung und Entwicklung für die Rüstung aus wie die Europäische Union.
Die „Experten“ stammen vorrangig aus dem Umfeld der führenden Rüstungskonzerne in Europa
Quelle: DLF /Dpa
Keine Rolle spielt in der „friedlichen Umgebung von Levi der

Italienische Protest um den Einstellungbeschluss zum Masssaker von Kephallonia

Der jüngst schriftlich publizierte Einstellungsbeschluss der Staatsanwaltschaft München vom Juli erregt die italienische Öffentlichkeit.
Demzufolge bleibt eines der größten Kriegsverbrechen der Wehrmacht ungesühnt.
Die Staatsanwaltschaft München wertete das Wehmachstmassaker auf der griechichen Insel Kephallonia dem 3000 Menschen zum Opfer fielen nur als Totschlag. Der sei jedoch verjährt.
Wörtlich heißt es zur Erschießung wehrloser Gefangener in der begründung, diese stehe Zitat „ "nach sittlicher Wertung nicht notwendig auf tiefster Stufe". Vielmehr können die Täter, die entwaffnete italienische Kriegsgefangene umbrachten, "menschliche Schwäche" in Anspruch nehmen und sind des Mordes unverdächtig.
In dem Einstellungsbeschluss der Staatsanwaltschaft München (Geschäftsnummer 115 Js 11161/06) wird die Erschießung des italienischen Generals Gandin und seiner Offiziere zwar als verwerflich eingestuft, aber bleibt für die Täter ohne Sühnefolgen.[1] Gandin und seine Offiziere hatten die von ihnen eroberte griechische Insel Kephallonia im Juli 1943 gegen deutsche Truppen verteidigt, nachdem Italien aus dem Bündnis mit Deutschland ausgeschert war. Der Abbruch des Bündnisses ("Achse") war vom deutschen Generalstab mit dem Massakerbefehl beantwortet worden.
Die nach dem Kriegsvölkerrecht und auch nach damaligen deutschen Vorschriften gesetzlose Tat eines skrupellosen Regimes, das 1943 bereits hunderttausende Morde begangen hatte, sei ohne Zitat "politische Beweggründe" erfolgt, heißt es in dem Münchner Einstellungsbeschluss. Und Weiter"Es ging vielmehr um militärische Belange, die zur Erschießung (...) führten", schreibt die deutsche Staatsanwaltschaft in offenkundiger Leugnung der historischen Zusammenhänge.
Die unverhohlene Nähe zur Diktion nationasozialistischer Rechtfertigung des verbrechens stößt in Italien auf Empörung.
Die Begründung der Münchner Entscheidung sei "erschütternd" und "eine schwere Beleidigung für Tausende von Gefallenen", urteilt der italienische Historiker Paolo Paoletti.[3] "In Italien sind nach den Gefallenen von Kephallonia (...) Straßen und Plätze benannt", berichtet die Tageszeitung "Corriere della Sera": "Aber die Münchner Staatsanwaltschaft betrachtet sie immer noch als Verräter, ehemalige Verbündete des Dritten Reichs, die sich in feindliche Kombattanten verwandelt hatten und daher den Schutz nicht verdienten, der Kriegsgefangenen zusteht."[4] Die Entscheidung sei ein "Gerichtsunfall - um einen Euphemismus zu gebrauchen", urteilt die Tageszeitung "Il Giornale".[5] "Für uns ist das ein unannehmbares Urteil", schreibt der italienische Verteidigungsminister Arturo Parisi in einer Stellungnahme: Ein Urteil, "das die Wahrheit der Tatsachen und das Urteil der Geschichte verdreht."