Hallo und herzlich Willkommen zu Zip-FM, dem Magazin der Freien Radios im deutschsprachigen Raum. Heute am Donnerstag, den 15. Februar mit Beiträgen von Radio Corax aus Halle, Radio Dreyeckland aus Freiburg und Radio Z aus Nürnberg. Zusammengestellt wurde das Magazin von Radio Z in Nürnberg. Doch nun zu den Themen:

17 Jahre lang existierte das linke Hausprojekt Yorck 59 in Yorckstraße 59 in Berlin-Kreuzberg. Vor zwei Jahren räumten 500 Polizisten das Haus und etwa 60 Personen verloren dadurch ihren Wohnraum und zahlreiche Projekte ihre Arbeitsräume. Nun werden fast 150 Menschen, ex-BewohnerInnen der Yorck 59, aber auch UnterstützerInnen seit Dienstag vor Gericht wegen Hausfriedensbruchs angeklagt. Mehr dazu im ersten Beitrag.

Der zweite Beitrag beschäftigt sich mit den kafkaesken Erlebnissen des türkischen Flüchtlings Dursun Güner. Obwohl in zwei europäischen Ländern als Flüchtling anerkannt, wurde er vor acht Monaten in Deutschland erneut in Haft genommen. Ein internationaler Haftbefehl, der schon von den italienischen und schweizer Behörden als unzureichend eingestuft wurde, bescherte Herrn Güner acht Monate Haft. Nun erklärte das Oberlandesgericht – Überraschung – den Haftbefehl für unzureichend und Herr Güner ist wieder frei.

Viele StudentInnen kennen das: das Bafög reicht kaum, um ohne Zusatzeinkommen leben zu können. Nun soll das Bundesausbildungsförderungsgesetz novelliert werden. Ob das gut, schlecht oder beides ist, erfahrt ihr im dritten Beitrag.

Als im April 1994 im Ruanda der Völkermord begann, reagierte die internationale Gemeinschaft mit Untätigkeit. Erst der militärische Sieg der "Ruandische Patriotische Front" beendete die Massaker. Trotzdem waren sich viele Berichterstatter einig, dass die Wurzeln des Konfliktes, der zum Genozid führte, in der kolonialen Vergangenheit des afrikanischen Landes liegen. Kaum zur Sprache kam, dass die Unterteilung der Ruandischen Bevölkerung in Hutu und Tutsi als erstes von den deutschen Kolonialherren gefördert wurde.



Wer in den letzten Tagen in Berlin ein Boulevardmagazin in der Hand hatte, dem wird wohl der eher mäßig Schauspieler Till Schweiger ins Auge gesprungen sein. Warum uns das interessiert? Eigentlich gar nicht… aber das Gerücht, dass Schweiger in die Yorksstraße 59 ziehen will passte Radio Corax aus Halle gut ins Konzept. Denn: Die Yorkstraße 59 in Berlin ist nicht irgendeine Adresse… mehr dazu erzählte eine ehemalige Bewohnerin Radio Corax im Interview, die eher genervt ist von Schweigers Umzugsplänen.

Wer in einem europäischen Land als Flüchtling anerkannt ist, könnte der Meinung sein, sich in Europa relativ frei bewegen zu können. Das ist natürlich eine naive Annahme, wie Dursun Güner festellen musste. Obwohl er in Italien und der Schweiz als Flüchtling anerkannt war, wurde er in Deutschland bei der Einreise in Haft genommen. Die türkische Regierung hatte ihn schon seit Jahren wegen drei Morden gesucht. Nach acht Monaten Haft kam nun auch das Oberlandesgericht Karlsruhe am Montag zu dem Schluss, wie zuvor übrigens auch italienische und schweizer Richter, dass der Haftbefehl keine rechtlichen Grundlagen hat. Michael Menzel von Radio Dreyeckland sprach mit der deutschen Rechtsanwältin von Dursun Güner, Angela Furmaniak und wollte zunächst wissen, wie Herr Güner am Montag die Entscheidung aufgenommen hat.

Seit Jahren ist das Bundes-Ausbildungsförderungs-Gesetz, kurz Bafög, in der Kritik. Studierendenvertreter und das Deutsche Studentenwerk fordern z.B. eine seit Jahren fällige Anhebung der Leistungen. Der Bafög-Höchstsatz fällt weit hinter die durchschnittlichen lebenshaltungskosten zurück, errechnete etwa das DSW. Kritik am Gesetz gab es auch von konservativer Seite. Annettte Schavan hatte als Kultusministerin in Baden-Würtemberg die Umwandlung des Bafög in einen Kredit gefordert. Inzwischen ist Schavan Bundesbildungsministerin, und hat in dieser Funktion eine Bafög-Novelle vorgelegt. Grund genug, das Gesetzes-Werk etwas genauer unter die Lupe zu nehmen. Radio Z sprach mit Nele Hirsch, bildungspolitischer Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, über die Bafög-Novelle der großen Koalition.

Ethnien oder Völker sind keineswegs die festen Größen, als die sie in den Medien gerne dargestellt werden. Ob Gruppen sich ethnisch definieren, oder sozial oder sonstwie, hängt von verschiedensten Faktoren ab. Ein wesentlicher dieser Faktoren ist die Fremdzuschreibung. Du bist eine Ethnie mit bestimmten Eigenschaften, wenn jemand das so beschließt.
Über die Fremdzuschreibung durch europäische Kolonialherren im Falle der ruandischen Hutu und Tutsi sprach Radio Dreyeckland mit Sven Sattler, der sich seit langem mit der Thematik auseinandersetzt.

Das war Zip-FM am Donnerstag den 15.02.2007. Zusammengestellt von Radio Z aus Nürnberg.