Hallo und herzlich willkommen zu Zip-FM, dem Magazin der Freien Radios im deutschsprachigen Raum. Zusammengestellt heute, am Donnerstag, den 18. Oktober von Radio Z aus Nürnberg.

Die Themen:

Frühestens heute wollte der Bundesgerichtshof darüber entscheiden, ob die militante gruppe eine terroristische Vereinigung ist. Wenn sie das nämlich nicht ist, dann dürfte gegen ihre mutmaßlichen Mitglieder nicht nach dem Paragraphen 129a. Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt werden. Zu Redaktionsschluss lag noch keine Entscheidung des BGH vor, aber ihr erfahrt mehr zum Paragraphen 129a selbst im 1. Beitrag.

Auch mit Repression zu tun hat das zweite Thema heute. Seit 2001 werden bayernweit Schulschwänzer von der Polizei verfolgt. Verantwortliche Stellen sprechen von einem großen Erfolg, das Projekt betreffend. Radio Z zog eine alternative Bilanz.

Am vergangenen Samstag protestierten Tausende in Salzgitter gegen das Atommüllendlager Schacht Konrad. Mehr dazu im dritten Beitrag.

Während hierzulande gentechnisch manipuliertes Saatgut noch sehr kontrovers diskutiert wird, sieht dies in Brasilien anders aus. Dort ist die Mehrheit der Sojapflanzen gentechnisch designt.
Mehr dazu im letzten Beitrag.

Heute sollte die Entscheidung fallen. Im Verfahren gegen mutmaßliche Mitglieder der "militanten gruppe (mg).
Es geht um den Einwand der Bundesanwaltschaft, gegen die Haftverschonung des Berliner Soziologen Andrej Holm. Die Frage dabei ist, ob überhaupt nach § 129a ermittelt werden kann. Der Bundesgerichtshof soll also eine Grundsatzentscheidung treffen, ob es sich denn bei der militanten Gruppe überhaupt um eine terroristische Gruppe handelt. Ob und wie der BGH entschieden hat, kann ich euch leider nicht sagen, da es vor Redaktionschluss noch keine Meldung dazu gab.
Zur Geschichte dieses Paragrafen und wie seine Nutzung durch die Strafverfolgungsbehörden zu werten ist könnt ihr allerdings was erfahren. Stefan Zimmer berichtet aus Berlin. Dort referierten Ende September Roland Roth und Rolf Gössner zu dem Thema:





Mehr als ein Monat ist seit den großen Sommerferien vergangen, und die Aufregung um die Polizeikontrollen am Nürnberger Flughafen ist auch schon wieder Schnee von gestern. Zu Beginn des neuen Schuljahres hatte die Polizei heimreisende Familien am Flughafen kontrolliert, um festzustellen, ob Kinder - sozusagen mit elterlichen Segen- die ersten Tage des Schuljahres schwänzten. Eine Verlängerung der Sommerferien, die sich wegen der dann viel niedrigeren Hotel- und Flugkosten vor allem im elterlichen Geldbeutel bemerkbar machte.
Übertrieben fanden viele diese polizeiliche Überprüfung der Schulpflicht, doch was am Flughafen zu Schuljahresbeginn noch für große Aufregung sorgte, ist während des restlichen Schuljahres seit 2001 in Bayern gang und gäbe: Die Polizei greift schulschwänzende Kinder oder Jugendliche auf und bringt sie zur Schule. Sie "hilft" damit dem Schulamt, für die Durchsetzung des Schulzwangs zu sorgen, denn offensichtlich gehen manche Kinder lieber shoppen als in den Unterricht. Ob die Polizei die richtige Antwort auf Schulmüdigkeit oder gar Schulverweigerung ist, wird unterschiedlich beurteilt.
Lissi Schwemmer von Radio Z, die übrigens selbst ganz gerne mal die Schule schwänzte, hat nachgefragt.

Trotz des sogenannten Atomausstiegs laufen die AKWs weiter und es wird natürlich auch weiterer, hochverstrahlter Atommüll produziert. Der wird dann irgendwo gelagert, in der Hoffnung, dass das dann sicher ist. Das finden natürlich nicht alle gut, vor allem, wenn die Nutzung der Atomkraft ohnehin kritisch gesehen wird. Am vergangenen Samstag kamen in Salzgitter Gegner des geplante Atommüllendlagers Schacht Konrad zusammen um gegen den Ausbau zu demonstrieren. Auch die Umweltschutzorganisation ROBIN WOOD rief zu dieser Demonstration auf. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich 2000 Menschen an dem Protest; nach Angaben der Veranstalter waren es dagegen 5000. Radio Corax sprach mit Hannah von Robin Wood, die dabei war und sie schildert zuerst die Geschichte des Schacht Konrad.

Gentechnisch veränderte Pflanzen sind in Deutschland noch sehr umstritten. Aber es gibt auch Regionen auf unserem Erdball, wo die Gentechnologie seit langem Agrar-alltag ist. Da sind auf jeden Fall die USA und Brasilien zu nennen. Diese beiden Lnder sind nebenbei auch die weltweit größten Sojaexporteure. Der brasilianische Wissenschaftlert Dr. Antonio Inacio Andrioli erklärte im Gespräch mit Radio Corax, wer in Brasilien ein Interesse am Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen hat.



Das war Zip-FM vom 18.10.2007. Zusammengestellt von Radio Z aus Nürnberg.