Anmod
Wie so viele andere Mitglieder der Linkspartei, mindestens in Berlin, fragt sich Georg Frankl im Moment, ob er im falschen Film ist. Ausweitung der DNS-Tests von verdächtigen, Ausweitung der öffentlichen Video-Überwachung auf das gesamte Netz der Berliner Verkehrsgesellschaft und alle öffentlichen Großveranstaltungen, sowie die Aufzeichnung von allen Personenkontrollen, die Vereinfachung der Ortung von Handys und und und - das ist nicht etwa ein Horrorkatalog von unserem Innenminister Schäuble - es ist eine Verschärfung des Polizeigesetzes von Berlin - und ausgerechnet die Linkspartei, die im Bundestag als Hüterin der Grundrechte auftritt, hat diese Gesetzesvorlage mit zu verantworten. Wenn es nach dem Willen der Berliner Polizei- und Parteiführung geht, wird die Fraktion der Linkspartei Berlins diesem Vorhaben aus Koalitionsdisziplin zustimmen. Wir fragten den im SDS der Freien Universität und in der Linkspartei engagierten Georg Frankl, was da eigentlich vor sich geht an der Spree...

04:55

Abmod

Hier sei uns ein kommentierendes kleines Fazit erlaubt - der Winter ist gekommen. Wowereit fährt Schlitten mit der PDS. Und aus dem Grundrechtstiger wurde ein Bettvorleger der Macht in Berlin. Ein trauriges Schauspiel.