Während in Deutschland die Vorratsdatenspeicherung durch den Bundesrat abgesegnet ist u. die deutsche Amtskollegin f. Justiz Frau Bundesministerin Zypris klar für Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen hat. Wollten wir in Österreich den Stand der Dinge aus Sicht der Bundesministerin für Justiz Frau Maria Berger genaueres wissen.

Ist doch das Ressort der Justiziministerin für die Höhe des Strafmasses ab wann ein Richter neue Fahndungsmassnahmen zu lassen darf.

Derzeit ist die Onlinedurchsuchung durch den Ministerat noch im Oktober 2007 durch gewunken worden ohne das Parlament in den Diskurs einzubeziehen. Daher wenn Du nicht mehr weiter weisst gründe einen Arbeitskreis.

Eine Arbeitsgruppe zusammen mit Innenministerium, Justizministerium arbeitet derzeit die Frage der Onlinedurchsuchung aus um dies dann später in Gesetze z u giessen. Wie neidisch muss da ein deutscher Innenminister Wolfgang Schäuble nach Österreich schielen. Kämpft er doch darum auch die Onlinedurchsuchung in Deutschland durch zu boxen.

Da wir in einem der letzten Interviews einen Richter gefragt haben der die Onlinedurchsuchung selbst kritisch gesehen hat sowie die Besetzung der Arbeitsgruppe. Wollten wir genaueres zum Thema Onlinedurchsuchung u. Vorratsdatenspeicherung wissen.

Ein Interview für nw24.at Manfred Krejcik / ORANGE 94.0