Studiengebühren in Hessen Verfassungskonform?
ID 22878
Anlässlich der Entscheidung des hessischen Staatsgerichtshofes, dass Studiengebühren in Hessen verfassungskonform seien gab es in Marburg eine spotane Demonstration. Einige TeilnehmerInnen berichten von ihrer Wertung der Gerichtshofentscheidung und ihrer Motivation an der Demo teilzunehmen.
Audio
06:05 min, 5698 kB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 16.06.2008 / 11:34
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Dateizugriffe: 443
Klassifizierung
Beitragsart: Collage
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Wirtschaft/Soziales, Arbeitswelt, Politik/Info
Serie: Protestsendung
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Skript
Script (Ohne Text der Demoteilnehmenden):
Die Studiengebühren sind verfassungskonform, obwohl die hessische Landesverfassung ausdrücklich Gebühren für Schule und Ausbildung untersagt. Das entschied am 11. Juni der hessische Staatgerichtshof. In Marburg fand aus diesem Anlass eine Demonstration statt auf der wir uns ein wenig umgehört haben.
Der hessische Staatsgerichtshof hat 11 Mitglieder, 6 davon werden vom Landtag gewählt und 5 sind sogenannte "freie" Mitglieder. Die Entscheidung darüber, ob Studiengebühren in Hessen mit der aktuellen Verfassung vereinbar seien fiel mit 6 zu 5 Stimmen für ein Vereinbarkeit. Eine Teilnehmerin der Demonstration wollte ihren Ärger darüber ausdrücken,
Im Klartext heisst das: Alle 6 Richter die gegen die Klage gestimmt haben besitzen ein CDU-Parteibuch oder werden als CDU-nah betrachtet. Die 5 anderen Richter gelten als SPD bzw. Grünen-Nah. In einer Rede kommt zum Ausdruck wie das von den GebührengegnerInnen gewertet wird.
Die Demo an der geschätzte 100 Menschen teilnahmen bewegte sich tatsächlich mit einigen Stopps auf Kreuzungen zur CDU-Zentrale. Dort gelangen einige gezielte Würfe mit Eier auf die Fassade. Eine Weile verharrte die Demonstration auf der Kreuzung, die so einige der Teilnehmenden schon fast als ihr Wohnzimmer betrachten können um schließlich wieder Richtung Hörsaalgebäude zurückzulaufen.
Was bewegt die Teilnehmenden der Demonstration immernoch an diesem immergleichen Ritual teilzunehmen?
Die Enttäuschung, dass das gewählte Mittel der Verfassungsklage nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat ist also eine Motivation wieder einmal gegen Studiengebühren auf die Straße zu gehen. aber es gibt auch andere:
Der Protest hat also Kontinuität und die Protestierenden konnten durch die Studiengebühren und die gestrafften Studienordnungen der Bachelor und Masterpläne nicht vertrieben werden. Die Demonstration soll das symbolisch darstellen. Mit den Eierschalen am Gebäude der Marburger CDU wollen einige der TeilnehmerInnen wohl symbolisch ausdrücken, worin andere ihre Aussage der Demo sehen, ...
An der Demonstration nahmen bis auf einzelne Ausnahmen nur Studierende teil, was sicher auch an Uhrzeit und Kurzfristigkeit lag. In den skandierten Slogans geht es aber auch um Sozialabbau. Die Problematik der Verfassungsklage scheint auch mehr Menschen als die jetzt betroffenen Studierenden anzugehen, für die das Urteil bedeutet, dass sie die schon gezahlten Beträge nicht zurückerstattet bekommen. Bei dieser Bedeutung des Themas, wieso ist die Demonstration so klein und so ruhig?
Also wieder mal die Ankündigung einer revolutionären Protestbewegung? Zumindest die Slogans im kleinen Marburg sind international und umfassend...
Die Studiengebühren sind verfassungskonform, obwohl die hessische Landesverfassung ausdrücklich Gebühren für Schule und Ausbildung untersagt. Das entschied am 11. Juni der hessische Staatgerichtshof. In Marburg fand aus diesem Anlass eine Demonstration statt auf der wir uns ein wenig umgehört haben.
Der hessische Staatsgerichtshof hat 11 Mitglieder, 6 davon werden vom Landtag gewählt und 5 sind sogenannte "freie" Mitglieder. Die Entscheidung darüber, ob Studiengebühren in Hessen mit der aktuellen Verfassung vereinbar seien fiel mit 6 zu 5 Stimmen für ein Vereinbarkeit. Eine Teilnehmerin der Demonstration wollte ihren Ärger darüber ausdrücken,
Im Klartext heisst das: Alle 6 Richter die gegen die Klage gestimmt haben besitzen ein CDU-Parteibuch oder werden als CDU-nah betrachtet. Die 5 anderen Richter gelten als SPD bzw. Grünen-Nah. In einer Rede kommt zum Ausdruck wie das von den GebührengegnerInnen gewertet wird.
Die Demo an der geschätzte 100 Menschen teilnahmen bewegte sich tatsächlich mit einigen Stopps auf Kreuzungen zur CDU-Zentrale. Dort gelangen einige gezielte Würfe mit Eier auf die Fassade. Eine Weile verharrte die Demonstration auf der Kreuzung, die so einige der Teilnehmenden schon fast als ihr Wohnzimmer betrachten können um schließlich wieder Richtung Hörsaalgebäude zurückzulaufen.
Was bewegt die Teilnehmenden der Demonstration immernoch an diesem immergleichen Ritual teilzunehmen?
Die Enttäuschung, dass das gewählte Mittel der Verfassungsklage nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat ist also eine Motivation wieder einmal gegen Studiengebühren auf die Straße zu gehen. aber es gibt auch andere:
Der Protest hat also Kontinuität und die Protestierenden konnten durch die Studiengebühren und die gestrafften Studienordnungen der Bachelor und Masterpläne nicht vertrieben werden. Die Demonstration soll das symbolisch darstellen. Mit den Eierschalen am Gebäude der Marburger CDU wollen einige der TeilnehmerInnen wohl symbolisch ausdrücken, worin andere ihre Aussage der Demo sehen, ...
An der Demonstration nahmen bis auf einzelne Ausnahmen nur Studierende teil, was sicher auch an Uhrzeit und Kurzfristigkeit lag. In den skandierten Slogans geht es aber auch um Sozialabbau. Die Problematik der Verfassungsklage scheint auch mehr Menschen als die jetzt betroffenen Studierenden anzugehen, für die das Urteil bedeutet, dass sie die schon gezahlten Beträge nicht zurückerstattet bekommen. Bei dieser Bedeutung des Themas, wieso ist die Demonstration so klein und so ruhig?
Also wieder mal die Ankündigung einer revolutionären Protestbewegung? Zumindest die Slogans im kleinen Marburg sind international und umfassend...
