Lora aus dem EineWeltHaus vom 16.3.2009
ID 26887
Zusammenstellung von Nachrichten aus dem linken, antifaschistischen, antikapitalistischen und queeren Spektrum für Radio Lora innerhalb der Sendereihe "Lora aus dem EineWeltHaus" in München
Audio
09:29 min, 8896 kB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 15.03.2009 / 01:35
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Klassifizierung
Beitragsart: Nachricht
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info
Serie: Lora aus dem EineWeltHaus
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Skript
Syrien
Neue Börse wurde eröffnet
Es ist nicht der günstigste Moment für die Eröffnung einer neuen Börse, aber länger wollte Präsident Bashar al-Assad offenbar nicht warten. Am 10.3. wurde an der Damascus Security Exchange erstmals mit Aktien gehandelt.
Assad träumt wohl davon, dass manche Investoren ihr Geld in einem Land anlegen, in dem sie nicht von lästigen Gewerkschaftern behelligt werden. Vor fünf Jahren wurden die ersten Privatbanken zugelassen, allein im vergangenen Jahr traf die Regierung »200 Entscheidungen zur Erleichterung des Imports«. Syrien werde »trotz der Finanzkrise die ökonomischen Reformen weiterführen«, kündigte der Finanzminister bei der Eröffnungszeremonie an. Viel passieren kann vorerst nicht, die Börse soll nur an zwei Tagen pro Woche geöffnet werden, gehandelt wird derzeit nur mit den Aktien von sechs Unternehmen.
In Damaskus sind mittlerweile fast ebenso viele Werbeplakate wie Porträts des Präsidenten zu sehen. Dass in den Läden Designerschuhe für 300 Dollar verkauft werden, könnte jedoch bei den syrerischen Menschen, die mit dem Durchschnittslohn von 200 Dollar/Monat auskommen müssen, Unzufriedenheit aufkommen lassen. Die Arbeitslosenrate wird auf 20 Prozent geschätzt, etwa ein Drittel der Bevölkerung lebt in Armut. Da die Einnahmen aus dem Ölexport stark gesunken und die von dem gleichen Problem betroffenen Verbündeten im Iran wohl nicht mehr so großzügig sind, benötigt der Staat andere Geldquellen. Besonders interessiert ist Präsident Assad an der Aufhebung der US-Sanktionen. Seit dem Amtsantritt Obamas wird intensiver verhandelt.
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Spanien
Der Wahlsieg der Partei der baskischen Nationalisten
Die Partei der baskischen Nationalisten PNV hat die Parlamentswahl gewonnen, trotzdem gilt sie als Verliererin. Die PNV bleibt die stärkste Kraft im Baskenland, die eigentlichen Gewinner sind jedoch die Sozialisten, die nun mit der konservativen Volkspartei eine Regierung bilden könnten. Ob der Nationalismus nun seine Vorherrschaft im Baskenland verlieren wird, wie einige spanische Medien meinen, ist allerdings fraglich. Denn für die Nationalisten stimmten 39 Prozent der Wählenden, genauso viele wie vor vier Jahren. Entscheidend für die Niederlage der PNV war, dass ihre kleineren Koalitionspartner wegen des Verdachts der Eta-Nähe nicht zur Wahl zugelassen wurden.
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GUATEMALA
Gerichtliches Komplott gegen LGBT-Aktivist
Am 23. Januar 2009 fand eine brisante Anhörung vor dem 9. Strafgericht in Guatemala-Stadt statt Der Vorsitzende der Organisation OASIS, die sich für Rechte von Schwulen, Lesben, Transgender und Bisexuellen (LGBT) einsetzt, Jorge López Sologaistoa, wurde des versuchten Mordes angeklagt. Er soll im Juli 2008 versucht haben, eine Transgender-Sexarbeiterin umzubringen.
In den letzten Jahren hatte es in Guatemala eine Serie von Morden und Übergriffen auf Transgender-Sexarbeiterinnen gegeben. Jorge López hatte diese Morde immer wieder öffentlich angeprangert.
Es besteht der Verdacht, dass dem Menschenrechtler die Tat untergeschoben werden soll.
Im September 2008 hatte López bei der Polizei Beschwerde für eine Gruppe von Sexarbeiterinnen eingereicht. Sie waren Opfer illegaler Verhaftungen, Bedrohungen und erniedrigender Behandlungen geworden.
López wiederholte im Oktober seine Beschwerde gegen Mitglieder der Zivilpolizei und des Innenministeriums. Dieselbe Abteilung, die er beschuldigt hatte, erhob kurz darauf Anklage wegen Mordes gegen ihn.
Auch der Richter musste bestätigen, dass Lopez die Tat nicht begangen haben konnte.
Trotzdem verhängte er für sechs Monate einen unbewachten Hausarrest. Nach dieser Frist wird endgültig entschieden, ob der Fall weitergeführt wird.
Die Anwesenheit von internationalen BeobachterInnen sowie mehr als tausend Briefe, die beim Generalstaatsanwalt eingegangen waren, wirkte sich scheinbar positiv auf den Verlauf der Anhörung aus.
López kann seiner Arbeit weiter nachgehen, allerdings besteht nach wie vor besondere Besorgnis bezüglich seiner Sicherheit und seine ständige Begleitung durch die Menschenrechtsorganisation pbi wird fortgesetzt.
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PERU
Regierung will gegen Frauenmorde vorgehen
Zum ersten Mal in Peru hat das Ministerium für Frauen und soziale Entwicklung MIMDES bekannt gegeben, gegen die Frauenmorde (Feminizid) im Land konkrete Schritte unternehmen zu wollen. Das gab die Vizeministerin für Frauen, Cecilia Aldave, bekannt. Der Staat wird sich dem Problem mit öffentlichen Politikprogrammen widmen, die sich v.a. der Prävention verschreiben.
Aldave hat angeregt, ein zentrales Register anzulegen, in dem die Frauenmordfälle aufgeführt werden sollen. Das Innenministerium hat bereits seine Kooperationsbereitschaft signalisiert. Zählungen unabhängiger Organisationen haben ergeben, dass es in Peru in diesem Jahr bereits 50 Feminizid-Opfer gegeben hat.
Die Frauenbewegung Perus kritisiert seit langem, dass die Regierung Perus das Problem der Frauenmorde ignoriert und fordert Maßnahmen, um dem Problem endlich zu begegnen.
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Wahlen in Nordkorea
Nur 99,98 Prozent der registrierten Wahlberechtigten gingen am 8.3. zur Parlamentswahl in Nordkorea. Aber nicht fehlendes Interesse hielt die übrigen 0,02 Prozent des Staatsvolks davon ab, ihre Stimme abzugeben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA erklärte, hätten die Wählenden bei der Abstimmung gefehlt, weil sie »abroad« (im Ausland?) weilten, beziehungsweise im Meer gearbeitetet (»working in oceans«) hätten.
Dafür gab es aber volle 100 Prozent Zustimmung für den »Geliebten Führer« Kim Jong-il in seinem Wahlbezirk. Dass Kim Jong-il noch lebt, bewiesen die nordkoreanischen Medien bei der Gelegenheit mit der Veröffentlichung eines Fotos von ihm bei der Stimmabgabe.
Auf der bereits am 9.3. veröffentlichten Liste der neuen Abgeordneten fehlte überraschenderweise der jüngste Sohn Kim Jong-ils, Kim Jong-un, auch genannt »König Morgenstern«. Damit gilt es als sicher, dass er nicht zu den möglichen Nachfolgern des »Geliebten Führers« zählt.
Zur selben Zeit, da die Wahlfarce über die Bühne ging, schürte das nordkoreanische Regime die Kriegsangst. Angesichts eines gemeinsamen Großmanövers der USA und Südkoreas hat Kim Jong-il seine Streitkräfte in »volle Kampfbereitschaft« versetzt.
Nordkorea plant, einen nach eigenen Angaben rein »zivilen Satelliten« ins All zu schießen, Geheimdienste anderer Staaten gehen jedoch davon aus, dass es sich um den Test einer Langstreckenrakete handeln soll, den man verhindern möchte. Ein Abschuss ihres für friedliche Zwecke gebauten Satelliten würde konkret Krieg bedeuten, erklärte die Regierung in Pjöngjang. Sollte der Satellit abgefangen werden, würde Nordkorea mit Militärschlägen gegen Stützpunkte der USA, Japans und Südkorea antworten.
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Letzte Meldung
Der Wohlstand der Fernsehkirche TBN
TBN bietet inzwischen sechs Programme an, die weltweit über 53 Satelliten und mehr als 12.000 TV-Stationen auf allen Kontinenten verbreitet werden. Der Sender ist das siebtgrößte Medienunternehmen der USA und der weltweit größte christliche TV-Sender.
Eine Wohltätigkeitsorganisation für Kinder gehört zum Medienimperium TBN, ebenso ein christlicher Freizeitpark namens "Holy Land Experience". Dort können sich Familien neckischen Vergnügungen hingeben, wie etwa einer nachgestellten Kreuzigung Jesu' beizuwohnen. Der virtuelle und reale Shop lädt dazu ein, sich im gottgefälligen Kaufrausch mit Kleidung - inklusive TBN-Logo -, Kaffeetassen und Kinderspielzeug auszustatten.
Dementsprechend gestaltet sich die Bilanz. Laut der "Los Angeles Times" beträgt der jährliche Gewinn etwa 60 Millionen US$. Sehr interessante Zahlen vor dem Hintergrund, dass TBN offiziell als gemeinnützige Organisation fungiert – die sich weigert, detaillierte finanzielle Informationen herauszugeben.
Der US-Senat untersucht inzwischen Vorwürfe, die sich nicht gegen den Sender selbst, sondern gegen einige der dort auftretenden Wohlstands-Prediger richten.
Paul und Jan Crouch werden für ihre aufopferungsvolle Arbeit als "Finanzverwalter des Herrn" mit etwa 800.000 US$ jährlich entlohnt.
Auf kritische Nachfragen reagieren die Crouchs ausgesprochen allergisch. Im Jahr 1991 rastete Paul Crouch während einer Sendung gegenüber einem Kritiker aus und schrie: "Zur Hölle mit Dir! ... Höre auf, Gottes Wege zu blockieren oder Gott wird dich erschießen – wenn ich es nicht mache."
Neue Börse wurde eröffnet
Es ist nicht der günstigste Moment für die Eröffnung einer neuen Börse, aber länger wollte Präsident Bashar al-Assad offenbar nicht warten. Am 10.3. wurde an der Damascus Security Exchange erstmals mit Aktien gehandelt.
Assad träumt wohl davon, dass manche Investoren ihr Geld in einem Land anlegen, in dem sie nicht von lästigen Gewerkschaftern behelligt werden. Vor fünf Jahren wurden die ersten Privatbanken zugelassen, allein im vergangenen Jahr traf die Regierung »200 Entscheidungen zur Erleichterung des Imports«. Syrien werde »trotz der Finanzkrise die ökonomischen Reformen weiterführen«, kündigte der Finanzminister bei der Eröffnungszeremonie an. Viel passieren kann vorerst nicht, die Börse soll nur an zwei Tagen pro Woche geöffnet werden, gehandelt wird derzeit nur mit den Aktien von sechs Unternehmen.
In Damaskus sind mittlerweile fast ebenso viele Werbeplakate wie Porträts des Präsidenten zu sehen. Dass in den Läden Designerschuhe für 300 Dollar verkauft werden, könnte jedoch bei den syrerischen Menschen, die mit dem Durchschnittslohn von 200 Dollar/Monat auskommen müssen, Unzufriedenheit aufkommen lassen. Die Arbeitslosenrate wird auf 20 Prozent geschätzt, etwa ein Drittel der Bevölkerung lebt in Armut. Da die Einnahmen aus dem Ölexport stark gesunken und die von dem gleichen Problem betroffenen Verbündeten im Iran wohl nicht mehr so großzügig sind, benötigt der Staat andere Geldquellen. Besonders interessiert ist Präsident Assad an der Aufhebung der US-Sanktionen. Seit dem Amtsantritt Obamas wird intensiver verhandelt.
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Spanien
Der Wahlsieg der Partei der baskischen Nationalisten
Die Partei der baskischen Nationalisten PNV hat die Parlamentswahl gewonnen, trotzdem gilt sie als Verliererin. Die PNV bleibt die stärkste Kraft im Baskenland, die eigentlichen Gewinner sind jedoch die Sozialisten, die nun mit der konservativen Volkspartei eine Regierung bilden könnten. Ob der Nationalismus nun seine Vorherrschaft im Baskenland verlieren wird, wie einige spanische Medien meinen, ist allerdings fraglich. Denn für die Nationalisten stimmten 39 Prozent der Wählenden, genauso viele wie vor vier Jahren. Entscheidend für die Niederlage der PNV war, dass ihre kleineren Koalitionspartner wegen des Verdachts der Eta-Nähe nicht zur Wahl zugelassen wurden.
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GUATEMALA
Gerichtliches Komplott gegen LGBT-Aktivist
Am 23. Januar 2009 fand eine brisante Anhörung vor dem 9. Strafgericht in Guatemala-Stadt statt Der Vorsitzende der Organisation OASIS, die sich für Rechte von Schwulen, Lesben, Transgender und Bisexuellen (LGBT) einsetzt, Jorge López Sologaistoa, wurde des versuchten Mordes angeklagt. Er soll im Juli 2008 versucht haben, eine Transgender-Sexarbeiterin umzubringen.
In den letzten Jahren hatte es in Guatemala eine Serie von Morden und Übergriffen auf Transgender-Sexarbeiterinnen gegeben. Jorge López hatte diese Morde immer wieder öffentlich angeprangert.
Es besteht der Verdacht, dass dem Menschenrechtler die Tat untergeschoben werden soll.
Im September 2008 hatte López bei der Polizei Beschwerde für eine Gruppe von Sexarbeiterinnen eingereicht. Sie waren Opfer illegaler Verhaftungen, Bedrohungen und erniedrigender Behandlungen geworden.
López wiederholte im Oktober seine Beschwerde gegen Mitglieder der Zivilpolizei und des Innenministeriums. Dieselbe Abteilung, die er beschuldigt hatte, erhob kurz darauf Anklage wegen Mordes gegen ihn.
Auch der Richter musste bestätigen, dass Lopez die Tat nicht begangen haben konnte.
Trotzdem verhängte er für sechs Monate einen unbewachten Hausarrest. Nach dieser Frist wird endgültig entschieden, ob der Fall weitergeführt wird.
Die Anwesenheit von internationalen BeobachterInnen sowie mehr als tausend Briefe, die beim Generalstaatsanwalt eingegangen waren, wirkte sich scheinbar positiv auf den Verlauf der Anhörung aus.
López kann seiner Arbeit weiter nachgehen, allerdings besteht nach wie vor besondere Besorgnis bezüglich seiner Sicherheit und seine ständige Begleitung durch die Menschenrechtsorganisation pbi wird fortgesetzt.
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PERU
Regierung will gegen Frauenmorde vorgehen
Zum ersten Mal in Peru hat das Ministerium für Frauen und soziale Entwicklung MIMDES bekannt gegeben, gegen die Frauenmorde (Feminizid) im Land konkrete Schritte unternehmen zu wollen. Das gab die Vizeministerin für Frauen, Cecilia Aldave, bekannt. Der Staat wird sich dem Problem mit öffentlichen Politikprogrammen widmen, die sich v.a. der Prävention verschreiben.
Aldave hat angeregt, ein zentrales Register anzulegen, in dem die Frauenmordfälle aufgeführt werden sollen. Das Innenministerium hat bereits seine Kooperationsbereitschaft signalisiert. Zählungen unabhängiger Organisationen haben ergeben, dass es in Peru in diesem Jahr bereits 50 Feminizid-Opfer gegeben hat.
Die Frauenbewegung Perus kritisiert seit langem, dass die Regierung Perus das Problem der Frauenmorde ignoriert und fordert Maßnahmen, um dem Problem endlich zu begegnen.
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Wahlen in Nordkorea
Nur 99,98 Prozent der registrierten Wahlberechtigten gingen am 8.3. zur Parlamentswahl in Nordkorea. Aber nicht fehlendes Interesse hielt die übrigen 0,02 Prozent des Staatsvolks davon ab, ihre Stimme abzugeben. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA erklärte, hätten die Wählenden bei der Abstimmung gefehlt, weil sie »abroad« (im Ausland?) weilten, beziehungsweise im Meer gearbeitetet (»working in oceans«) hätten.
Dafür gab es aber volle 100 Prozent Zustimmung für den »Geliebten Führer« Kim Jong-il in seinem Wahlbezirk. Dass Kim Jong-il noch lebt, bewiesen die nordkoreanischen Medien bei der Gelegenheit mit der Veröffentlichung eines Fotos von ihm bei der Stimmabgabe.
Auf der bereits am 9.3. veröffentlichten Liste der neuen Abgeordneten fehlte überraschenderweise der jüngste Sohn Kim Jong-ils, Kim Jong-un, auch genannt »König Morgenstern«. Damit gilt es als sicher, dass er nicht zu den möglichen Nachfolgern des »Geliebten Führers« zählt.
Zur selben Zeit, da die Wahlfarce über die Bühne ging, schürte das nordkoreanische Regime die Kriegsangst. Angesichts eines gemeinsamen Großmanövers der USA und Südkoreas hat Kim Jong-il seine Streitkräfte in »volle Kampfbereitschaft« versetzt.
Nordkorea plant, einen nach eigenen Angaben rein »zivilen Satelliten« ins All zu schießen, Geheimdienste anderer Staaten gehen jedoch davon aus, dass es sich um den Test einer Langstreckenrakete handeln soll, den man verhindern möchte. Ein Abschuss ihres für friedliche Zwecke gebauten Satelliten würde konkret Krieg bedeuten, erklärte die Regierung in Pjöngjang. Sollte der Satellit abgefangen werden, würde Nordkorea mit Militärschlägen gegen Stützpunkte der USA, Japans und Südkorea antworten.
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TBN bietet inzwischen sechs Programme an, die weltweit über 53 Satelliten und mehr als 12.000 TV-Stationen auf allen Kontinenten verbreitet werden. Der Sender ist das siebtgrößte Medienunternehmen der USA und der weltweit größte christliche TV-Sender.
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Dementsprechend gestaltet sich die Bilanz. Laut der "Los Angeles Times" beträgt der jährliche Gewinn etwa 60 Millionen US$. Sehr interessante Zahlen vor dem Hintergrund, dass TBN offiziell als gemeinnützige Organisation fungiert – die sich weigert, detaillierte finanzielle Informationen herauszugeben.
Der US-Senat untersucht inzwischen Vorwürfe, die sich nicht gegen den Sender selbst, sondern gegen einige der dort auftretenden Wohlstands-Prediger richten.
Paul und Jan Crouch werden für ihre aufopferungsvolle Arbeit als "Finanzverwalter des Herrn" mit etwa 800.000 US$ jährlich entlohnt.
Auf kritische Nachfragen reagieren die Crouchs ausgesprochen allergisch. Im Jahr 1991 rastete Paul Crouch während einer Sendung gegenüber einem Kritiker aus und schrie: "Zur Hölle mit Dir! ... Höre auf, Gottes Wege zu blockieren oder Gott wird dich erschießen – wenn ich es nicht mache."
