Die Reformen des SGB II sind im vollen Gang, seitdem die Bundesregierung vom Bundesverfassungsgericht dazu aufgefordert wurde, die Regelsätze für Hartz IV Empfänger so zu ändern, dass sie verfassungskonform werden. Für Erwachsene gibt es 5 Euro mehr. Für Kinder und Jugendliche sind keine finanziellen Erhöhungen der Regelleistungen angedacht. Dafür soll es ein Bildungspaket geben, über das wir in der zweiten Stunde berichten. Und es gibt eine Gruppe von Menschen, wo angedacht ist, die Regelleistung zu kürzen.

Wen das betrifft und warum die Bundesregierung das machen möchte, dass erklärt und jetzt Dr. Detlef Eckert. Er ist behindertenpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalt.