Protestnote zur Extremismusklausel
ID 37405
Der Pirnaer Verein AKuBiz e.V., der sich seit Jahren in der antirassistischen und antifaschistischen Arbeit engagiert, hat am vergangenen Dienstag den sächsischen Demokratiepreis abgelehnt. Sie hätten den mit 10.000 EUR dotierten Preis bekommen sollen, wie alle Nominierten waren sie jedoch aufgefordert worden, die sogenannte Extremismus-Klausel zu unterschreiben. Diese Klausel beinhaltet die Verpflichtung, auch nur den Anschein „extremistischer“ Bestrebungen zu vermeiden, und auch mit niemandem zu kooperieren, der einen solchen Anschein erwecken könnte. Was „extremistisch“ ist, soll u. a. der Verfassungsschutz festlegen, nach dessen Definition auch die SPD dazugehört. Dazu gibt es eine Protestnote vom Antidiskriminierungsbüro (ADB) Leipzig. Radio Corax sprach mit Sotiria Midelia vom ADB.
Audio
08:21 min, 11 MB, mp3
mp3, 192 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 18.11.2010 / 17:05
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Klassifizierung
Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info
Serie: Widerhall Radio Corax
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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