Focus Europa (#153) Mittwoch, 24. November 2010

ID 37578
 
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1. Nachrichten
2. Coming Insurrection: das Manifest des "unsichtbaren Kommitees". Besprechung
3. Zweimal Ja, zweimal Nein, einmal Ja, einmal Nein – Was stimmen bei der Schweizer Ausschaffungsinitiative?
Audio
23:41 min, 22 MB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 24.11.2010 / 19:50

Dateizugriffe: 233

Klassifizierung

Beitragsart: Magazin
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Andere, Wirtschaft/Soziales, Internationales, Politik/Info
Serie: Focus Europa
Entstehung

AutorInnen: Niels, Julia, Hanne
Radio: RDL, Freiburg im www
Produktionsdatum: 24.11.2010
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
1. Nachrichten
# Generalstreik in Portugal
# EU-Beamte erstreiten Gehaltserhöhung
# Nacktscanner oder Leibesvisitation?
# Gentechnik in der Landwirtschaft bleibt begrenzt
# Talibanhochstapler lässt US-Gesandte alt aussehen

2. "Der kommende Aufstand" heißt das Manifest des "unsichtbaren kommitees" Es wurde vor dem Hintergrund der Banlieu-Aufstände 2005 verfasst und ist nun auf Deutsch erschienen.

3. Anmod:
Wieder einmal hat es die Schweizerische Volkspartei geschafft, mit einer Abstimmung Emotionen zu wecken. Mit der Ausschaffungsinitiative will sie einen Verfassungsartikel schaffen, der nur für Menschen ohne Schweizer Pass gilt. Ausländerinnen und Ausländer, die ein schweres Verbrechen begehen oder die Sozialwerke betrügen, sollen dank diesem Verfassungsartikel automatisch ausgewiesen werden können.
Falls die Initiative angenommen wird, ist sie aus völkerrechtlichen Gründen nur schwer umsetzbar. Deshalb hat das Parlament einen Gegenvorschlag geschaffen. Dieser sieht ebenfalls eine Verfassungsänderung vor, welche aber einfacher umgesetzt werden kann. Zusätzlich würde das Thema „Integration von Migrantinnen und Migranten“ in der Schweizer Verfassung verankert.
Der Abstimmungskampf für oder gegen die Initiative - oder für oder gegen den Gegenvorschlag - wird sehr emotional geführt und ist folglich sehr verwirrend. Wie soll sich das Stimmvolk am 28. November rationell entscheiden?

Eine Übersicht über die verschiedenen Möglichkeiten im Beitrag von Michael Spahr