Abschieben oder Abschieben?
ID 37600
Ausschaffen oder Ausschaffen lautet die Frage in der Schweiz – auf hochdeutsch: Abschieben oder Abschieben.
Denn kommenden Sonntag findet ein Volksentscheid statt – über die automatische Abschiebung von Straftätern ohne schweizer Pass.
Dabei könnte die sogenannte Ausschaffungsinitiative der rechtspopulistischen SVP Umfragen zufolge sogar erfolgreich sein – trotz ihres offenen Rassismus und obwohl sie klar im Widerspruchs z.B. zur EU-Menschenrechtskonvention steht.
Wie die Rechte den Diskurs prägt und was dagegen zu tun ist, fragten wir die Menschenrechtsorgansation „augen auf“ in Zürich.
Denn kommenden Sonntag findet ein Volksentscheid statt – über die automatische Abschiebung von Straftätern ohne schweizer Pass.
Dabei könnte die sogenannte Ausschaffungsinitiative der rechtspopulistischen SVP Umfragen zufolge sogar erfolgreich sein – trotz ihres offenen Rassismus und obwohl sie klar im Widerspruchs z.B. zur EU-Menschenrechtskonvention steht.
Wie die Rechte den Diskurs prägt und was dagegen zu tun ist, fragten wir die Menschenrechtsorgansation „augen auf“ in Zürich.
Audio
08:34 min, 6513 kB, mp3
mp3, 104 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 26.11.2010 / 14:55
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Dateizugriffe: 1266
Klassifizierung
Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Internationales, Politik/Info
Serie: Focus Europa
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Skript
Anmod:
Ausschaffen oder Ausschaffen, auf hochdeutsch: Abschieben oder Abschieben?
Das sind – leicht überspitzt formuliert - die Optionen für die schweizer WählerInnen bei der Abstimmung am kommenden Sonntag.
Die rechtspopulistische SVP hat die sogenannte Ausschaffungsinitiative in die Wege geleitet. Geht es nach dem Willen der InitiatorInnen, werden künftig straffällig gewordene Menschen ohne schweizer Pass automatisch in ihre Herkunftsländer abgeschoben.
Dabei spielt es weder eine Rolle, ob im Herkunftsland gefoltert und hingerichtet wird, noch ob es überhaupt das Herkunftsland ist, denn Einwandererkinder der 2. oder 3. Generation wären von diesem Gesetz genauso betroffen.
Sollte dieser Gesetzentwurf durchgehen, sind Proteste von Seiten der EU vorherzusehen – wahrscheinlich weniger wegen der EU-Menschenrechtskonvention, sondern weil auch bilaterale Freizügigkeitsabkommen verletzt würden.
Dementsprechend gibt es nun einen Gesetzesentwurf der Regierungsparteien, der ebenfalls eine erleichterte Abschiebung straffälliger Nicht-Schweizer vorsieht, der aber zumindest auf menschenrechtliche Mindeststandards und Verhältnismäßigkeiten achtet.
Abschieben oder Abschieben also die kriminellen Ausländer. Der SVP ist es gelungen, die angebliche Ausländerkriminalität zu einem beherrschenden Thema in der Schweiz zu machen.
Wie das funktioniert und was vielleicht dagegen zu tun ist, fragten wir Rolf Zopfi, Pressesprecher der Menschenrechtsorganisation „augen auf“ Zürich
Ausschaffen oder Ausschaffen, auf hochdeutsch: Abschieben oder Abschieben?
Das sind – leicht überspitzt formuliert - die Optionen für die schweizer WählerInnen bei der Abstimmung am kommenden Sonntag.
Die rechtspopulistische SVP hat die sogenannte Ausschaffungsinitiative in die Wege geleitet. Geht es nach dem Willen der InitiatorInnen, werden künftig straffällig gewordene Menschen ohne schweizer Pass automatisch in ihre Herkunftsländer abgeschoben.
Dabei spielt es weder eine Rolle, ob im Herkunftsland gefoltert und hingerichtet wird, noch ob es überhaupt das Herkunftsland ist, denn Einwandererkinder der 2. oder 3. Generation wären von diesem Gesetz genauso betroffen.
Sollte dieser Gesetzentwurf durchgehen, sind Proteste von Seiten der EU vorherzusehen – wahrscheinlich weniger wegen der EU-Menschenrechtskonvention, sondern weil auch bilaterale Freizügigkeitsabkommen verletzt würden.
Dementsprechend gibt es nun einen Gesetzesentwurf der Regierungsparteien, der ebenfalls eine erleichterte Abschiebung straffälliger Nicht-Schweizer vorsieht, der aber zumindest auf menschenrechtliche Mindeststandards und Verhältnismäßigkeiten achtet.
Abschieben oder Abschieben also die kriminellen Ausländer. Der SVP ist es gelungen, die angebliche Ausländerkriminalität zu einem beherrschenden Thema in der Schweiz zu machen.
Wie das funktioniert und was vielleicht dagegen zu tun ist, fragten wir Rolf Zopfi, Pressesprecher der Menschenrechtsorganisation „augen auf“ Zürich
