polizeiliche Videoüberwachung auf Demos - Gespräch mit Sven Lüders

ID 37702
 
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Das Wort: „Protestkultur“ beschreibt natürlich die Art und Weise wie Menschen gegen etwas vorgehen. Das greift auch mit ein wer, wo wie und mit wem zusammen einen Protest organisiert und durchführt. Ebenfalls wichtig ist aber natürlich auch, wie gegen eine Demonstration vorgegangen wird. Wir haben in letzter Zeit viel berichtet, über die Proteste in Stuttgart und im Wendland und auch über die verschiedenen Formen die Deomonstranten aufzuhalten. Es wird zunehmend gefordert, dass eine Polizeikennzeichnung eingeführt wird und dass der Einsatz von Pfefferspray nicht willkürlich und in so großem Maßen stattfindet. Am 23. November urteilte das Oberverwaltungsgericht in Münster, dass die Videoüberwachungen auf Demonstrationen eingeschränkt werden müssen, da Kameras das Demonstrationsrecht beeinträchtigen. Vor einem knappen halben Jahr gab es dieses Urteil auch in Berlin. Doch ob dieser Urteilsspruch etwas verändert, ist vorallem bei der schwammigen Formulierung fragwürdig. Wir haben mit Sven Lüders gesprochen. Er ist bei der humanistischen Union, die sich für die Wahrung von Menschenrechten einsetzt.
Audio
11:36 min, 27 MB, mp3
mp3, 320 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 02.12.2010 / 13:57

Dateizugriffe: 447

Klassifizierung

Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Kultur, Arbeitswelt, Wirtschaft/Soziales, Andere
Serie: Corax-Widerhall
Entstehung

AutorInnen: tagesaktuelle Redaktion
Radio: corax, Halle im www
Produktionsdatum: 01.12.2010
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
Kein Skript vorhanden.

Kommentare
03.12.2010 / 15:36 Stefan Zimmer, radiokampagne.de Berlin
gesendet
stark gekürzt. Die ersten 2 Minuten laufen im zip-fm vom 3.12.10