Aufruf

Demo „Stop the War! Kampf dem Imperialismus!“

Der deutsche Imperialismus strebt wieder nach seiner Höchstform. Aus dem „Verteidigungskrieg“ in Afghanistan ist schon lange ein rücksichtsloser, mörderischer Krieg geworden. Immer mehr unbeteiligte ZivilistInnen verlieren ihr Leben, werden verletzt oder ihrer Existenzgrundlage beraubt. Zudem sind mittlerweile über 70% der deutschen Bevölkerung gegen diesen Krieg.

Doch davon unbeeindruckt intensiviert die deutsche Regierung, allen voran „Verteidigungsminister“ Karl Theodor zu Guttenberg, den Interventionskrieg in Afghanistan. Die sogenannte „Reform“ der Bundeswehr ist reine Augenwischerei, das eigentliche Ziel ist der Umbau der Bundeswehr zu einer schlagkräftigen Berufsarmee. Vor allem Jugendliche aus der Arbeiterklasse sollen hierfür rekrutiert werden. Dabei wird besonders die perspektivloseSituation vieler Jugendlicher ausgenutzt. Die Bundeswehr betreibt primär an Schulen und Berufskollegen ihre militaristische Propaganda. Den SchülerInnen wird ein „guter“ Ausbildungs- oder Studienplatz bei der Bundeswehr in Aussicht gestellt. Aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Verhältnisse wirkt das auf viele sehr verlockend. Die speziell geschulten Jugendoffiziere versuchen die Tötungshemmung bei den Jugendlichen abzubauen. Mord und Totschlag werden als legitime Mittel zur Verteidigung deutscher Wirtschaftsinteressen dargestellt.

Warum Krieg?

Durch die große Finanzkrise haben viele Konzerne massive Einbrüche bei ihren Gewinnen zu verzeichnen. Diese Einbußen versuchen sie durch verschärfte Ausbeutung im Inneren, sowie durch Krieg zur Sicherung von Rohstoffen und Absatzmärkten auszugleichen. Auch die Gewinne aus dem Waffenexport und dem Rüstungsgeschäft spielen eine wichtige Rolle beim Versuch, die Krise zu bewältigen.

So war vor allem der Zugriff auf das Erdöl der Grund für den Angriffskrieg gegen den Irak. Auch andere Kriege stehen in diesem Zusammenhang. Beim Afghanistankrieg spielt das Nabucco-Projekt eine führende Rolle. Hierbei geht es um eine Erdgaspipeline, die vom Mittleren Osten bis nach Europa verlaufen soll. Mit diesem Vorhaben soll das Monopol des russischen Erdgaskonzerns Gazprom gebrochen werden.

Als weltweit drittgrößter Rüstungsexporteur profitiert Deutschland insbesondere von Konflikten im Nahen Osten. Beispielsweise ist die Türkei der größte Waffenabnehmer Deutschlands. Die Waffen werden gegen das kurdischen Volk und dessen Freiheitsbewegung eingesetzt. Gleichzeitig kriminalisiert und bekämpft die deutsche Regierung die in Deutschland lebenden KurdInnen, wenn sie für ihre legitimen Rechte eintreten.

Rassismus in der Krise!

Die Krise trifft vor allem die Minderheiten in den kapitalistischen Staaten. In der Sarrazin-Debatte zeigten sich der wachsende Chauvinismus und der offen zu Tage tretende Rassismus als Folge der sich verschärfenden kapitalistischen Widersprüche. Das ehemalige Vorstandsmitglied der deutschen Bundesbank hetzt in seinem jüngst erschienen Buch „Deutschland schafft sich ab“ offen gegen MigrantInnen.

Er will die Sozialleistungen von MigrantInnen und auch Hartz-IVBezieherInnen empfindlich kürzen. Die faschistoide Polemik eines Sarrazins zielt im Kern darauf ab, von den Widersprüchen des Kapitalismus abzulenken und bestimmte gesellschaftliche Minderheiten zu Sündenböcken zu erklären.

Krieg dem imperialistischen Krieg!

In der Krise versuchen die imperialistischen Länder, ihre Grenzen der Ausbeutung zu erweitern. „Die Sicherung der Rohstoffe und Handelswege“ („Verteidigungspolitische Richtlinien) hat oberste Priorität. Dies ist der eigentliche Zweck der sogenannten Anti-Terror-Kriege!

Es ist unsere Aufgabe deutlich zu machen, dass diese benannten Interessen hinter den imperialistischen Kriegen stehen. Täglich verlieren massenhaft Menschen ihr Leben, nur um den Profit weniger Großkapitalisten zu steigern. Unsere Kritik am Krieg ist gleichzeitig eine Kritik am Kapitalismus. Wir sind gegen jeglichen imperialistischen Krieg und es ist unsere Pflicht, Widerstand zu organisieren.

Der sich ausbreitende Rassismus muss bekämpft werden. Den ArbeiterInnen und MigrantInnen muss bewusst werden, dass sie nicht ihresgleichen bekämpfen sollen, sondern die Klasse der Kapitalisten, um das Ziel einer Gesellschaft frei von Ausbeutung und Herrschaft zu verwirklichen.

Lasst uns deshalb gemeinsam entschieden gegen Krieg, Rassismus und Kapitalismus demonstrieren! Nur wenn wir es schaffen, uns zu organisieren, können wir in diesem Kampf erfolgreich sein.

Wir demonstrieren daher für:

den sofortigen Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland,

das Ende aller imperialistischen Kriege,

ein Ende von Chauvinismus und Rassismus, und

einen vereinten Kampf für die Interessen der ArbeiterInnen und MigrantInnen!


Rote Aktion Mannheim