Auf Druck der EU vorgenommene Änderungen im ungarischen Mediengesetz sind nur kosmetischer Natur
ID 39125
Was geändert wurde und was noch immer hinter einer 'Pressefreiheit' westlichen Demokratieverständnisses zurück bleibt. Ein Gespräch mit Hendrik Zörner vom DJV.
Audio
06:57 min, 8144 kB, mp3
mp3, 160 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 04.03.2011 / 05:55
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Klassifizierung
Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Wirtschaft/Soziales, Internationales, SeniorInnen, Religion, Politik/Info
Serie: Magazin Lora München
Entstehung
AutorInnen: matthias kühn
Kontakt: mk(at)lora924.de
Radio: LoraMuc, München im www
Produktionsdatum: 17.02.2011
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
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Skript
Die neuen ungarischen Mediengesetze ermöglichen der ungarischen Regierung nach wie vor subtile Mittel der Zensur. Die auf Druck der EU vorgenommenen Änderungen des Gesetzes sind bloße Kosmetik und ändern nichts an der totalitären Grundstruktur des Mediengesetzes, meint Hendrik Zörner, Pressesprecher des Deutschen Journalistenverbandes. Es wird noch immer kein hinreichender Schutz von Informanten gewährt und Journalisten der Gefahr der Strafbarkeit aussetzt, wenn sie kritisch berichten.
Die ungarische Regierung stellt sich damit weiterhin außerhalb der europäischen Standards für eine freie und unabhängige Berichterstattung und einen freien Kampf unterschiedlicher Meinungen, der es BürgerInnen ermöglichen würde, sich ihr eigenes Urteil zu bilden.
Vor allem Abgeordnete linker, liberaler, sozialdemokratischer und grüner Parteien im EU-Parlament hegen massive bedenken, werden aber bei der endgültigen Abstimmung, die am Mittwoch noch einmal vertagt wurde, voraussichtlich keine Mehrheit erreichen, um den Änderungsprozess fort zu setzen.
Abmod
Soweit Hendrik Zörner, Pressesprecher des Deutschen Journalistenverbandes, über unzureichende Nachbesserungen an der seit 1.1.2011 in Kraft getretenen neuen ungarischen Mediengesetzgebung.
Die ungarische Regierung stellt sich damit weiterhin außerhalb der europäischen Standards für eine freie und unabhängige Berichterstattung und einen freien Kampf unterschiedlicher Meinungen, der es BürgerInnen ermöglichen würde, sich ihr eigenes Urteil zu bilden.
Vor allem Abgeordnete linker, liberaler, sozialdemokratischer und grüner Parteien im EU-Parlament hegen massive bedenken, werden aber bei der endgültigen Abstimmung, die am Mittwoch noch einmal vertagt wurde, voraussichtlich keine Mehrheit erreichen, um den Änderungsprozess fort zu setzen.
Abmod
Soweit Hendrik Zörner, Pressesprecher des Deutschen Journalistenverbandes, über unzureichende Nachbesserungen an der seit 1.1.2011 in Kraft getretenen neuen ungarischen Mediengesetzgebung.
