Spanisches Verfassungsgericht kippt Verbot der baskischen Parteienkoalition Bildu

ID 40844
 
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In Spanien wird eine baskische Partei nach der anderen verboten - ganz gleich, wie sehr sie sich von der separatistischen ETA und von jeglicher Gewalt distanziert. Dieses Schicksal ereilte kürzlich die Partei Sortu und am Montag auch das Parteienbündnis Bildu. Eine Sonderkammer des Obersten Gerichtshofs hatte die Koalition verboten - mit einer knappen Mehrheit und gegen erhebliche Bedenken.
Nun hat das Verfassungsgericht diese Entscheidung gekippt. Ralf Streck erklärt die Hintergründe dieses Sinneswandels. Zuerst antwortet er auf die Frage, ob es rechtlich gesehen Unterschiede zwischen der noch immer verbotenen Sortu und der nun erlaubten Bildu gebe.
Audio
06:26 min, 6036 kB, mp3
mp3, 128 kbit/s, Mono (44100 kHz)
Upload vom 06.05.2011 / 19:24

Dateizugriffe: 313

Klassifizierung

Beitragsart: Interview
Sprache: deutsch
Redaktionsbereich: Politik/Info, Internationales
Serie: Focus Europa
Entstehung

AutorInnen: Johanna
Radio: RDL, Freiburg im www
Produktionsdatum: 06.05.2011
CC BY-NC-SA
Creative Commons BY-NC-SA
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen erwünscht
Skript
Kein Skript vorhanden.

Kommentare
09.05.2011 / 21:21 coloradio, coloRadio, Dresden
gesendet im Montagsmagazin
danke
 
10.05.2011 / 15:05 Andreas Reimann (RDL), Radio Dreyeckland, Freiburg
Gespielt in zip-fm am 10.5.2011
Ungekürzt - merci an johanna!