Jingle

o-ton Ketzschmann 01

Dies sagte der Ministerpräsident Kretzschmann nach der Sitzung der Landesregierung am Dienstag .
Mehr zu AKW im Verlauf der Sendung

o- ton Martin Heining

So der Heidelberger Rechtsanwalt und Vorsitzende des ortlichen Republikanischen Rechtsanwaltvereins (RAV) zu einer Klage gegen den Spitzeleinsatz gegen linke, nicht nur studentische Gruppen. In dieser Sendung auch ein Interview mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen Ulrich Sckerl zu den Heidelbergern Vorgängen meines Kollegen Fabian,

Tariler laila
Die Sozialkultur, das Freiburger E-Werk und die neue Regierung ein kleines Studiogespräch mit Laila Koller vom Freiburger E-Werk und eine der Sprecherinnen der LAKS , der Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und Soziokulturellen Zentren

Beginnen wir dem Polizeigesetzes
Radio Dreyeckland Redakteur Fabian unterhielt sich mit Uli Sckerl Innenpolitischer Sprecher der Grünen in Baden- Württemberg und neuer parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Fraktion (über die Möglichkeit einer Revision des Baden Württembergischen Polizeigesetzes). Gegenüber Radio Dreyeckland äußerte er sich vor der Landtagswahl mehrmals kritisch gegenüber dem Baden- Württembergischen Polizeigesetz, dem Einsatz des verdeckten Ermittlers Simon Bromma und auch der Arbeitsdatei politisch motivierte Kriminalität. Während der Koaltionsverhandlungen waren er nicht für Stellungnahmen zu erreichen. Die Verhandlungen sind jetzt abgeschlossen und nun steht er auch Radio Dreyeckland wieder zu Verfügung um über einige brennende innenpolitische Fragen zu reden.



Abmod Teil 1
Soweit Ui Sckerl, Innenpolitischer Sprecher der Grünen in Baden- Württemberg. Ob dem neuen Innenminister, der für seinen guten Draht zur Polizei bekannt ist, die Freiheitsrechte wirklich so am Herzen liegen werden?

1 Mio. für die SOZIOKULTUR sofort?
In der Regierungserklärung wird neben den nichtkommerziellen radios auch eine Lanze für die Soziokultur gebrochen. Bei Radio Dreyeckland schaute Laila Koller vom E-Werk Freiburg vorbei. Das E-Werk ist eines der kleinsten aus dem Landeshaushalt geförderten Soziokulturellen Zentren in eienr Grosstadt, die sich von der landesregierung grün-rot einiges erwarten. Sein Profil liegt vor allem in neuen Theater und Tanztheaterproduktionen, was angesichts der weiteren Zentren in Freiburg eine grosse Lücke schliesst.



Entschieden „Jein“
so titelte die TAZ bezogen auf die Reaktionen der Parteispitzen Grünen und der SPD auf die Beendigung 2022 bei Verlängerung des Dauerlaufs von allen neun AKW-Reaktoren.
Da klingt der grüne Ministerpräsident Kretzschmann schon ein bischen anders, ob da die Mahnung der Landesgeschäftführerin des BUND , in Sachen Atomausstieg der grün-roten LReG eine Schoinfrist von 100 Tagen einzuräumen dem MP in den Ohren klingelte??

Kretzschmann Nein

Die Bewertung des Freiburger Regional Geschäftsführers A.Mayer dürfte bei Kretzschmann schon eher auf offene Ohren stossen: wenn dieser vor allem die Unumkehrbarkeit an mahnt.

AM

Auf der Kundgebung am vergangen Samstag dem 28.5 in Freiburg gab es vom SP-Nationalrat der Schweiz, Rudi Rechsteiner, der auch Vorsitzender des Trinationalen Atomschutzverbandes -TRAS – ist, eine konkret andere Forderung in Richtung grün-rot in Stuttgart

Rechsteiner

MP Kretschmann, dessen Umweltminister, die Stesstestfargen der Deutschen Reaktorsicherheitskommission auch in der Schweiz und Frankreich gern hätte, müsste dann wohl Mitgliedsstaat in der TRAS werden . Vorderhand richtet er seine Sorgen in Richtung der schwarz-.gelben Koalition in Berlin

Energiewende

Auch hier dürfte er eher im Konsens liegen mit den Umweltverbänden. Nochmal Axel Mayer

AMM EWR

Die grösste Differenz dürfte wohl zwischen der Regierung und den Umweltaktivistinnen jedoch in folgenden liegen:
AMM 01
da wurden am vergangen Samstag Ingo und Elke von der Atom initiative Freibvurg konkreter:
Ingo 1
Ing2
Elke


Das Baden- Württembergische Polizeigesetz ermöglicht auch den Einsatz verdeckter Ermittler. Der prominenteste Fall in letzter Zeit, war der Fall des Heidelberger Spitzels Simon Bromma. Kürzlich bei der Präsentation des Grundrechtereportes in Karlsruhe wurde sogar eine Abhörvorrichtung präsentiert. Sie stammte aus dem Heidelberger Fachschaftsbüro, dass zahlreiche studentische Gruppen, auch nicht sonderlich linke, aber auch von Bromma ausgeforschte Gruppen nutzen. Radio Dreckland Redakteur Fabian fragte Uli Sckerl Innenpolitischer Sprecher der Grünen in Baden- Württemberg und neuer parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Fraktion danach, wann der versprochene Untersuchungsausschuss kommt, damit die von Simon Bromma ausgeforschten Personen endlich Aufklärung erhalten....


Abmod Teil 2 undAbmod Gesamtbeitrag


Soweit Uli Sckerl Innenpolitischer Sprecher der Grünen in Baden- Württemberg und neuer parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Fraktion. Radio Dreyeckland wird natürlich nachhaken ob die Spiztelaffäre wirklich aufgeklärt wird und die Datensammlung politisch aktiver Menschen unter der neuen Grün Roten Landesregierung wirklich eingestellt wird. Mehr Interviews rund um das Thema Simon Bromma und Baden- Württembergisches Plizeigesetz gibt es zum Nachhören unter www.rdl.de